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Keiner will Kanzler werden

SPD sucht Gegenkandidaten für Merkel Keiner will Kanzler werden

Die SPD stellt neun Ministerpräsidenten, 
so viele wie keine andere Partei. 
Doch in der Riege der Landesfürsten findet sich keiner, der an Merkels Zaun rütteln würde. Also muss es wohl Sigmar Gabriel machen.

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Dann macht sie halt weiter? 
Gabriel mit seiner Chefin Merkel.

Quelle: Maurizio Gambarini/dpa

Berlin. „Herzlich eingeladen“ sind Hauptstadtjournalisten, den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf dessen Sommertour nach Rheinland-Pfalz zu begleiten. Bei solchen Terminen geht es um sozialdemokratische Brauchtumspflege, man redet aber auch über die politische Zukunft. „Herzlich eingeladen“ ist der nahezu gleiche Journalistenkreis, auch den SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann auf dessen Sommertour rund um den Brocken zu begleiten – zur gleichen Zeit. So ist das gerade in Berlin: Der eine Spitzensozi konkurriert mit dem anderen. Es läuft einfach nicht rund bei den Sozialdemokraten.

Organisatorisches und politisches Missmanagement prägt die Partei in diesen Wochen. Eigentlich müssten die führenden Politiker die Anhänger motivieren und Begeisterung ausstrahlen. Stattdessen brüten sie über den düsteren Prognosen, die sich in aktuellen Umfragen ausdrücken – und reden öffentlich über die eigene Strategie. Mehrere Probleme kommen zusammen: Da ist zum einen Sigmar Gabriel, der sich an der SPD-Spitze abrackert, aber nicht wirklich viele echte Freunde und Verbündete in den führenden Positionen der Partei hat. Da sind zum anderen die Landesfürsten der SPD. Neun der 16 Ministerpräsidenten stellt die Partei, in 14 der 16 Bundesländer ist sie an der Regierung beteiligt. Das ist eine riesige Machtfülle.

Sind Ministerpräsidenten politisch gesättigt?

Aber keiner der Ministerpräsidenten scheint ein Regierungsamt auf Bundesebene anzustreben, alle wirken so, als seien sie mit dem bisher Erreichten schon zufrieden. Sind sie politisch gesättigt?
Es ist auf jeden Fall ein anderes Klima als zu der Zeit, in der ein vom Ehrgeiz getriebener Gerhard Schröder am Zaun des Bonner Kanzleramts rüttelte und rief: „Ich will da rein!“ Heute wirken alle Ministerpräsidenten so, als seien sie mit den Vorgärten ihrer Staatskanzleien zufrieden. Vor allem aber fühlen sie sich nicht einmal gefordert, ihren Parteichef nach Kräften in seiner schwierigen Aufgabe beizustehen.

Nur rund ein Drittel der SPD-Wähler hält den sozialdemokratischen Vizekanzler und Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel für den besten denkbaren Kanzlerkandidaten bei der Wahl 2017. Dieser Forsa-Befund macht deutlich, weshalb vor wenigen Tagen Kiels Ministerpräsident Torsten Albig öffentlich sagte, was auch Gabriel selbst bereits um die Osterzeit mit führenden Genossen besprach: Die SPD müsse darüber nachdenken, ob sie nicht auf den Titel „Kanzlerkandidat“ verzichtet und damit auch auf den Anspruch, Amtsinhaberin Angela Merkel zu verdrängen. Ein „Spitzenkandidat“ tue es auch.

Als Gabriel im Frühjahr halblaut über diesen Weg nachdachte, hat er sich mit seinem vielleicht einzigen echten politischen Freund in der SPD-Führung, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, über dieses Thema unterhalten. Es entstand eine Gedankenskizze für den Notfall: Schulz, der plastisch und drastisch formulierende Politiker aus dem Rheinland, könnte Kanzlerkandidat sein, wenn es Gabriel in nächster Zeit nicht schaffe, seine persönlichen Sympathie- und Glaubwürdigkeitspunkte zu steigern. Der Schulz-Plan ist von den Büchsenspannern des Europaparlamentariers vorzeitig ausgeplaudert worden und mittlerweile (fast) erledigt. Geblieben ist die Einsicht, dass die SPD heute als eine Partei erscheint, in der sich fast alle Hauptdarsteller selbst genügen. Keiner aus der zweiten Reihe hat erkennbare eigene große bundespolitische Ambitionen. Die SPD „mo­bi­li­siert nicht, sie weckt kei­nen En­thu­si­as­mus, sie reißt nie­man­den mit“, jammert der 2013 erfolglos gebliebene Kanzlerkandidat Peer Steinbrück.

Kürzlich wurde in der SPD-Führungsriege festgestellt, ein Wahlerfolg 2017 könnte es am Ende schon dann sein, wenn es gelinge, Angela Merkels schwarz-grüne Pläne zu durchkreuzen und die SPD bei der Union noch einmal als Juniorpartner anzudocken. Gabriel soll damals klar gesagt haben: Sollte er als Kanzlerkandidat 2017 nicht ein „signifikant besseres“ Ergebnis als Steinbrück 2013 erzielen (25,7 Prozent), sei seine Zeit als Parteichef „selbstverständlich“ vorbei.

Das ist nun Gabriels Dilemma: Die SPD ist mächtig in den Ländern, in den Großstädten, in vielen Kreisen und Gemeinden. Der Vizekanzler hat es geschafft, vieles von der SPD-Programmatik in der Arbeit der Bundesregierung durchzusetzen. Er selbst steht auch als jemand da, der glänzen kann – ganz im Unterschied zu sehr vielen Bundesministern von der Union. Doch trotzdem steht das Alphatier Gabriel ziemlich allein in der vordersten Linie. Martin Schulz, Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Thomas Oppermann gelten als seine stärksten innerparteilichen Stützen. Der Erste verdankt sein zeitweiliges Präsidentenamt in Brüssel nur einem Machthandel mit den Konservativen. Der Zweite ist als früherer Oberbürgermeister und Ministerpräsident ein eher ruhiger Vertreter, viele sagen, Weil sei vermutlich am oberen Karriererand angekommen. Der dritte, Oppermann, beginnt nach Affären und Gerüchten erst wieder, halbwegs Fuß zu fassen.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz kommt in Betracht

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz kommt immer wieder in Betracht, wenn es um die Frage geht, wie eine SPD nach Sigmar Gabriel aussehen könnte. Angeblich sind sich die beiden vertraulich einig, dass Scholz auf Gabriel als Parteichef folgen sollte, wenn diese Frage akut werden sollte. Bis dahin macht Scholz nur seine sachpolitischen Geschäfte, etwa zum Thema Bund-Länder-Finanzen. Andrea Nahles, die heimliche Kanzlerkandidatin von 2021, pflegt schon eine politische Partnerschaft mit ihm. Die stärkste SPD-Ministerpräsidentin, Hannelore Kraft aus Nordrhein-Westfalen, hat sich derweil mit ihrem absoluten Satz aus jedem bundespolitischen Wettbewerb herauskatapultiert: „Wenn mich einer bekämpft, dann in der Regel die eigenen Leute.“ Es graue ihr vor der Art, wie in Berlin Politik gemacht werde. Torsten Albig, der immer wieder mit merkwürdigen Interviews auffällt, will in der Bundes-SPD nicht wirklich etwas bewegen oder verändern, aber auf jeden Fall mit frühzeitiger Kritik derjenige sein, der später sagt: Ich habe es schon immer gesagt!

Die gute Nachricht für Gabriel ist: Er muss nichts befürchten. Derzeit ist niemand zu erkennen, der ihn vom Stuhl des SPD-Vorsitzenden verdrängen will.

Von Dieter Wonka

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