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Deutschland / Welt Gefährlicher Flirt
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08:03 23.03.2018
Xi Jinping hat sich gerade zum ewigen Staatschef Chinas machen lassen – ein Vorbild für US-Präsident Donald Trump? Quelle: dpa
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Berlin

Alle Macht in einer Hand: Innerhalb weniger Tage haben die Führer der beiden einflussreichsten Autokratien, China und Russland, die Weichen auf personelle Kontinuität gestellt. Dies ist nicht nur für Dissidenten und Menschenrechtler eine schlechte Nachricht. Der politische Stillstand trifft auch die einfachen Bürger ganz konkret.

Korruption ist verbreiteter, Menschen haben weniger Aufstiegschancen, Unternehmer finden schlechtere Wettbewerbsbedingungen vor als in Demokratien – das belegt der aktuelle Bertelsmann-Transformationsindex (BTI). Doch anstatt auf die vergleichsweise gute Bilanz offener Gesellschaften bei der Lösung ihrer Probleme hinzuweisen, flirten auch immer mehr demokratisch gewählte Politiker mit dem Gedanken, sich nicht mehr mit einer lästigen Amtszeitbegrenzung herumschlagen zu müssen. Präsident auf Lebenszeit? „Maybe we’ll give that a shot some day.“ US-Präsident Donald Trump träumt schon davon. Noch hält eine unabhängige Justiz, eine freie Presse, eine starke Opposition dagegen.

Autoritäre Populisten etwa in Polen, der Türkei und Ungarn sind ihrem Ziel der Ausschaltung von Kontrollinstanzen schon viel näher. Sie hetzen unzufriedene Bürger gezielt gegen das freiheitliche und rechtsstaatliche Immunsystem des ihnen anvertrauten Staates auf, vergrößern dadurch soziale, ethnische und religiöse Spannungen. Doch Konflikte werden langfristig nur durch Dialog, politische und soziale Teilhabe und institutionalisierte Machtwechsel überwunden.

Allen Unkenrufen zum Trotz sind gefestigte Demokratien hierzu am besten in der Lage.

Robert Schwarz ist Projektmanager der Bertelsmann Stiftung.

Von Robert Schwarz

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