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Deutschland / Welt Ein Hauch von Nostalgie
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19:35 31.08.2017
Trügerisch: Brexit-Minister David Davis (links) und EU-Chefunterhändler Michel Barnier (r.) bewegten sich am Donnerstag nicht wirklich aufeinander zu. Quelle: imago/Xinhua
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Brüssel

Michel Barnier mag es nicht, wenn man ihm Gefühle unterstellt. Denn der EU-Chefunterhändler für den Brexit will professionell und sachlich bleiben. Doch bei der Pressekonferenz nach der am Donnerstag in Brüssel zu Ende gegangenen dritten Verhandlungsrunde mit Großbritannien wurde er gefragt, ob er nicht frustriert, ja sogar wütend sei aufgrund fehlender Fortschritte. Barnier reagierte etwas verblüfft. „Sie werden es merken, wenn ich wütend bin“, entgegnete er. „Ungeduldig“ sei er wohl, gestand Barnier. Grund dazu gab es allemal. „Die Zeit rast“, betonte der Chefunterhändler gleich mehrmals, doch die Ergebnisse bleiben aus: „In der jetzigen Geschwindigkeit können wir keine hinreichenden Fortschritte feststellen“, konstatierte der EU-Vertreter stattdessen ernüchtert. Dieser wäre aber notwendig gewesen, damit die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Oktober das Mandat erteilen können, parallel zu den Austrittsgesprächen bereits über die zukünftigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU zu verhandeln. Doch davon scheinen beide Seiten weit entfernt.

Brexitminister David Davis zeichnete hingegen ein ganz anderes Bild der Verhandlungen. Sie hätten „konkrete Fortschritte erzielt“. Tatsächlich trifft eher das Gegenteil zu: Denn in dieser Woche zog Großbritannien die im Juli geleistete Anerkennung, dass es finanzielle Verpflichtungen zu begleichen gibt, zum Teil wieder zurück. Stattdessen stellte Davis nun in Frage, „ob es solche Verpflichtungen überhaupt gibt“. Dabei gehen die eingegangenen Vereinbarungen weit über den Haushalt der Gemeinschaft hinaus. Es geht um Darlehen, Entwicklungsfonds und Förderprojekte. „Das Vereinigte Königreich fühlt sich nicht mehr verpflichtet, dem nachzukommen“, so der EU-Chefunterhändler. „Wie können wir da Vertrauen bilden und künftige Beziehungen besprechen?“

Die Forderungen aus der Downing Street lösen Verstimmungen aus

Barnier hatte sich gerade erst warm gelaufen, schien es: Er werde „peinlich genau“ das Mandat umsetzen, das ihm erteilt wurde. Gemeint war der Ablauf der Verhandlungen – erst die finanziellen Verpflichtungen klären und die Rechte der Bürger sichern sowie das Verhältnis zwischen Irland und Nordirland festlegen, das nicht wieder durch eine harte Grenze bestimmt werden soll. Dann erst soll über die künftigen Beziehungen gesprochen werden. Die Positionspapiere, die vergangene Woche aus der Downing Street nach Brüssel geschickt wurden, lösten dort allerdings eher Kopfschütteln aus. Diplomaten sprachen von dem Versuch Londons, die Gespräche über das künftige Verhältnis zwischen beiden Seiten vorziehen zu wollen – ohne jedoch klare Positionen über die wichtige Geldfrage zu beziehen. Auch bei der Sicherung der Rechte der EU-Bürger in Großbritannien herrscht nach wie vor Uneinigkeit. Gleichzeitig sorgten etwa einhundert Abschiebebescheide an in Großbritannien lebende EU-Bürger für Ärger, auch wenn London inzwischen zugab, „dass das ein Fehler war“ (Barnier).

In manchen der Vorschläge sei es so, dass er „eine gewisse Nostalgie“ verspüre, meinte der EU-Chefunterhändler: „Wenn ich etwa lese, dass man die Vorzüge des Binnenmarkts erhalten möchte, ohne dazuzugehören. Aber Brexit heißt Brexit.“ Davis‘ Konter war dagegen eher schwach: Man dürfe „freien Markt nicht mit Nostalgie verwechseln“. Die Briten hätten gezeigt, dass sie „alles etwas flexibler und pragmatischer sehen“, erklärte der Minister selbstbewusst.

Die spärlichen Teilerfolge blieben übersichtlich, Details zu den wenigen „fruchtbaren“ Debatten, etwa zur Nordirlandfrage, ließ man aus. Barnier signalisierte am Donnerstag die Bereitschaft, „den Verhandlungsrhythmus zu erhöhen“. Sein britischer Konterpart wich der Frage aus. Stattdessen betonte er lieber, was ihm wichtig ist: „Der britische Steuerzahler erwartet von uns, dass wir seine Interessen vertreten.“

Von Mirjam Moll/RND

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