Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Ermittlungen gegen neue HDP-Chefin in der Türkei

Verdacht der Terrorpropaganda Ermittlungen gegen neue HDP-Chefin in der Türkei

Einen Tag nach der Wahl von Pervin Buldan zur neuen Co-Parteichefin der prokurdischen HDP hat die türkische Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Terrorpropaganda gegen die Politikerin aufgenommen. Grund sei eine Rede Buldans auf dem HDP-Parteitag am Wochenende.

Gegen die neue Co-Vorsitzende der prokurdischen HDP, Pervin Buldan, wird in der Türkei wegen Terrorpropaganda ermittelt.

Quelle: imago/ZUMA Press

Istanbul. Gegen die neue Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP in der Türkei sind einen Tag nach ihrer Wahl Ermittlungen wegen „Terrorpropaganda“ eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft in Ankara ermittele gegen Pervin Buldan sowie den Abgeordneten Sirri Süreyya Önder im Zusammenhang mit ihren Reden auf dem Parteikongress am Vortag, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Eine HDP-Sprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Ermittlungen.

Buldan und Önder hatten die Militäroperation gegen die kurdische Miliz YPG in Nordwestsyrien am Sonntag scharf kritisiert und zu Frieden aufgerufen. Sie hatten außerdem darauf hingewiesen, dass bei dem Einsatz Zivilisten sterben, was die türkische Regierung bestreitet. Buldan regte zudem an, die Friedensverhandlungen mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK wieder aufzunehmen. Die YPG und die PKK sind eng verbunden.

„Aufwiegelung des Volkes zu Hass und Feindschaft“

Anadolu berichtete weiter, die Staatsanwaltschaft habe zudem Untersuchungen wegen „Aufwiegelung des Volkes zu Hass und Feindschaft“ und Verherrlichung von Kriminellen eingeleitet. Bei dem HDP-Kongress seien auch Poster des inhaftierten PKK-Chefs Abdullah Öcalan gezeigt worden. Die HDP-Sprecherin dementierte das und sagte, die Sicherheitskräfte hätten vor dem Kongress selbst Anti-Kriegs-Poster eingesammelt.

Die türkische Regierung und die PKK hatten zwischen 2012 und 2015 Friedensverhandlungen geführt. Im März 2013 rief die PKK zudem einen Waffenstillstand aus, der jedoch im Juli 2015 scheiterte. Seitdem ist der Konflikt wieder neu entbrannt.

Von RND/dpa

Die besten Karikaturen im Januar

Die besten Karikaturen aus dem Januar 2018.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr