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Italien auf der schiefen Bahn

Euro-Krise Italien auf der schiefen Bahn

Italien rutscht immer tiefer in die Krise – und Premier Berlusconi, der selbst ernannte Retter, wird zum größten Problem der Nation. Wie geht es wieder aufwärts?

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Wie geht es wieder aufwärts? Der Schiefe Turm von Pisa.

Quelle: dpa

Der „Economist“ pflegt sonst eher die feine, britische Art. Doch kürzlich wählte das Wirtschaftsmagazin deftige Worte. „The man who screwed an entire country“ wurde da eine Geschichte über Italiens Premier Silvio Berlusconi betitelt – zu Deutsch etwa: „Der Mann, der ein ganzes Land beschissen hat“.

Der vorletzte von Berlusconis „Screws“ bestand im langen Schweigen, mit dem der Premier allen Fragen nach seinen Sexaffären begegnete – ebenso wie früher schon Fragen nach seiner Verwicklung in Bauskandale, Parteispenden- und Mafiaaffären oder nach seinen Verbindungen zum rechten Geheimbund „P 2“.

Berlusconis bislang letzter „Screw“ bestand in seiner Regierungserklärung am Mittwoch. Damit schien er, am letzten Arbeitstag des Parlaments, seine Wortlosigkeit zu den Attacken der Finanzmärkte auf Italien zu beenden. In Wahrheit aber hatte der Mann, der – mit Unterbrechungen – seit 17 Jahren an der Macht ist und sich dabei stets Wirtschaftskompetenz zugute hält, nichts Wegweisendes zu bieten. Zwar sollten seine Worte die internationale Finanzwelt von der Stabilität Italiens, von der Solidität der Regierung und von deren Entschlossenheit im Kampf gegen die Staatsverschuldung überzeugen. Doch wohlweislich ließ Berlusconi seinen Redestart immer weiter verschieben – auf die Zeit nach dem abendlichen Börsenschluss. Wollte er etwas Sensationelles ankündigen, fragten sich die Auguren. Oder hatte er schlicht Angst, die Sache könnte schiefgehen? Sicher ist: Am Donnerstag war die Enttäuschung aller italienischer Kommentatoren groß.

Berlusconi, urteilten sie in seltener Einmütigkeit, habe nichts Konkretes gesagt, geschweige denn mit einem rhetorischen Befreiungsschlag oder mit der vielfach geforderten Ankündigung eines unpopulär-schmerzhaften Nachtragshaushalts die Krise abgewendet. Dass Italien, in den Fokus der internationalen Finanzspekulationen geraten, etwas falsch gemacht haben könnte, darüber öffentlich nachzudenken, kam dem Regierungschef nicht in den Sinn. Im Gegenteil, die Krise sei „keine italienische, sondern eine planetarische“, die Schuldigen seien „die Märkte, die Italien nicht sachgerecht und nicht nach seinen Stärken beurteilen“. Und natürlich: Den eigenen Rückzug hat Berlusconi sowieso ausgeschlossen, indirekt, aber unmissverständlich: „Politische Stabilität“, sagte er, sei „die siegreiche Waffe gegen die Spekulanten“.

Man sieht: Berlusconi verordnet den Italienern statt intelligenter Reformen als Programm wieder einmal nur sich selbst. „Italien steht still“, konstatiert der oppositionelle Matteo Mauri von der Demokratischen Partei – und selbst das ist vielleicht noch zu optimistisch: Der jüngste Bericht des Weltwirtschaftsforums bescheinigt Italien eine ineffiziente Staatsbürokratie, zu viel Steuerschlupflöcher und Korruption. Der Schuldenstand des Stiefelstaats ist mit 1,85 Billionen Euro mehr als doppelt so hoch wie der von Griechenland, Irland und Portugal zusammen. Vor allem junge Leute haben, trotz guter Ausbildung, kaum Zukunftsperspektiven. In italienischen Internetforen äußern sich Jugendliche ähnlich über Berlusconi wie ihre ägyptischen Altersgenossen vor ein paar Monaten über den gestürzten und nun angeklagten Potentaten Hosni Mubarak.

Italiens Wirtschaftsverbände versuchen, dem weiteren Abrutschen in die Krise mit einem „Fünf-Punkte-Reformplan zur sofortigen Umsetzung“ zu begegnen. Um abzuwenden, dass Italiens finanzielle und ökonomische Lage „unerträglich“ wird, müsse das Land „gegenüber den Investoren unverzüglich Glaubwürdigkeit zurückgewinnen“. Alle müssten sich zu einem „Wachstumspakt für Italien“ zusammentun. Wie der dazu ausdrücklich geforderte „neue Anfang“ aussehen soll, lässt der Verbandsappell freilich offen. So dürfen die einen interpretieren, Italiens geballte Wirtschaft habe zur Sicherung internationaler Glaubwürdigkeit den Rücktritt der Regierung Berlusconi verlangt. Andere lesen aus dem Text heraus, die Gewerkschaften müssten nun endlich ihr „Betondenken“ gegenüber einer Flexibilisierung der Arbeitsverträge aufgeben.

Wie auch immer: Auch der im Volk hoch angesehene, moralisch unanfechtbare Staatspräsident Giorgio Napolitano, der in der Krise immer stärker zu einer Über-Regierung wird, fordert „angesichts der Schwere der Herausforderungen“ einen Ruck: „Die Politik erscheint schwach und zerstritten, unfähig zu mutigen, einheitlichen und wirksamen Entscheidungen.“ Italien müsse sich zu einer „Wende“ durchringen, sagt der 86-Jährige, „und sei es nur aus dem Instinkt heraus, das nationale Überleben zu sichern“.

Derweil verliert der Rest der politischen Klasse mit jedem Tag mehr von ihrer im Volk ohnehin als gering eingeschätzten Glaubwürdigkeit. Im Zentrum der Berichte über staatsanwaltliche Ermittlungen zu Schmiergeld-, Parteispenden- und Klüngelei-Affären steht zwar weiterhin Berlusconi. Aber neuerdings richten sich kritische Blicke auch auf den bislang als unbescholten geltenden Wirtschafts- und Finanzminister Giulio Tremonti. International versuchte der jetzt, seinen Ruf zu retten, indem er sich – am Vormittag vor Berlusconis Regierungserklärung – bei Jean-Claude Juncker in Luxemburg den Fernsehkameras präsentierte. Vom Chef der Euro-Gruppe ließ sich Tremonti bestätigen, dass Italien seine „Hausaufgaben“ bei der Budgetsanierung und der Schuldenbekämpfung gemacht habe. Und fast gleichzeitig streute Tremonti noch den Inhalt eines Telefonats mit EU-Währungskommissar Olli Rehn: Brüssel, so ließ er kolportieren, habe „volles Vertrauen“ in Italiens Regierung.

Daheim aber genießt Tremonti kein Vertrauen mehr. Denn der Finanzminister soll schwarz und sehr teuer im Apartment eines seiner engsten Berater gewohnt haben. Das Etablissement war vorher, eigens zugunsten dieses mittlerweile zurückgetretenen Beraters, von einem Bauunternehmer restauriert worden, der sich dafür öffentliche Aufträge versprach. Tremonti versuchte jetzt den Befreiungsschlag: Er verfüge über genügend legale Einkommen, um die Miete – angeblich 4000 Euro monatlich bei drei tatsächlichen „Wohntagen“ in der Woche – bezahlen zu können. Außerdem sei eine derartige Untermiete ein „mündlicher Vertrag zwischen Privatleuten“, der keine Erklärung gegenüber den Steuerbehörden erfordere. Allein mit diesem Hinweis hat Tremonti weiter zum Vertrauensverlust beigetragen. Schließlich haben Italiens Finanzämter soeben eine landesweite Kampagne gestartet, um solche ungemeldeten „Absprachen zwischen Privatleuten“ als Flucht vor der Steuerpflicht zu enttarnen. Gleichwohl, gebraucht habe er die Wohnung, um nicht „kontrolliert, beschattet und ausspioniert“ zu werden, erläuterte Tremonti unter Hinweis auf die Spitzelmethoden, die nach dem Urteil der linksliberalen Zeitung „Repubblica“ zum „harten Kern der berlusconianischen Regierungsmethoden“ zählen. Finanzpolizei und Geheimdienste aber erklären in auffallend unterkühlten Statements, niemand habe einen Minister ausspioniert.

Sicher ist nur: Der Stiefelstaat beschäftigt sich in der tiefsten Krise der italienischen Nachkriegsrepublik statt allein mit dem nötigen Krisenmanagement auch mit den Affären, Tricks und Intrigen eines alternden Buffos. Und selbst wenn Berlusconi wenigstens einem seiner vielen Versprechen die Tat folgen lässt – nämlich 2013 nicht mehr zur Wahl anzutreten –, wird eine Prognose des „Economist“ wohl nicht allzu gewagt sein: „Die Ära Berlusconi wird Italien noch über Jahre hinweg verfolgen.“

Paul Kreiner, Daniel Alexander Schacht

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