Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
Finanzierung des Nahverkehrs steht auf der Kippe

Kritik von den Grünen Finanzierung des Nahverkehrs steht auf der Kippe

Die künftige Finanzierung des Nahverkehrs ist nicht gesichert. Kommunen und Nahverkehrsunternehmen würden deshalb "praktisch keine ÖPNV-Projekte mehr" beginnen, da sie nicht wüssten, wie es weitergehe, kritisiert der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn.

Voriger Artikel
Schweizer Luftwaffe vermisst Kampfflugzeug
Nächster Artikel
Steinmeier weist türkische Bedingungen zurück

Die künftige Finanzierung des Nahverkehrs ist nicht gesichert. "Da das jetzige Programm 2019 ausläuft, tickt die Uhr", sagt Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn.

Quelle: Arno Burgi/dpa

Berlin. Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen geht hervor, dass die Große Koalition bis heute kein Gesetzgebungsverfahren gestartet hat – obwohl sie vor einem Jahr die Fortführung der Nahverkehrsfinanzierung in Aussicht gestellt hat. Das berichten die Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND), zu denen die HAZ gehört. Demnach läuft das Programm, mit dem der Bund neue S-Bahn- und Stadtbahn-Strecken mit jährlich 330 Millionen Euro fördert, in drei Jahren aus. Auch die einst beabsichtigte Öffnung des Programms für Sanierungsmaßnahmen sei nicht mehr geplant.

„Da das jetzige Programm 2019 ausläuft, tickt die Uhr: Von Kommunen und Nahverkehrsunternehmen werden praktisch keine ÖPNV-Projekte mehr begonnen, da keiner weiß, wie es danach weitergeht“, sagte der Grünen-Verkehrsexperte Stephan Kühn dem RND. „Nach der Hängepartie um die Mittel für den Nahverkehr auf der Schiene schiebt die Bundesregierung bei einer weiteren wichtigen Säule der Nahverkehrsfinanzierung eine Lösung auf die lange Bank“, kritisierte Kühn. Leidtragende seien die Fahrgäste: „Nur mit neuen S-Bahn- oder Straßenbahn-Strecken ist die steigende Nachfrage des öffentlichen Verkehrs zu bewältigen“, sagte Kühn.

RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

CDU-Parteitag in Hameln

Zum Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Hameln haben sich rund 450 Delegierte versammelt, um über einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 zu entscheiden. Sie nominierten einstimmig Bernd Althusmann.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.