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Straßburg

EU-Parlament stimmt Ernennung der Kommission zu


Die EU-Kommission hat nach monatelanger Hängepartie eine neue politische Führungsspitze. Das Europaparlament stimmte am Dienstag in Straßburg der Ernennung von 26 Kommissionsmitgliedern zu.
Mit einem blauen Auge davongekommen: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

Mit einem blauen Auge davongekommen: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.

© dpa

Die neuen EU-Kommissare werden von dem bereits zuvor ernannten Kommissionspräsident José Manuel Barroso (53) geführt und sollen an diesem Mittwoch offiziell die Arbeit aufnehmen. Zu ihnen gehört auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (56). Er wird in der Kommission für Energie zuständig sein.

Nach einer teilweise hitzigen Debatte und dem an Barroso gerichteten Vorwurf fehlender Visionen stimmten 488 Abgeordnete für die Ernennung der Kommission, 137 waren dagegen und 72 enthielten sich. Die drei größten Fraktionen - Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberale - stimmten für die neue Kommission. Die Kommission hätte eigentlich bereits Anfang November die Arbeit aufnehmen sollen. Wegen des verspäteten Inkrafttretens des Lissabon-Vertrags blieb seither jedoch die bisherige Kommission geschäftsführend im Amt.

dpa

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