Volltextsuche über das Angebot:

9 ° / 7 ° Regen

Navigation:
Schröder ruft SPD zu Mut in Außenpolitik auf

Parteitag Schröder ruft SPD zu Mut in Außenpolitik auf

Deutschland im Krieg gegen den Islamischen Staat? Einigen Genossen behagt das gar nicht. Beim SPD-Parteitag rechtfertigt Außenminister Steinmeier das Vorgehen. Auch Altkanzler Schröder bringt mahnende Worte zu Krieg und Frieden mit.

Voriger Artikel
Aufklärungs-Tornados starten zum Syrien-Einsatz
Nächster Artikel
UN-Klimakonferenz wird verlängert

Altkanzler Gerhard Schröder auf dem Parteitag.

Quelle: dpa

Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die heikle Bundeswehr-Mission gegen die Terrormiliz IS verteidigt und seine Partei zu Mut in der Außenpolitik aufgerufen. Deutschland könne nicht nur das Vorgehen der anderen kommentieren, sagte Steinmeier am Donnerstag beim SPD-Bundesparteitag in Berlin. Deutschland trage Verantwortung. „Deshalb können wir nicht ausweichen.“ Altkanzler Gerhard Schröder appellierte bei seinem ersten Auftritt auf einem SPD-Parteitag seit acht Jahren an die Sozialdemokraten, sich entschlossen für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit einzusetzen.

Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag den Weg frei gemacht für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Am Donnerstag machten sich die ersten Bundeswehr-Flugzeuge von Deutschland auf den Weg in den Einsatz. Das Mandat gilt bis Ende 2016 und erlaubt die Entsendung von bis zu 1200 Soldaten. In den Reihen der Sozialdemokraten hatte es einige Zweifel an dem Einsatz gegeben. Bei der Bundestagsabstimmung hatten 31 SPD-Abgeordnete mit Nein votiert oder sich enthalten.

Auch beim Parteitag meldeten sich einige Kritiker zu Wort. Unter anderen beklagte die frühere Entwicklungsministerin und Parteilinke, Heidemarie Wieczorek-Zeul, für die Mission fehle ein UN-Mandat mit einem klaren Ziel. Der militärische Kampf sei eine „Ersatzlösung, die gefährliche Elemente hat“.

Steinmeier räumte ein, keiner der aktuellen Konflikte könne militärisch gelöst werden. Das gelte auch für den Kampf gegen den IS. „Es wird nur eine politische Lösung für den Syrien-Krieg geben“, betonte er. „Aber ich kann doch nicht die Augen davor verschließen, dass ISIS eine politische Lösung nicht will.“ Mit „Selbstmordkommandos“ ließen sich keine Friedensgespräche führen. Politik und Diplomatie müssten den Ton angeben, mahnte er. Deutschland dürfe sich aber auch beim militärischen Engagement nicht raushalten. An die Sozialdemokraten appellierte er: „Lasst uns nicht das eine gegen das andere ausspielen.“

Altkanzler Schröder erinnerte in seiner Rede an die gestorbenen SPD-Politiker Helmut Schmidt und Egon Bahr sowie den ebenfalls gestorbenen Schriftsteller und SPD-Freund Günter Grass: „Ihr Antrieb lautete, ohne Frieden ist alles nichts.“ Diese Maxime habe das Handeln dieser großen Persönlichkeiten bestimmt und sei deren Vermächtnis. „Ihr Tod ruft uns in Erinnerung, was uns Sozialdemokraten im Kern zusammenhält - und was uns von anderen unterscheidet“, sagte er. „Lasst uns das nicht vergessen.“ Schröder war von 1998 bis 2005 Kanzler. Zuletzt hatte er 2007 bei einem Parteitag der Sozialdemokraten gesprochen. Viele SPD-Mitglieder verübeln ihm noch immer die Reformagenda 2010.

Von Christiane Jacke und Tim Braune/dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Bundestagsbeschluss

Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in Afghanistan mit verstärkter Truppenzahl fortsetzen. Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit 480 Ja-Stimmen gegen 112 Nein-Stimmen für ein neues Einsatzmandat, das die Obergrenze für die Beteiligung deutscher Soldaten von 850 auf 980 Soldaten erhöht.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

CDU-Parteitag in Hameln

Zum Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Hameln haben sich rund 450 Delegierte versammelt, um über einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 zu entscheiden. Sie nominierten einstimmig Bernd Althusmann.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.