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Jung, hip, rechtsextrem

Die Identitäre Bewegung Jung, hip, rechtsextrem

Völkisch mit intellektuellem Anspruch: Die Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zu AfD und NPD - und entwickelt sich zur Schnittstelle für das rechte Lager. Durch ihr modernes Aussehen versuchen die Identitären junge Menschen für sich zu gewinnen.

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"Das Äußere soll junge Menschen ansprechen": Die Identitären - hier auf einer Demonstration in Berlin - arbeiten mit ihrem Styling bewusst gegen das Image der ewig gestrigen Nazis an.

Quelle: Imago

Berlin. Daniel Fiß legt Wert auf Stil. Unter dem grau-schwarzen Kapuzenpulli trägt er ein kariertes Hemd der kalifornischen In-Marke Hollister. Vor ihm steht ein heißes Glas Tee mit frisch gezupften Pfefferminzblättern. Äußerlich erfüllt der 23-Jährige das Klischee des Typs idealer Schwiegersohn. Zielstrebig, wie er ist, kann er schon einen Abschluss in Governance vorweisen, einer Kombination aus Jura und Politikmanagement. Zwei weitere macht er gerade: in Politikwissenschaften und Philosophie.

Der junge Mann mit dem gepflegten Kurzhaarschnitt ist höflich und eloquent. Schwer vorstellbar, jemand wie er könnte die rechtsextreme Szene in Deutschland aufmischen. Doch genau das tut er.

Aus der Anonymität von Facebook und Twitter in die Öffentlichkeit

Fiß gilt als einer der führenden Köpfe der sogenannten Identitären Bewegung Deutschland (IB). Er leitet die Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern und koordiniert bundesweit „subversiven Guerilla-Aktivismus“, wie er es selbst nennt. Rund 50 Mitstreiter zählt seine Gruppe. In ganz Deutschland wird ihre Zahl auf knapp 400 geschätzt. Zunächst waren sie nur virtuell in sozialen Netzwerken aktiv - unter teilweise absurden Namensgebungen wie zum Beispiel „Identitärer Großraum Hannover“. Jetzt strebt die „Bewegung“ aus der Anonymität von Facebook und Twitter in die Öffentlichkeit. Ihre Kernmannschaft: männliche Studenten aus dem Dunstkreis von Burschenschaften. Fiß organisiert Stammtische, hält Vorträge über die „Bewegung“ und ist bei fast allen „Aktionen“ an vorderster Front dabei.

Daniel Fiß ist einer der führenden Köpfe der Identitären Bewegung Deutschland.

Quelle: Sternberg

Immer wieder tauchen Anhänger plötzlich irgendwo in Deutschland, Frankreich, Österreich, Belgien oder Tschechien auf, organisieren bestens vernetzt spontane Flashmobs, entrollen Transparente von Hochhausdächern oder machen Sitzblockaden an Grenzübergängen, untermalt von dröhnender Popmusik. Am Sonnabend ließ so eine Truppe Zettel mit fremdenfeindlichen Sprüchen auf die Einkäufer im Leipziger Shoppingcenter Höfe am Brühl regnen - und verschwand blitzschnell. Im März mauerte eine sachsen-anhaltische Gruppe mit Ziegelsteinen und Bauschaum ein Wahllokal zu, in dem Migranten vor der Landtagswahl an einer Probewahl teilnehmen sollten. Mit weißer Farbe sprühten sie ihre Parole „No Way“ auf die Barriere.

In der Anmutung erinnern die Proteste an Happenings der linken Szene oder an die Anti-Atomkraft-Bewegung der Achtzigerjahre. Aber in der linken Maskerade besetzen die „Nipster“ - ein Kunstwort aus „Neonazi“ und „Hipster“ - vor verdutztem Publikum SPD-Parteizentralen oder stürmen Bürgerbüros der Linken.

Auftritte auch in Hannover

Die Identitären sind europaweit aktiv und bestens vernetzt: Die Bewegung entstand zuerst 2002 in Frankreich und ist heute vor allem dort und in Österreich stark. Es gibt enge Verbindungen zu Politikern von Parteien wie dem Front National oder der FPÖ. Die Bewegung hat den alten Nationalismus und Rassismus in eine vermeintlich zeitgemäße Form übersetzt. Statt von „Rasse“ wird von „Kultur“ gesprochen. Sowohl „Volk“ als auch „Kultur“ sind in ihrer Sicht unveränderlich.

Auch in Hannover und dem Umland ist die Bewegung aktiv. Nach Angaben des Verfassungsschutzes trat sie erstmals im Oktober 2012 im Internet in Erscheinung – nur einen Monat nach dem Verbot des rechtsradikalen Zusammenschlusses „Besseres Hannover“. Als „Werbegag“ beklebte sie Litfaßsäulen mit den Worten „Sturmfest und erdverwachsen“ aus dem „Niedersachsenlied“. Bis Ende 2015 betrieb die Gruppe eine Facebook-Seite unter dem Titel „Identitärer Großraum Hannover“.

Mittlerweile existiert die Seite nicht mehr, was auch damit zusammenhängt, dass der 19 Jahre alte Kopf des hannoverschen Ablegers der Bewegung im September 2015 bei einem Verkehrsunfall ums Leben kam. Ein bekanntes Mitglied der Vereinigung ist Olaf Schulz, der als Organisator der Hagida-Demos (Hannoveraner gegen die Islamisierung des Abendlandes) in Erscheinung trat.  jki

„Man übernimmt bewusst die Kleidung und die Musik der linken Szene. Frei nach dem Motto: Egal wie du aussiehst - Hauptsache, du liebst Deutschland“, erklärt der Berliner Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder. Es gebe T-Shirts und Plakate mit amerikanischen Comic-Helden wie Bart Simpson. Erst auf den zweiten Blick sei zu erkennen, dass die Slogans darauf klar rechtsextreme Inhalte transportieren. „Die Identitäre Bewegung ist rechtsextrem und völkisch national. Durch das hippe Äußere will sie junge Menschen ansprechen. Das Äußere soll nicht mehr an die muffige alte NS-Zeit erinnern“, sagt Koschmieder.

Dabei profitieren die Identitären davon, dass die rechtsextremen oder populistischen Parteien wie NPD und AfD sich kaum um strukturierte Jugendarbeit kümmern. Der Rostocker Fiß kann das aus eigener Erfahrung bestätigen. Ursprünglich war er bei der NPD als „JN-Schulungsbeauftragter“ für die Ausbildung des Neonazi-Nachwuchses zuständig. Doch „zu dilettantisch“ sei die NPD dabei aufgetreten. Die Identitären hingegen hätten „einen intellektuellen Anspruch“. Das gefalle ihm.

"In einigen Jahren wollen das Greenpeace der rechten Szene sein"

Das Logo der Bewegung zeigt den schwarz gefärbten griechischen Buchstaben Lambda auf gelbem Grund (oder umgekehrt) - eine sehr bewusste Wahl, die auf eine Heldengeschichte aus der Antike zurückgreift: Eine kleine Schar Spartaner unter ihrem König Leonidas opferte sich in der Schlacht am Thermopylen-Pass; die Spartaner hielten das Perserheer auf, retteten Griechenland und damit die abendländische Kultur. Auf ihren Schilden stand angeblich ein großes Lambda. Erst von der Hollywood-Variante der Geschichte aber, dem blutigen Filmepos „300“, fand Lambda den Weg ins Zentrum rechter Symbolik. Erstmals tauchte es 2012 im französischen Poitiers auf, als rechte Aktivisten das Dach einer Moschee besetzen. In Österreich versuchen die „Thermopylen in Wien“ unter demselben Zeichen zu verhindern, dass Flüchtlinge eine Kirche besetzen.

Doch nicht nur das begeistert Fiß. Er sieht in dem Emblem schon das Erkennungszeichen einer weltweiten Nichtregierungsorganisation (NGO). „In einigen Jahren wollen wir eine etablierte NGO sein, sozusagen das Greenpeace der rechten Szene. Im Bundestag könnte die AfD unser verlängerter parlamentarischer Arm werden“, sagt Fiß.

Berührungspunkte mit der AfD gibt es bereits jetzt, auch wenn das von den Identitären offiziell bestritten wird - und die AfD-Spitze am 22. Juni bestimmt hatte, dass es keine Zusammenarbeit mit den Identitären geben soll. Doch die Kontakte sind da.

Ganz verliebt - in Grenzen gegen alle Fremden: Identitäre Werbung. 

Quelle: Kettler

Der Freiburger Rechtsanwalt, Burschenschaftler und AfD-Politiker Dubravko Mandic forderte erst vor wenigen Tagen einen engen Schulterschluss zwischen AfD und IB. Mandic und andere AfD-Nachwuchskräfte traten bei der Identitären-Demonstration in Wien am 11. Juni an. Hans-Thomas Tillschneider, AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt und Mitglied im Landesvorstand, sympathisiert eigenem Bekunden nach mit identitären Gruppen und Burschenschaften - in Abgrenzung zur Mehrheit der „gleichgeschalteten, linksliberalen Studenten“. Er ist auch als erster AfD-Abgeordneter bei Pegida aufgetreten. Die „Patriotische Plattform“, eine Gruppe von AfD-Rechtsauslegern, der Tillschneider vorsteht, proklamiert auf ihrer Website: „Wir sind identitär!“

Für den Politikwissenschaftler Kosch­mieder sind die Verbindungen nicht von der Hand zu weisen. „Es gibt auch in der AfD Teile, die ihre Partei zu einer völkisch nationalen machen wollen.“ Zwischen der Nachwuchsorganisation der AfD, der Jungen Alternative, und den Identitären gebe es zahlreiche personelle Schnittmengen, betont Koschmieder. In Sachsen-Anhalt streitet die Partei nun öffentlich über ihren Umgang mit den Identitären: Landtagsabgeordnete um den Parlamentarischen Geschäftsführer Daniel Roi forderten die AfD in einem „Ruf der Vernunft“ zur Abgrenzung nach rechts auf. Landeschef André Poggenburg reagierte verschnupft und konterte, Roi habe selbst Kontakt zu Identitären. Vertreter der IB gehören bei Demonstrationen in Rois Hochburg Raguhn zum inneren Kreis.

Fiß war während seines Politik-Studiums nie auffällig

Daniel Fiß in Mecklenburg aber spricht nicht viel über die AfD, sondern lieber von einem „metapolitischen Projekt“: Statt sich mit Kompromissen in der Realpolitik zu beschäftigen, will seine Bewegung nur das eine Ziel im Sinn haben: ein Europa ohne den „großen Austausch“, ohne eine Vermischung der „angestammten Völker“ durch Einflüsse von außen. „Wenn die Einwanderung so wie in den vergangenen Jahren weitergeht, werden bis 2050 eine Milliarde Migranten nach Europa gekommen sein. Das ist schon rein mathematisch ein Austauschprozess.“

Fiß rührt seinen Pfefferminztee um und provoziert die Frage, wie es ihm mit derart kruden Ansichten gelingen konnte, unbeschadet die Politikseminare an der Uni Rostock zu überstehen. Nachgefragt bei seinen Professoren, hört man immer wieder die gleiche Antwort: Er ist uns gar nicht aufgefallen.

"Scharnierfunktion" zwischen verschiedenen rechtsextremen Milieus

Für die deutschen Geheimdienste rücken die Identitären derweil sehr wohl in den Fokus, vor allem in Baden-Württemberg, Bremen und Thüringen. „Einige Landesämter schauen sich die Identitären inzwischen genauer an. Wir haben festgestellt, dass sie in verschiedenen Bundesländern von reinen Internetaktivitäten zu Verabredungen im realen Leben übergegangen sind“, betont Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Eine Sprecherin Maaßens erklärte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), man habe „die Bewegung im Blick“. Thomas Strobl, CDU-Innenminister in Stuttgart, ist da direkter: „Die Identitäre Bewegung vertritt rechtsextremistische und völkische Positionen - und ja, das baden-württembergische Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet sie.“ Eine seiner Sorgen: Er sieht „Schnittstellen“ zu AfD, NPD und anderen rechten Parteien.

Stephan Kramer, Chef des Verfassungsschutzes in Thüringen, schreibt den Identitären mittlerweile sogar eine „Scharnierfunktion“ zwischen verschiedenen rechtsextremen Milieus zu. Immer wieder tauchten jüngst auch auf Demonstrationen der AfD die gelb-schwarzen Fahnen der Identitären auf. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) registriert das Treiben mit wachsender Sorge. „Wie sich die Verlagerung der Aktivitäten in die Realwelt entwickelt, wird von den Verfassungsschutzbehörden mit großer Aufmerksamkeit verfolgt“, sagte eine Sprecherin de Maizières dem RND.

Daniel Fiß kann die Aufregung nicht verstehen und streift die Ärmel seines Kapuzenpullis hoch: „Wir lehnen Extremismus ab und wüssten von den Verfassungsschützern gern, wie sie zu ihrer Einschätzung kommen.“ Sagt’s und geht.

Von Jörg Köpke und Jan Sternberg

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