Volltextsuche über das Angebot:

28 ° / 16 ° Regenschauer

Navigation:
AfD-Politiker wollen Moscheen schließen

Eingriff in Religionsfreiheit AfD-Politiker wollen Moscheen schließen

In der AfD wird jetzt erstmals ein direkter Eingriff in die Religionsfreiheit gefordert, um gegen den Islam vorzugehen. Zu lesen ist das in einem Entwurf aus Niederbayern zum Grundsatzprogramm.

Voriger Artikel
Regierungskoalition in Brasilien geplatzt
Nächster Artikel
Warum Ökonomen vor Donald Trump warnen

Björn Höcke (l.) und André Poggenburg bei einer Kundgebung der AfD.

Quelle: dpa

Berlin. „Bau und Betrieb von Moscheen“ seien zu untersagen, heißt es in einem aus Niederbayern stammenden neuen 45-seitigen Entwurf zum Grundsatzprogramm, der den mehr als 30 Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) vorliegt, zu dem auch die HAZ gehört. Wörtlich heißt es demnach in dem Papier: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“ Nach seinen selbsterklärten Inhalten und Zielen sei er verfassungsfeindlich. Moscheen dienten „nicht nur dem gemeinsamen Gebet, sondern auch der Verbreitung der auf die Beseitigung unserer Rechtsordnung gerichteten islamischen Lehre“. Der „Vorschlag aus Niederbayern für ein Grundsatzprogramm“ trage den Titel „Mut zur Verantwortung“.

Der Koran, heißt es dort laut RND weiter, lasse  auch „Lüge und Täuschung“ zu. Der Islam sei „auf seinem erklärten Weg zur Weltherrschaft bereits bei 57 von 190 Staaten angekommen“. Für die Religionsfreiheit in Artikel 4 des Grundgesetzes müsse es nach Meinung der Verfasser des Entwurfs Grenzen geben. Ersichtlich hätten die Väter des Grundgesetzes bei dessen Abfassung nicht in Betracht gezogen, „dass in seinen Anwendungsbereich auch Religionen Einzug halten können, die zu Straftaten auffordern...und die Weltherrschaft zum Ziel haben“, zitiert das RND.

Hinter dem Papier stehen nach Informationen des RND Rechtskonservative innerhalb der AfD, die unter dem Namen „Der Flügel“ firmieren. Zu der Gruppe zählen laut Impressum der Internetseite „der fluegel.de“ Sachsen-Anhalts Landeschef André Poggenburg, Thüringens Landeschef Björn Höcke, der Brandenburger Landtagsabgeordnete Andreas Kalbitz sowie das sächsische Landesvorstandsmitglied Hans-Thomas Tillschneider.

Bayerns AfD-Landeschef Petr Bystron distanzierte sich gegenüber dem RND von dem Papier, erklärte aber, er kenne den „Vorschlag aus Niederbayern“. Es handele sich um einen Gegenentwurf, da viele innerhalb der AfD mit dem Kurs der Parteispitze nicht einverstanden seien. Der Bezirksverband Niederbayern habe „eine gewisse Verwandtschaft“ zum rechten Flügel der Partei, sagte Bystron dem RND.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Vorbereitung auf Kommunalwahl

Die Alternative für Deutschland (AfD) ist die große Unbekannte bei der Kommunalwahl – und der Angstgegner für die etablierten Parteien. Nach dem Erfolg der Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt fühlt sich auch die hannoversche AfD im Aufwind. An einem Programm arbeite man noch.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt
Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.