Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Gabriel fordert europäische Armee
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Gabriel fordert europäische Armee
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:37 12.07.2011
Auf großer Fahrt: Sigmar Gabriel besucht auf seiner Sommertour den Einsatzgruppenversorgers Frankfurt am Main.
Anzeige
Hamburg

Gemeinsame Sache statt Re-Nationalisierung: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich am Dienstag für eine gemeinsame europäische Armee ausgesprochen. „Statt Gipfel für Gipfel zu inszenieren“ solle ein praktisches Projekt vorgestellt werden, dass den Zusammenhalt Europas stärke. „Dieses Projekt muss als Zielperspektive eine gemeinsame europäische Armee sein“, sagte Gabriel vor Studenten der Bundeswehruniversität in Hamburg am Dienstag. Bei der Bundeswehrreform hätte von Anfang an Europa ein wichtiger Punkt sein müssen - das habe die Bundesregierung aber versäumt. Zuvor kritisierte Gabriel bei einem Besuch des Kieler Marinehafens schon die Kriterien von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) für den Abbau von Bundeswehrstandorten.

Gemeinsame Kasernen und Einsätze einer europäischen Armee würden vor allem der Integration und Effizienz dienen, sagte Gabriel dann am Abend. Auch die Rüstungsindustrie soll seinen Vorstellungen nach europäisch angelegt werden. Das Spardiktat in vielen europäischen Partnerländern befördere diese Vision sogar. So könne über die nationalen Grenzen hinweg gemeinsam Material entwickelt, beschafft und genutzt werden. In Anbetracht der starken Einschnitte in europäische Verteidigungsbudgets müsse der Effizienz-Gedanke ohnehin eine weit stärkere Rolle einnehmen. „So leistet sich Europa weiterhin vier verschiedene Kampfpanzer, während die USA nur ein einziges Modell haben.“

Die Konsequenz: Im UN-Sicherheitsrat sei nicht ein ständiger Sitz für Deutschland notwendig, sondern es müsse für einen Sitz der Europäische Union gekämpft werden. Die tue sich aber schwer, bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gemeinsam vorzugehen. Der „Neuimpuls“ müsse deshalb von einer Vorreitergruppe ausgehen. Dazu bietet sich seiner Ansicht nach die Formel des „Weimarer Dreiecks“ an - also Deutschland, Frankreich und Polen, aber zusammen mit einem vierten Staat. Den ließ Gabriel zwar offen, verwies aber auf Großbritannien als idealen militärischen Partner. Mögliche Mitglieder sah er aber auch in skandinavischen Ländern oder Spanien. Der aktuelle Bundeswehr-Slogan „Wir dienen Deutschland“ sollte dann ergänzt werden zu: „Wir dienen auch Europa“.

Die bisherige Reform der Bundeswehr kritisierte Gabriel hingegen als unzureichend. Er forderte mehr Geld und eine Stärkung der Freiwilligendienste. „Die Sparvorgaben in Höhe von 8,3 Milliarden Euro sind da natürlich das Damoklesschwert.“ Zudem warf er der Bundesregierung vor, dass ein sicherheits- und verteidigungspolitisches Konzept fehle.

Auch beim Abbau von Bundeswehrstandorten habe die Bundesregierung nicht die richtigen Kriterien aufgestellt. Entscheidend müsse sein, ob ein Standort für die Aufgaben der Bundeswehr Sinn mache und effizient sei, sagte Gabriel am Vormittag in Kiel und kritisierte damit indirekt Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). „Es geht um die Frage, bekommt die Bundeswehr eine effiziente Struktur, bei der sie ihren Auftrag in Ausbildung, Vorhalten von Personal und Material gut erledigen kann?“ Das sei die erste Frage, die bei der Strukturentscheidung, zu beantworten sei. „Alles andere kommt danach.“ De Maizière hatte kürzlich erklärt, dass die Länder mit den meisten Dienstposten pro Einwohner mit größeren Einschnitten rechnen müssten als jene, in denen weniger Bundeswehr angesiedelt ist.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Trotz des Eklats soll Russlands Premier Putin den deutschen Einheitspreis Quadriga erhalten. Derweil flüchten Mitglieder aus dem Kuratorium des Vereins, und Menschenrechtler gehen auf die Barrikaden.

12.07.2011

Der ehemalige iranische Atomchef sucht nun als Außenminister über Österreich neuen Kontakt zum Westen. Doch die Liste der Differenzen ist lang und Einigkeit selten.

12.07.2011

Julian Assange kämpft weiter gegen seine Auslieferung an Schweden. Der Wikileaks-Gründer soll dort wegen des Verdachts auf sexuellen Missbrauch verhört werden – fürchtet aber, keinen fairen Prozess zu bekommen.

12.07.2011
Anzeige