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Deutschland / Welt Hat Snowden Verbindungen zu Russland?
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12:50 15.04.2016
Edward Snowden hat die Geheimdienste mit seinen Veröffentlichungen über die NSA in eine tiefe Krise gestürzt. Quelle: Christian Charisius/dpa
Berlin

Deutsche Geheimdienstchefs halten ein Mitwirken des Kremls und russischer Agenten bei den Veröffentlichungen des Whistleblowers Edward Snowden für möglich. "Es ist sehr auffällig, dass er ausgerechnet Unterlagen über die Zusammenarbeit der NSA mit dem BND oder dem englischen Geheimdienst GCHQ veröffentlicht hat", sagte der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ergänzte in dem Doppel-Interview: "Der Verrat der Geheimdienst-Unterlagen ist ein Versuch, einen Keil zwischen Westeuropa und die USA zu treiben - den größten seit dem Zweiten Weltkrieg."

Snwoden fürchtet nach seinen Veröffentlichungen über die Spionagepraxis seines früheren Arbeitgebers, des umstrittenen US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA), eine lebenslange Haftstrafe in den USA. Seit 2014 lebt er in Russland im Exil.

Keine Snowden-Papiere zu China und Russland

Maaßen sagte, betrachte man die Snowden-Veröffentlichungen oberflächlich, "könnte man zunächst glauben, dass er der Weltöffentlichkeit vor Augen führen wollte, wie die NSA Daten der eigenen Bürger und von Politikern anderer Staaten sammelt". Das müsse man aber nicht glauben. "Die Veröffentlichung der Snowden-Papiere hat insbesondere Deutschland, den USA und anderen westlichen Staaten geschadet. Es ist auffällig, dass es keine Veröffentlichungen zu Ländern wie China oder Russland gibt, die doch Hauptaufklärungsziele der NSA-Observation sind."

Nach Angaben von Maaßen gibt es "Hinweise, dass der Kreml jede Gelegenheit nutzt, um Deutschland zu diskreditieren. Desinformation, Infiltration, Einflussnahme, Propaganda und Zersetzung." Dies reiche bis in den Bundestag hinein. So habe es durch russische Agenten eine "erhebliche Reihe von Anbahnungsversuchen von Mitarbeitern der Parlamentarier oder politischer Stiftungen" gegeben.

"Russen nutzen das gesamte mediale Spektrum"

Schindler sagte: "Die Russen sind sehr gut darin, so genannte psychologische Operationen durchzuführen." Ziele seien die Ukraine, die baltischen Staaten, Westeuropa, also auch Deutschland. "Dabei nutzen die Russen das gesamte mediale Spektrum, vor allem auch die sozialen Netzwerke."

Maaßen beklagte, zeitweilig seien rein rechnerisch mehr Referenten und Referatsleiter seines Hauses mit der Aufarbeitung der Akten für Untersuchungsausschüsse beschäftigt, "als mit dem Bereich islamistischer Terrorismus".

dpa

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