Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 5 ° Schneeregen

Navigation:
„Jetzt gilt endlich: Basis statt Basta“

Michael Groschek „Jetzt gilt endlich: Basis statt Basta“

Michael Groschek, SPD-Chef in NRW, über Vertrauensaufbau und Regierungsbildung – und darüber, warum sich die SPD mit beidem so schwer tut.

Voriger Artikel
Die Genossen kämpfen mit ihrer Angst
Nächster Artikel
Keine religiöse Kleidung bei Amtsträgern am Gericht

„Strukturwandel muss sozial flankiert werden“, fordert Michael Groschek.

Quelle: Foto: Archiv

Herr Groschek, geht Martin Schulz nach seiner erneuten Wahl zum Parteivorsitzenden gestärkt in die Gespräche mit der Union?

Ja, klar! Sein Wahlergebnis als Parteivorsitzender ist überzeugend. Bemerkenswert ist aber die breite Mehrheit für den inhaltlichen Fahrplan bei den anstehenden Gesprächen. Das gibt Rückenwind für die gesamte SPD.

Sie fordern vertrauensbildende Maßnahmen zwischen der SPD-Basis und der Führung der Partei. Was sagt es aus, wenn solche Instrumente nötig sind?

Es sagt vor allem aus, dass die SPD eine Wahlschlappe von 20 Prozent nicht als Bagatelle abtut. Dass es ein „Weiter so” nicht gibt. Und dass in der SPD jetzt endlich mal die Maxime Basis statt Basta gilt.

Sie sehen eine Koalition zwischen SPD und Union skeptisch. Welche Vorteile erwarten Sie sich von einer Minderheitsregierung?

Eine Minderheitsregierung könnte die Handlungsspielräume der SPD vergrößern. Außerdem müsste eine Minderheitsregierung keine Veranstaltung auf Dauer sein. Nach einer gewissen Zeit, zum Beispiel bei der Europawahl 2019, könnten wir die Verantwortung zurück in die Hände der Wähler geben. Bei einer Minderheitsregierung würde auch der Bundestag gestärkt, weil sich die Regierung ihre Mehrheiten von Fall zu Fall suchen müsste.

Welche Bedingungen gelten für eine Regierungsbeteiligung?

Wir ziehen keine roten Linien. Das würde den Anspruch der Ergebnisoffenheit der Gespräche konterkarieren. Aber wir haben in NRW Leitlinien beschlossen: Wir wollen die Bürgerversicherung, die Rückkehr zu gleichen Krankenkassenbeiträgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber und eine Rente, die den Lebensstandard auf Dauer sichert.

In der Umweltpolitik vollzieht Parteichef Martin Schulz einen Kursschwenk. Kommt der Kohleausstieg früher?

Arbeit und Umweltschutz waren immer zwei Seiten einer Medaille. Wir haben in Nordrhein-Westfalen die ökologische Industriepolitik erfunden. Dass der Braunkohleabbau endlich ist, bezweifelt niemand. Martin Schulz hat keine Jahreszahlen genannt, sondern auf den entscheidenden Punkt hingewiesen: Strukturwandel muss organisiert und sozial flankiert werden. Man darf die Menschen nicht vor vollendete Tatsachen stellen. Für uns gilt: Bei der Energiepolitik gehören Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und ökologische Vernunft zusammen.

Von Andreas Niesmann und Rasmus Buchsteiner/RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt
Kleiner Parteitag der CDU in Niedersachsen

Nach der SPD hat nun auch die CDU in Niedersachsen den Koalitionsvertrag angenommen. Bei einem kleinen Parteitag haben die Christdemokraten in Hannover darüber entschieden. Damit ist der Weg für eine Große Koalition in Niedersachsen frei.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr