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Deutsche als Speerspitze der Nato

Verteidigungsministerium Deutsche als Speerspitze der Nato

Deutschland will mit der Bundeswehr 2019 für die schnelle Speerspitze der Nato zur Verfügung stehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will damit im Bündnis Verantwortung in der ersten Reihe übernehmen.

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Einsatzbereit: Die Bundeswehr könnte die schnelle Eingreiftruppe der Nato führen.

Quelle: dpa

Berlin. Angesichts wachsender Spannungen rund um Europa muss sich die Bundeswehr in den kommenden Jahren auf ein größeres militärisches Engagement einstellen. Dies verlautete vor Beginn des Nato-Verteidigungsministertreffens am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin.

Deutschland wird bei dem Treffen in Brüssel seine Bereitschaft ankündigen, im Jahr 2019 als Rahmennation für die schnelle Speerspitze der Nato zur Verfügung zu stehen. Die schnelle Speerspitze umfasst rund 5000 gefechtsbereite und mobile Soldaten, die binnen drei bis fünf Tagen an jeden Ort innerhalb des Bündnisgebietes befohlen werden können.

Bundeswehr spiele eine Schlüsselrolle 

„Mit diesem Angebot unterstreicht Deutschland, dass wir im Bündnis in der ersten Reihe Verantwortung übernehmen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, zu dem auch die HAZ gehört.

Deutschland habe bereits bei einer Erprobung der schnellen Speerspitze in diesem Jahr an der Seite der Partnernationen Niederlande und Norwegen wertvolle Erfahrungen gesammelt. Die Bundeswehr habe bei den jüngsten Anpassungsprozessen innerhalb der Nato „eine Schlüsselrolle gespielt und bewiesen, was sie kann“.

Neuaufstellung der höheren Gefechtsbereitschaft 

Die Neuaufstellung von Verbänden und die höhere Gefechtsbereitschaft gehen zurück auf den Nato-Gipfel von Wales im Jahr 2014. Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses hatten damals auf die Russland-Ukraine-Krise mit einer Doppelstrategie geantwortet: Einerseits will man trotz der Annexion der Krim die Gesprächskanäle nach Russland offen halten, andererseits soll die Nato aber auch eine neue Stärke beweisen.

Zu dem in Wales beschlossenen „Readiness Action Plan“ gehört als kurzfristige Maßnahme das multinationale „Air Policing“ über dem Baltikum. Auch deutsche Luftwaffensoldaten sind seither an der Luftraumüberwachung in Lettland, Estland und Litauen beteiligt. Seit September überwachen deutsche „Eurofighter“-Kampfjets den Luftraum über dem Baltikum erstmals auch mit voller Kriegsbewaffnung („War Time Load“), inklusive radargesteuerter Raketen. Die Linkspartei sieht darin „brandgefährliche Kriegsspiele“.

Ziel ist die rasche Mobilisierung von Soldaten 

Zu den langfristigen Maßnahmen gehören Stufenpläne zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft in den kommenden fünf Jahren. Ziel ist eine rasche Mobilisierbarkeit von 40 000 Soldaten. In mehreren osteuropäischen Staaten sollen regionale Nato-Hauptquartiere eingerichtet werden, von denen aus multinationale Verbände kommandiert werden können.

Aus Nato-Kreisen in Brüssel hieß es am Mittwoch, gerade diese langfristigen Projekte seien politisch sehr bedeutsam, um Russland ein „Signal der Festigkeit“ des westlichen Bündnisses zu geben. Die Projekte zeigten beeindruckende Fortschritte. In Gang gekommen sei jetzt „die umfassendste Erneuerung der Nato seit dem Kalten Krieg“.

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