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Abgang auf dem Tiefpunkt seiner Karriere

Klaus Wowereit Abgang auf dem Tiefpunkt seiner Karriere

Am Ende hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit das Gefühl gehabt, dass ihm keiner mehr zuhört. Er hat wohl recht damit.

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„Ich wünsche dem Projekt eine baldige Fertigstellung“, gibt Wowereit in Sachen Flughafeneröffnung zu Protokoll.

Quelle: Maurizio Gambarini

Berlin. Ganz in Taubenblau gekleidet betritt Berlins Regierender Bürgermeister den proppevollen Pressesaal des Roten Rathauses. Die vier Bodyguards wissen seit 13 Jahren, dass sie es entspannt angehen lassen können. Termine mit der Presse bergen in der Regel keine Gefahr. Nur: Klaus Wowereit mag manche Presseleute einfach nicht.

Sie fragen nach Schampusnächten, nach Flughafenproblemen, nach vielerlei Wehwehchen, die in einer Welt- und Großstadt wie Berlin überall zu sehen sind, wenn man sie partout sehen will: Die Rollkoffer der Touristen stören, den städtischen Brunnen fehlt das Wasser, der Oma die Sicherheit im Kiez und vielen Einwohnern eine bezahlbare Wohnperspektive.

Derlei zu regeln ist in Berlin Sache  der Bezirke, aber es hat sich so gefügt, dass für alles und von jedem stets der Regierende Bürgermeister zur Rechenschaft gezogen wird. Die Stadt ist zu groß für kleine Leute in der Politik, und gelegentlich zu klein für Leute, die sich selbst für groß halten. Der Tag des Rückzugs ist dafür ein Beispiel.

13 Jahre lang regierte Klaus Wowereit die deutsche Hauptstadt als Bürgermeister. Jetzt legt er das Amt zum 11. Dezember nieder – freiwillig, wie er ausdrücklich betont.

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„Es tut mir unglaublich leid, dass er nicht auf der Höhe seiner Beliebtheit Abschied nehmen konnte“, sagt der Neuköllner SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu. „Aber er hätte den Ansehensverlust bei der Bevölkerung nicht wieder aufholen können.“ Er selbst habe Wowereits Rücktritt schon seit längerer Zeit gefordert. „Die Partei wird sich nun im Konsens oder im Konflikt auf einen Kandidaten einigen. Und dann werden wir aufholen. Denn Wahlkampf können wir.“

Tatsächlich kennt die Berliner SPD Durchhalteparolen zur Genüge. In der Bundes-SPD glaubt man nicht unbedingt an deren Erfolg. Man hat Sorge, dass sich in der Hauptstadt womöglich Union und Grüne verbünden könnten – zum Schaden der SPD. Die Taxifahrerin, die vor dem Roten Rathaus das Ende der Wowereit-Tschüss-Pressekonferenz abgewartet hat, sagt mit schönen kurzen Worten, was viele gerade denken: „Schade drum. Ich hab ihn leiden mögen. Aber irgendwie ging es nicht mehr so weiter!“

„Ich gehe freiwillig“

Klaus Wowereit war einmal stellvertretender Bundesvorsitzender der ältesten deutschen demokratischen Partei. Es hat nicht viel gefehlt, und er wäre Kanzlerkandidat geworden. Jetzt ist Wowereit fertig. Mit kaum verborgenen Tränen in den Augen sagt er: „Ich gehe freiwillig, und ich bin stolz auf meinen Beitrag, den ich für Berlin geleistet habe.“

Am 11. Dezember steht eine reguläre Senatssitzung an; dann will Wowereit  seinen Posten räumen. Bis dahin dürfte die SPD die Nachfolgefrage geklärt haben. Einer geht, andere kommen. Berlin bleibt. Das Problem ist: Wowereit hinterlässt eine hoch verschuldete Metropole und einen Flughafen-Aufsichtsrat, in dem keiner weiß, ob, wann und wie das Superding BER wirklich grünes Licht erhält. 2012 sollte es sein, jetzt wird bereits über das Jahr 2018 gemunkelt. So eine Stadt will sich um die Olympischen Spiele bewerben?

An seinem Rückzugstag ist der 60-Jährige planmäßig und unaufgeregt vorgegangen. Frühstück mit Partner Jörn Kubicki, dann Anruf bei SPD-Chef Sigmar Gabriel, später bei der Stadtpolitik. Keiner hat vorher etwas gewusst. Auch Gabriel nicht. In den letzten Tagen hatte der Bundesvorsitzende den Eindruck erweckt, dass er eine konsolidierte SPD führe. Die Partei war dem Vize-Kanzler sogar schon wieder „viel zu brav“. Er träumte von „echten Typen“ mit Kanten und Ecken, die die gesamte Bandbreite der Sozialdemokraten erkennbar darstellen sollten. In Berlin hat er die „gesamte Bandbreite“ beieinander. Und seit Dienstag gegeneinander.

Partei-Votum entscheidet über Nachfolger

Eine Zeitlang hat man überlegt, ob man einen Wowereit-Nachfolger von außen einfliegen lassen kann. Dienstag hieß es, SPD-Chef Sigmar Gabriel habe den Europa-Spitzenkandidaten Martin Schulz gefragt – doch der habe mit Hinweis auf die zerstrittene Berliner Partei dankend abgelehnt. Jetzt steuert die SPD auf einen Mitgliederentscheid zwischen zwei Berlinern zu: Auf der einen Seite der Landesvorsitzende Jan Stöß vom linken Flügel, auf der anderen der Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh. Das Votum soll verbindlich sein – der Gewinner des Votums der Parteimitglieder soll es werden.

Nicht ausgeschlossen ist, dass die beiden Nachfolgekandidaten bis dahin mit harten Bandagen gegeneinander streiten werden – und dabei die Gegensätze in der SPD umso deutlicher hervortreten. Jan Stöß (41), der linke Flügelmann, ist in Hildesheim geboren und aufgewachsen, das Jura-Studium hatte ihn nach Berlin verschlagen. Raed Saleh (37) ist ein Vertrauter Wowereits und gilt als ein Mann der Mitte.  

Die Landesverfassung sieht vor, dass der Regierende so lange im Amt bleibt, bis ein Nachfolger gewählt ist. Offiziell will Wowereit dazu nichts erklären. Es hätte wohl auch keine Wirkkraft mehr. Man hört ihm nicht mehr zu. Diese Erfahrung hat der dienstälteste Nachkriegsbürgermeister der Stadt in den vergangenen Wochen und Monaten öfters gemacht. Die Landespartei wollte nicht mehr so, wie ihr prominentester Mann wollte. Dienstag hat Wowereit das zu erkennen gegeben. Gesagt hat er es direkt nicht. Es hängt wohl auch viel mit dem großen Versagen auf der Flughafenbaustelle zusammen.

„Ich wünsche dem Projekt eine baldige Fertigstellung“, gibt Wowereit in Sachen Flughafeneröffnung zu Protokoll. Und zieht sich aus der Sache raus. Vor einiger Zeit hatte sich Sigmar Gabriel gefragt, was denn mit den Regierenden in der Hauptstadt los sei, dass die nicht einmal vernünftig abschätzen könnten, was ihre Bürger wollten. Da ging es um die städtebaulich bedeutsame Frage der  künftigen Randbebauung des Tempelhofer Feldes. Zu dem Zeitpunkt war der einst beliebteste Berliner Politiker, sein Parteifreund Wowereit, in Meinungsumfragen gerade zur unbeliebtesten Politperson geschrumpft.

von Dieter Wonka

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