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Deutschland / Welt EZB erhöht Nothilfen für griechische Banken
Nachrichten Politik Deutschland / Welt EZB erhöht Nothilfen für griechische Banken
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15:07 16.07.2015
Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, verkündet weitere Notkredite für Griechenlands Banken. Quelle: Arne Dedert/dpa
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Frankfurt/Main

Griechenlands Banken sind seit Monaten auf Notkredite ("Emergency Liquidity Assistance"/Ela) angewiesen. Würde auch dieser Geldhahn zugedreht, würde das labile Finanzsystem des Landes wohl kollabieren. Mit der Entscheidung vom Donnerstag kauft die EZB der Politik Zeit.

Das Instrument ist allerdings auch im EZB-Rat umstritten. Ela ist eigentlich als Übergangsfinanzierung für im Grunde gesunde Banken gedacht. Doch es gibt zunehmend Zweifel an der Solvenz der griechischen Banken. Ende Juni hatte die EZB das Ela-Volumen bei rund 90 Milliarden Euro eingefroren, nachdem es in den Verhandlungen mit den Geldgebern keine Aussicht auf Erfolg mehr gab. Seitdem sind die Banken des Landes geschlossen, Abhebungen am Geldautomaten sind eingeschränkt.

Ein Marathongipfel am vergangenen Wochenende brachte neue Bewegung in den Schuldenstreit: Die Staats- und Regierungschefs der 19 Euroländer einigten sich darauf, unter bestimmten Bedingungen über ein drittes Hilfspaket zu verhandeln. Eine Voraussetzung: Verbindliche Beschlüsse für erste Spar- und Reformschritte - diese Hürde überwand das Parlament in Athen am frühen Donnerstagmorgen.

Eurogruppe gibt grünes Licht für Verhandlungen über Hilfsprogramm

Die Finanzminister der Eurozone haben grünes Licht für die Verhandlungen mit Griechenland über ein neues Hilfsprogramm gegeben. Vorbehaltlich noch ausstehender nationaler Parlamentsentscheidungen sei die Entscheidung getroffen worden, "grundsätzlich drei Jahre Stabilitätshilfe für Griechenland" über den Euro-Rettungsfonds ESM zu gewähren, teilte die Eurogruppe am Donnerstag in einer Erklärung mit.

Die Minister begrüßten dabei, dass das griechische Parlament in der Nacht vorab geforderte Reformen "fristgerecht und in insgesamt zufriedenstellender Weise" umgesetzt habe.

dpa/afp

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