Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Künftig werden auch die „Freunde“ überwacht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Künftig werden auch die „Freunde“ überwacht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:26 27.07.2014
Bald werden auch die Geheimdienste befreundeter Staaten überwacht. Quelle: dpa/Symbolbild
Anzeige
Berlin

Berlin hat die US-Administration darüber unterrichtet, dass sich deren Geheimdienstgesandten in der Bundesrepublik in Zukunft auf eine nachrichtendienstliche Überwachung des Kommunikationsverkehrs einstellen müssen. Das bedeutet: Wenn etwa US-Geheimdienste in Deutschland aktiv werden, könnten sie dabei auch von ihren deutschen Partnerorganisationen abgehört werden. Dies ist am Dienstag offenbar auch Thema eines Treffens des Stabschefs im Weißen Haus, Denis McDonough, mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) und Chefs deutscher Sicherheitsbehörden gewesen.

Offenbar hat man sich bei dieser Gelegenheit darauf verständigt, eventuelle Erkenntnisse auf dem kleinen Dienstweg miteinander zu regeln, ehe sich daraus wie in der jüngsten Vergangenheit öffentlichkeitswirksame Verwicklungen ergeben. Altmaier und McDonough haben offiziell vereinbart, gemeinsame Leitlinien über die künftige, beiderseitig als „unverzichtbar“ gewürdigte, nachrichtendienstliche Zusammenarbeit zu erarbeiten. Altmaiers Gesprächspartner aus Washington habe bei dieser Gelegenheit versichert, die US-Institutionen würden in Zukunft die natürlichen deutschen Interessen beachten.

Fest steht, dass unmittelbar nach der Sommerpause eine hochrangige deutsche Delegation einschlägiger Sicherheitsexperten zur weiteren Ausarbeitung neuer Kooperationsregeln in die USA reisen sollen. Man dürfe diese Kontakte aber nicht mit einer Wiederauflage der gescheiterten Bemühungen um ein gemeinsames No-Spy-Abkommen verwechseln. Dazu werde es definitiv nicht kommen. Nach Medienberichten haben die Bundesminister für Inneres, Justiz und Auswärtiges sich bereits darauf verständigt, dass deutsche Behörden im Inland den Mitteilungsverkehr befreundeter Nachrichtendienstmitarbeiter grundsätzlich mit beobachten sollen. Allerdings fehlen dem Bundesamt für Verfassungsschutz dafür sowohl Geld als auch Personal und Material.

Im Zuge der Enthüllungen von Edward Snowden war bekannt geworden, dass auf dem Dach der US-Botschaft in Berlin Abhörantennen installiert sind, mit denen auch das Handy der Kanzlerin abgehört werden konnte. Erst vor wenigen Tagen waren zwei deutsche Behördenmitarbeiter ins Visier des Generalbundesanwaltes geraten, weil sie im Verdacht stehen, Kontakt mit dem US-Geheimdienst gehabt zu haben.

Von Dieter Wonka

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Deutschland / Welt Wulff bei Maybritt Illner - Wider die Treibjagd

Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff kämpft um seine Reputation. Donnerstagabend war in der Talkshow von Maybritt Illner zu Gast, um darüber zu debattieren, ob Medien und Justiz in seinem Fall zu weit gegangen sind, wie er meint. Die Reaktionen auf den Abend sind verhalten.

25.07.2014

Der Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, nimmt im HAZ-Interview unter anderem Stellung zu den Themen der Positionierung der Union, dem wachsenden Antiseminitismus, zur Frage des richtigen Umgangs mit Wladimir Putin und zur Zukunft der deutschen Zeitungslandschaft.

27.07.2014

An der Absturzstelle des Malaysia-Airlines-Fluges MH17 ist ein neues großes Wrackteil gefunden worden. Es scheint „wie aus dem Nichts“ aufgetaucht zu sein, berichtet ein Sprecher der Beobachtermission der OSZE laut australischen Medienberichten.

25.07.2014
Anzeige