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Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft

Mitteilung von May Großbritannien verzichtet auf EU-Ratspräsidentschaft

Großbritannien wird die EU-Ratspräsidentschaft nicht wie geplant in der zweiten Jahreshälfte 2017 übernehmen. Das habe Premierministerin Theresa May EU-Ratspräsident Donald Tusk in einem Telefongespräch gesagt, teilte ein Regierungssprecher am Mittwoch in London mit.

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Quelle: Michael Kappeler

London. Dies sei "die richtige Entscheidung, weil wir sehr mit den Austrittsverhandlungen beschäftigt sein werden", sagte May. Tusk habe die rasche Entscheidung der britischen Premierministerin begrüßt.

Der Vorsitz im Rat der Europäischen Union rotiert im Haljahrestakt unter den EU-Mitgliedsländern. Sie organisiert und leitet die Sitzungen im Rat der Mitgliedstaaten und hat damit starken Einfluss auf Themensetzung und Beschlussfassung. Seit Anfang Juli hat die Slowakei die Ratspräsidentschaft inne. Großbritannien hätte den Vorsitz turnusmäßig im Juli 2017 übernehmen sollen. Nach dem Brexit-Votum vom 23. Juni galt das aber nur noch als schwer vorstellbar.

Botschafter beraten über Verzicht

Die EU-Botschafter würden im Laufe des Tages über den Verzicht Großbritanniens beraten und womöglich auch entscheiden, welches Land für Großbritannien einspringt, sagte ein Sprecher Tusks in Brüssel. Der belgische Außenminister Didier Reynders hatte am Wochenende nach Angaben der Nachrichtenagentur Belga gesagt, sein Land sei bereit, die Ratspräsidentschaft anstelle von Großbritannien zu übernehmen.

Eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Briten hatte sich am 23. Juni in einem Referendum für den EU-Austritt Großbritanniens ausgesprochen. Sobald die britische Regierung diesen Schritt nach Artikel 40 des EU-Vertrags offiziell verkündet, beginnen zweijährige Austrittsverhandlungen zwischen London und Brüssel.

dpa/afp/RND

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