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Göring-Eckardt ruft Facebook-Nutzer zum Widerstand auf

Hasskommentare im Netz Göring-Eckardt ruft Facebook-Nutzer zum Widerstand auf

In der Debatte um die Löschung von Hass-Inhalten auf Facebook hat die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt die Nutzer zum Widerstand aufgerufen. „Die Regierung hat viel zu schnell nachgegeben. Facebook darf man nicht einfach mit einem Arbeitskreis aus der Verantwortung lassen“, erklärte die Göring-Eckardt dem RedaktionsnetzwerkDeutschland (RND).

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Berlin. Die Regierung müsse dafür sorgen, dass Facebook zügig ein eigenes Löschgremium in Deutschland einsetzt. Am Montag hatte sich Bundesjustizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern getroffen, um nach Lösungen im Streit um fremdenfeindliche und rassistische Inhalte in dem sozialen Netzwerk zu suchen. Ergebnis war die Einrichtung eines Arbeitskreises.

Göring-Eckardt rief Facebook-Nutzer nun zum Widerstand auf: „Solange die Regierung versagt, muss die Netzgemeinde sich selbst wehren“, erklärte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Bei Beleidigung, Volksverhetzung und Gewaltaufrufen dürfe niemand wegschauen. „Jeder, der betroffen persönlich ist, sollte sich bei Facebook und den zuständigen Datenschutzbehörden beschweren und krasse Fälle von Volksverhetzung sofort zur Anzeige bringen, wenn Facebook sie nicht löscht. Das erhöht den Druck auf die Politik und Facebook.“ Die Grünen-Fraktionsvorsitzende hatte vor einigen Tagen in einem aufsehenerregenden Video herabsetzende Kommentare vorgelesen, die an sie gerichtet waren, und damit gegen die laxe Löschpraxis von Facebook protestiert.

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Facebook will sich nach scharfer Kritik stärker gegen die Verbreitung von Hassrede im Netz einsetzen. Unmittelbar vor einem Treffen mit Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) kündigte Facebook am Montag einen Katalog aus drei Maßnahmen an. 

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