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Deutschland / Welt Kanzlerin spät über Spionageliste informiert
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Kanzlerin spät über Spionageliste informiert
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13:42 31.03.2017
Nicht informiert: Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: dpa
Berlin

Offensichtlich sind den deutschen Sicherheitsbehörden bei dem Umgang mit der Spionageliste des türkischen Geheimdienstes MIT mehrere schwerwiegende Fehler unterlaufen. So befand sich unter den 300 Namen von mutmaßlichen Gülen-Anhängern, die die deutschen Behörden für die Türken aushorchen sollten, auch SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering.

Wie die BILD-Zeitung jetzt berichtete, sei das jedoch wochenlang übersehen worden. Die Liste war den Behörden im Februar übergeben worden, erst am vergangenen Montag wurde Müntefering erkannt. Das Bundeskriminalamt habe schlichtweg nicht begriffen, um wen es sich gehandelt habe. Laut BILD-Zeitung sei auf der Liste ein „Herr Müntefering“ mit der Berufsbezeichnung „Vorsitz der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe“ aufgeführt gewesen. Dieses Amt hat derzeit jedoch Michelle Müntefering inne.

Der zweite, jetzt bekannt gewordenen Fehler, passierte dem BND dann kurz darauf. SPD-Politikerin Müntefering hatte bereits am Montag erfahren, dass ihr Name auf einer Liste des türkischen Geheimdienstes steht. Bundeskanzlerin Angela Merkel hingegen wurde darüber offensichtlich nicht unterrichtet. Selbst am Mittwoch als Merkel mit dem Bundessicherheitsrat, darunter auch BND-Chef Bruno Kahl, zum Thema Türkei zusammensaß, wurde Müntefering mit keinem Wort erwähnt, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Aus Geheimdienstkreisen will die BILD-Zeitung erfahren haben, dass Kahl von seinem eigenen Haus gar nicht informiert worden sei.

Von RND/aks