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Kann Katarina Barley die SPD retten?

Generalsekretärin Kann Katarina Barley die SPD retten?

Katarina Barley hat einen Job, um den sie in Berlin die wenigsten beneiden: Als Generalsekretärin soll sie die SPD wiederbeleben. Sie glaubt, dass sie es kann.

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"Wir müssen anders mit den Leuten reden": Katarina Barley will vor allem Klarheit.

Quelle: Bernd Von Jutrczenka/dpa

Berlin. Ich finde diese Partei einfach total großartig“, sagt Katarina Barley. Sie strahlt in die Runde. Montagabend. Die SPD ist gerade in der jüngsten ARD-Umfrage auf 21 Prozent abgerutscht. Das ist der niedrigste Wert für die Sozialdemokraten, seit es die Umfrage gibt.
„Wenn alle 440 000 Mitglieder nur ein wenig die Schultern nach hinten zögen und stolz die Brust rausstreckten, dann wären wir bald raus aus dem Umfragetief“, sagt Barley. Sie spricht voller Zuversicht. Man könnte das angesichts der Umfragewerte für naiv halten. Aber Barley klingt überzeugend. Irgendwie.

Dabei ist die Lage der Sozialdemokratie desaströs. Inzwischen liegt die Partei in manchen Regionen Deutschlands hinter den Grünen und der AfD. Nun nörgeln wieder alle am Parteichef Sigmar Gabriel herum, der sei schuld an den Umfragewerten. Aber all diejenigen, die ihn vom Thron stürzen könnten, Olaf Scholz etwa, Hannelore Kraft oder Andrea Nahles, all diese sehen zu. Keiner von ihnen will am Zaun des Kanzleramtes rütteln. Nicht jetzt. Sie haben keine Lust, den scheinbar aussichtslosen Bundestagswahlkampf 2017 selbst zu verlieren.

Geht es noch tiefer?

Ein Rekord der schlechten Werte: Seit 1997 gibt es den „Deutschlandtrend“.  Das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap listet darin Woche für ­Woche in der ARD die Gewinner und Verlierer im politischen Wettstreit auf. Dabei taucht die SPD seit der Bundestagswahl im Jahr 2013 tendenziell immer auf der Verliererseite auf. Der vorläufige Tiefpunkt ist jetzt erreicht. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die ­Sozialdemokraten gerade einmal auf 21 Prozent. Das ist der tiefste Wert seit Einführung des „Deutschlandtrends“.

Solche Nachrichten sind Gift für ­Parteien: Welcher Wähler stellt sich schon gern auf die Seite von Verlierern? Fünf Tage nach der Veröffent­lichung des „Deutschlandtrends“ ­meldet sich ein anderes Umfrage-Institut sogar mit weniger als 20 Prozent. Der Wettbewerb ist eröffnet: Wer bietet weniger?  Nach Einschätzung der Meinungsforscher wird die SPD in nächster Zeit noch einiges zu ertragen haben. Die politische Stimmung ist gegen die ­Sozialdemokraten. Erfolge der Großen Koalition werden allein Angela Merkel, nicht Sigmar Gabriel zugeschrieben.

Mit der Arbeit des SPD-Vorsitzenden sind noch 39 Prozent der Deutschen zufrieden – auch das ist ein Negativrekord für Gabriel in der aktuellen Legislaturperiode. Immerhin: Auf  der Liste der beliebtesten Politiker in Deutschland landet er noch auf Platz acht.

"Der Job der Generalsekretärin ist ihr nicht auf den Leib geschrieben"

Das ist die Situation, in der Katarina Barley, seit zwei Jahren Berufspolitikerin, seit gut 100 Tagen Generalsekretärin, die Partei so verkaufen muss, dass die Wähler wieder bei der SPD ihr Kreuz machen. Kann sie das?

„Der Job der Generalsekretärin ist ihr nicht auf den Leib geschrieben“, sagt ein Mann, der Barley seit dem gemeinsamen Jurastudium in den späten Achtzigerjahren kennt. Er hat sie beobachtet. Barley ist interessiert an der Sache, an Inhalten. „Den Gegner piksen und in die Ecke treiben, das ist nicht Katarinas Ding“, denkt sich der Ex-Kommilitone, inzwischen erfolgreicher Anwalt, als Barley zur Generalsekretärin gewählt wird. Ein paar Wochen später sieht der Anwalt die einstige Mitstudentin in der „Tagesschau“. „Herr Seehofer dreht frei“, sagt Barley da in die Kamera. Freundlich. Bestimmt. Barley, keine drei Monate im Amt, pikst den politischen Gegner mit diesem Satz den ganzen Tag in allen Nachrichtensendungen. „Mensch, wenn sie das jetzt auch noch kann“, denkt der Anwalt, „dann hat sie das Zeug, der SPD ein anderes Gesicht zu geben.“

Barleys politische Karriere beginnt holperig. 2005 kandidiert sie im tiefschwarzen Landkreis Trier als Landrätin. Sie verliert. Aber mit 44,6 Prozent der Stimmen nur knapp. Sie zieht sich nicht zurück, sondern macht weiter, als wäre nichts gewesen. 2010 wird sie SPD-Kreisvorsitzende in Trier. Im Jahr 2013 kandidiert sie für den Bundestag.

"Ich habe immer Leute mit  Persönlichkeit gesucht"

Die ehemalige Justizministerin Brigitte Zypries empfiehlt der Bundestagsfraktion die junge Juristin für den Posten der Justiziarin. Die beiden kennen sich flüchtig. Zypries hakt noch einmal bei Renate Jaeger nach, lange Zeit Richterin am Bundesverfassungsgericht. Die findet überzeugende Worte. „Ich habe immer Leute mit  Persönlichkeit gesucht“, sagt Jaeger. „Wer mir im Vorstellungsgespräch nicht widerspricht, dem fehlt es an Rückgrat.“ Barley hat widersprochen, und sie ist Jaegers Assistentin geworden.

Wer mit Renate Jaeger über Barley spricht, hört kein Wort zu viel. Die Sätze der Juristin sind schnörkellos und klar. Diese Klarheit hat sie auch bei Barley kennengelernt.

„Am Bundesverfassungsgericht kontrolliert man Politik und macht damit Politik“, sagt Renate Jaeger. „Man macht Politik mit dem Mittel des Rechts, aber auch mit Sprache kann man Entscheidungen beeinflussen. Katarina Barley kann hervorragend mit Sprache umgehen.“ Eine gute Übung für die Politik. Auch im Bundesverfassungsgericht gilt es, Mehrheiten zu gewinnen. „Wenn Sie einstimmige Entscheidung anstreben, dann kommt es auf jede Formulierung an“, sagt Jaeger. „Mit Sprache lassen sich Streitpunkte glätten. Man muss Widersprüche überbrücken können.“

Barley glättet die Widersprüche

An einem sonnigen Dienstag im Februar glättet Katarina Barley die Widersprüche der SPD. Sie sitzt im Auto auf der Fahrt von einem Termin zum nächsten und nutzt die Zeit, um auf dem Handy Bürgerpost zu lesen. Ein Juso hat sich über den Kompromiss zum Familiennachzug der Syrer beklagt. Der Antwortentwurf aus der Parteizentrale klingt bürokratisch. „Wir haben nach langem Ringen einen guten Kompromiss errungen“, liest Barley laut vor. „Ich mag diese Floskeln nicht. Das ist doch unbefriedigend“, sagt sie. „Michael, können wir auf dem nächsten Parkplatz anhalten? Ich brauche mein iPad aus dem Kofferraum“, bittet Barley den Fahrer. „Oder ist das jetzt Mikromanagement, wenn die Generalsekretärin die Bürgerpost beantwortet?“, überlegt sie kurz. Egal. Sprache ist ihr wichtig. Die Kollegen im Willy-Brandt-Haus sollen sehen, welchen Unterschied das macht.

Zehn Minuten braucht Barley. Dann steht ein ganz neuer Text im iPad. „Lieber Marc“, schreibt sie, „ich kann dich verstehen ...“ Die Mail ist persönlich, empathisch, die 47-Jährige verteidigt die SPD-Position ohne Floskeln, ohne zu dozieren. „Wir müssen anders mit den Leuten reden. Dafür brauchen wir eine verständlichere Sprache.“

Im Willy-Brandt-Haus ist man glücklich mit dem neuen Kommunikationsstil. Es gibt jetzt alle zwei Monate eine Betriebsversammlung im Haus. Das kommt an. „Sie hört zu. Ist immer freundlich und respektvoll, auch wenn sie harte Entscheidungen trifft“, sagt eine Kollegin aus der Parteizentrale. „Intelligent und sympathisch, davon haben wir nicht viele in der SPD“, sagt der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner. Und Carsten Schneider, Fraktionsvize im Bundestag, wundert sich selbst ein bisschen über den Mut seiner Partei, „eine Frau zur Generalsekretärin gewählt zu haben, die wirklich überzeugend lächeln kann“.

Barley will ernsthaft diskutieren

Im März gerät Barley an die Grenzen der bürgernahen Kommunikation. Sie sitzt in der Talkshow bei Frank Plasberg. Man sieht ihr die Anspannung an. Am Hals zeigen sich kleine rote Flecken, die immer dann zum Vorschein kommen, wenn sie unter Druck steht. Barley spricht von Schleppern, Kontingenten, verheddert sich. Der Moderator wirft ihr Heuchelei vor. Der CSU-Mann Markus Söder macht sich über den Schlingerkurs der SPD lustig und kommt damit durch. Es läuft nicht gut. Barley will ernsthaft diskutieren. Doch das funktioniert in der Talkshow nicht. Barley überzeugt im kleinen Kreis. Das Millionenpublikum im Fernsehen erreicht sie an diesem Abend nicht.

Der Posten des Generalsekretärs wird in allen Parteien immer wieder mit sehr unterschiedlichen Persönlichkeiten besetzt. Mal sind es Generale. Mal sind es Sekretäre. Müntefering, Merkel, Westerwelle waren Generale – mit der Ambition, den Parteichef zu beerben. Gabriel hat sich mit Barley bewusst für eine Sekretärin entschieden. Eine Frau, neu im politischen Geschäft, kann ihm nicht gefährlich werden. Barley wird nicht an seinem Stuhl sägen.

SPD sackt unter 20 Prozent

Die SPD müsse nur die Kraft finden, auch über die guten Seiten ihres Parteichefs zu reden, sagt Barley. „Kritik immer nur bei demjenigen abzuladen, der die Verantwortung trägt, ist nicht fair. Es geht um lange Linien, um eine Erzählung.“ Gabriels Solidarprojekt sei das Paradebeispiel für eine lange Linie. Man solle aufhören, über die Sprunghaftigkeit des Parteichefs zu jammern. „Ich erlebe Sigmar Gabriel als jemanden, auf den man sich verlassen kann. Er macht mit sehr viel Leidenschaft Politik.“ So nett hat schon lange niemand mehr über den Parteichef gesprochen.

Als Sigmar Gabriel gestern in den Fraktionssaal tritt, weichen die Abgeordneten ihm aus. Die Umfragewerte der SPD haben ein neues Rekordtief erreicht. Das Meinungsforschungsinstitut Insa bescheinigt den Sozialdemokraten bundesweit nur noch 19,5 Prozent. Die Volkspartei SPD sackt unter 20 Prozent. Das kann auch Katarina Barley nicht weg­lächeln.

Von Ulrike Demmer und Dieter Wonka

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