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Koalition beschließt „ElterngeldPlus“

Familienpolitik Koalition beschließt „ElterngeldPlus“

Manche Mutter möchte nach der Geburt eines Kindes früher an ihren Arbeitsplatz zurückkehren – und zumindest schon ein wenig in Teilzeit arbeiten. Bisher gingen dabei Elterngeldansprüche verloren. Mit dem neuen „ElterngeldPlus“ für Teilzeitbeschäftigte soll das bald anders werden.

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 Laut Umfragen wünschen sich gut 60 Prozent der Mütter und Väter, dass beide Partner in gleichem Umfang arbeiten und sich partnerschaftlich um Haushalt und Familie kümmern.

Quelle: dpa

Berlin. Entscheiden sich Vater und Mutter gleichzeitig für Teilzeitarbeit, um sich partnerschaftlich die Betreuung ihres Kleinkindes zu teilen, soll es sogar einen Bonus geben. Auch die Gestaltung der Elternzeit wird flexibler. Das Kabinett billigte am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD). Laut Umfragen wünschen sich gut 60 Prozent der Mütter und Väter, dass beide Partner in gleichem Umfang arbeiten und sich partnerschaftlich um Haushalt und Familie kümmern - aber nur 14 Prozent schaffen das auch tatsächlich. Das „ElterngeldPlus“ sieht Bundesfamilienministerin Schwesig als einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Familienarbeitszeit. Zugleich will sie mit Wirtschaft und Gewerkschaften neue Modelle von familiengerechteren Arbeitszeiten entwickeln.

Die Neuregelungen für Teilzeitarbeit: Im Mittelpunkt der Elterngeldreform stehen die Verbesserungen für Teilzeitbeschäftigte: Bisher wurde das Elterngeld als Lohnersatzleistung nach der Geburt pro Paar maximal 14 Monate lang gezahlt. Bei Teilzeitarbeit kann künftig bis zu 28 Monate Elterngeld bezogen werden. Alleinerziehende können das neue „ElterngeldPlus“ im gleichen Maße nutzen. Der Partnerschaftsbonus: Teilen sich Vater und Mutter gemeinsam die Betreuung und arbeiten parallel für mindestens vier Monate zwischen 25 und 30 Wochenstunden, erhalten sie jeweils zusätzlich für vier Monate „ElterngeldPlus“.

Die Elternzeit: Wie bisher können Eltern bis zum dritten Geburtstag eines Kindes unbezahlt Auszeit vom Job nehmen. Neu ist: Zwischen dem dritten und dem achten Geburtstag des Kindes können Eltern künftig 24 statt wie bisher nur zwölf Monate lang die Arbeit unterbrechen. Eine Zustimmung des Arbeitgebers ist laut Gesetzentwurf dafür nicht erforderlich.

Die Bezüge: Das Elterngeld wird wie bisher nach dem bisherigen Nettoeinkommen vor der Geburt berechnet und beträgt in der Regel 65 Prozent vom bisherigen Verdienst. Es beträgt mindestens 300 Euro und höchstens 1800 Euro im Monat. Bei Aufnahme einer Teilzeitarbeit wird das Elterngeld entsprechend halbiert - aber eben länger gezahlt.

Nach dem Kabinettsbeschluss geht der Gesetzentwurf jetzt in die parlamentarischen Beratungen von Bundestag und Bundesrat. Das Gesetz soll zum 1. Juli 2015 in Kraft treten. Bei Mehrlingsgeburten gibt es im Gesetz eine rechtliche Klarstellung. Eltern von Mehrlingen haben einen Elterngeldanspruch und erhalten einen Mehrlingszuschlag von 300 Euro. Diese Regelung soll bereits Anfang 2015 in Kraft treten.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßte den Entwurf. „Die Arbeitszeit lässt sich damit besser den jeweiligen Lebensphasen anpassen“, sagte DGB-Vize Elke Hannack. „ElterngeldPlus“ und Partnerschaftsbonus trügen zur wirtschaftlichen Stabilität von Familien bei und stärkten die wirtschaftliche Unabhängigkeit von Frauen.

Die Grünen sprachen von einem Schritt in die richtige Richtung. Doch es bestehe weiterer Handlungsbedarf. So müsse ein Rückkehrrecht auf Vollzeit umgesetzt werden, forderten die Familienpolitiker der Grünen, Katja Dörner und Franziska Brantner. Zudem werde mit dem Entwurf nicht die „drängende Gerechtigkeitslücke“ bei Eltern mit Hartz-IV-Bezug geschlossen. Durch die Anrechnung blieben arme Familien beim Elterngeld weiter außen vor. Das katholische Kolpingwerk Deutschland begrüßte im Kern die Neuregelung, forderte jedoch eine verbesserte Anerkennung der Betreuungs- und Erziehungsleistung.

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Kommentar

Das Elterngeld Plus ist ein erster Etappensieg für Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig. Für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist die Neuregelung ein Schritt in die richtige Richtung. Eine Analyse von Anita Kecke.

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