Über das Aussetzen der Wehrpflicht für junge Männer würden CDU und CSU noch im Herbst beraten, sagte Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Friedrich in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Friedrich betonte: „Aussetzen heißt aber nicht abschaffen.“ Die Wehrpflicht würde im Grundgesetz verankert bleiben. „Wenn der Wehrdienst aufgrund aktueller Entwicklungen in der jetzigen Form nicht mehr sinnvoll ist, muss man ihn aussetzen und etwas anderes machen. Das bedeutet nicht, dass er in ferner Zukunft nicht wieder notwendig werden könnte.“
Die Bereitschaft junger Männer zur Verteidigung des Landes müsse aufrechterhalten werden. „In welcher Form - darüber denken der Verteidigungsminister und die Fachleute nach und legen im Herbst Vorschläge vor.“
Im Verteidigungsministerium werden derzeit mehrere Modelle für eine Bundeswehrreform erarbeitet. Dabei wird auch der Fortbestand der Wehrpflicht in ihrer jetzigen Form infrage gestellt. Eine komplette Streichung der Wehrpflicht aus dem Grundgesetz hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) aber bereits ausgeschlossen.
Friedrich argumentierte, als Berufsarmee könnte die Bundeswehr effektiver auf die Herausforderungen in ihren Auslandseinsätzen reagieren. „Die Bundeswehr wird immer stärker auf Professionalität, den Umgang mit hochmodernen Geräten und auf Technologie ausgerichtet. Dafür sind heute in aller erster Linie lang ausgebildete, erfahrene Soldaten gefragt. Faktisch haben wir in diesem Bereich schon heute eine Berufsarmee.“
Das Wichtigste aus Sicht der CSU aber sei, einerseits die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit Deutschlands sicherzustellen und „andererseits von unseren jungen Bürgerinnen und Bürgern zu verlangen, dass sie bereit sind, auch einen Dienst für Volk und Vaterland zu erbringen. Dabei gibt es viele Möglichkeiten, eine davon ist sicherlich die Verteidigung unseres Landes.“
dpa
Kommentare
Scheiß auf schland (-O-) – 26.07.10
Volk und Vaterland... gab es alles schon mal.Was soll denn verteidigt werden? Und vor allem: gegen wen?