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Erdogan ist nicht die Türkei

Leitartikel Erdogan ist nicht die Türkei

Berlin und die EU haben keinen Hebel, um die Türkei von ihrem Kurs in Richtung Autokratie abzubringen. Und doch kann und muss Europa etwas für die Zukunft des Landes tun, meint Marina Kormbaki.

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Auf allen Kanälen: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei einer Kundgebung zum Jahrestag des Putschversuchs in Ankara.
 

Quelle: AP

Berlin.  Meist vergehen Jahrzehnte, manchmal auch Jahrhunderte, ehe aus einem Ereignis ein Mythos wird. Doch so lange will Präsident Recep Tayyip Erdogan nicht warten. Er will noch zu Lebzeiten, mehr noch: zu Amtszeiten als bedeutendster Politiker der Türkei gelten. Der religiös-konservative Erdogan will den fortschrittlich-säkularen Staatsgründer Atatürk in den Schatten stellen; Erdogan, nicht Atatürk soll gefeiert werden, wenn die Türkei in sechs Jahren ihren 100. Geburtstag begeht. Dazu hat Erdogan den Geschichtsbeschleuniger angeworfen, und der sich heute erstmals jährende Putschversuch erhält schon Legendenstatus: ein verabscheuungswürdiger Gewaltakt, den Erdogan noch in derselben Nacht ein „Geschenk Gottes“ nannte. Wohl weil er wusste, dass er sich als Legitimation für Rechtsbrüche zum Machtausbau eignet.

Mit ungeheuerlichem propagandistischen Aufwand inszeniert die Staatsführung die Vereitelung des Umsturzes von Teilen des Militärs als Sieg des Guten über das Böse. Im ganzen Land zeigen Werbeplakate Szenen aus der Putschnacht. In Dörfern wie in Städten brechen jetzt Festtage zum Gedenken an den 15. Juli 2016 an. Das Land ist auf Geheiß von oben in rot-weiß gewandet. Kein Türke soll daran zweifeln, dass er in wahrhaft historischen Zeiten lebt.

Es ist richtig, jenen Respekt zu zollen, die sich den Putschisten in den Weg stellten. Es ist wichtig, der Opfer zu gedenken. Aber nicht Respekt, Trauer und das Bemühen um Versöhnung prägen die Atmosphäre in der Türkei. Es herrscht das Verlangen nach Rache und Bestrafung. Und der Furor der Machthaber trifft mitnichten nur die Schuldigen.

Nichts spricht dafür, dass die Spitze der Türkei so bald zurückfindet zu einer gemäßigten, akzeptablen Politik. Solange Erdogan an der Macht ist, werden Provokation und Eskalation an der Tagesordnung sein. Das Schüren von Emotionen sichert ihm seine Macht. Feindbilder lenken ab von Unzulänglichkeiten. Dafür müssen Gülenisten herhalten, Kurden oder auch Deutsche – wie’s grad passt. Das Verhältnis zu Ankara wird konfrontativ bleiben, das jüngste Beispiel ist der Streit um Besuche deutscher Abgeordneter auf dem Nato-Stützpunkt Konya. Berlin und die EU haben keinen Hebel, um die Türkei von ihrem Kurs in Richtung Autokratie abzubringen. So viel steht nach diesem bitteren Jahr fest.

Und doch kann und muss Europa handeln. Erdogan ist nicht die Türkei. Es gibt dort so viele Menschen, die unter ihm leiden, die sich zur Wehr setzen. Wissenschaftler, Kreative, Oppositionelle – sie alle sind auf Unterstützung von außen angewiesen. Ob durch die politische Arbeit von Stiftungen, Austauschprogramme oder Visa-Erleichterungen. Kontakt zur kritischen Zivilgesellschaft ist jetzt wichtiger denn je. Sie ist die einzige Hoffnung auf eine andere Türkei.

Von Marina Kormbaki/RND

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