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Gericht stoppt Neuauszählung in Michigan

US-Wahl Gericht stoppt Neuauszählung in Michigan

Die Neuauszählung der Stimmen zur US-Wahl ist in Michigan nach nur drei Tagen schon wieder beendet worden – auf richterliche Anordnung. Demnach hatte die grüne Kandidatin Jill Stein gar nicht das Recht, die Neuauszählung zu beantragen.

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Die Neuauszählung der Stimmen zur US-Wahl wurde in Michigan auf Anordnung eines Gerichts gestoppt.

Quelle: AFP

Washington. Im US-Staat Michigan hat ein Gericht die Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschaftswahlkampfs gestoppt. Richter Mark Goldsmith hob am Mittwoch eine vorläufige einstweilige Verfügung auf, nach der die Behörden abgehalten worden waren, die von der Grünen-Kandidatin Jill Stein beantragte Zählung zu stoppen, wie die Zeitung „The Detroit News“ unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss berichtete. Nun könne ein staatlicher Wahlvorstand bei einem für Donnerstag geplanten Treffen die Neuauszählung beenden.

Zeit für Neuauszählungen läuft ab

Goldsmith erklärte, Stein sei nicht berechtigt gewesen, die Neuauszählung zu beantragen, da sie keine realistische Chance habe, diese zu gewinnen. Nach dem Gerichtstermin sagte Stein der Zeitung „The Detroit Free Press“, dass die Neuauszählung bislang darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen. Erst Montagnacht hatte die Neuauszählung in Michigan überhaupt begonnen.

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp waren. Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten. In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen. Stein hatte in kurzer Zeit Spenden in Höhe von 6,8 Millionen Dollar (6,4 Millionen Euro) gesammelt, um die örtlichen Behörden bei den Neuauszählungen finanziell zu unterstützen.

Sammelte Millionen für die Neuauszählung

Sammelte Millionen für die Neuauszählung: Die grüne Kandidatin Jill Stein.

Quelle: EPA

Der designierte US-Präsident Trump hatte angekündigt, gegen die Neuauszählung vorzugehen. Er bemängelte, dass Stein keine Belege für eine mögliche Verfälschung der Wahlergebnisse präsentiert habe. Es gebe keinerlei Beweis, dass es bei der Wahl Fälschungen in einem Ausmaß gegeben haben könnte, die das Wahlergebnis verändert hätten.

In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10.704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden. Am überraschenden Sieg Trumps wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern.

Von dpa/RND/zys

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