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Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich CDU und SPD am Montag auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Das erklärten die Verhandlungsführer von CDU und SPD, Christine Lieberknecht und Christoph Matschie, in Erfurt. Zuvor hatten beide Seiten noch letzte strittige Details unter anderem zur Finanzpolitik geklärt.
Lieberknecht sagte anschließend, beide Parteien hätten „hart, aber fair verhandelt“. Matschie betonte, es seien „faire Kompromisse“ gefunden worden. Einzelheiten sollen erst am Mittwoch bekanntgegeben werden. Zuvor wollen SPD und CDU am Dienstagabend den Koalitionsvertrag in ihren jeweiligen Parteigremien beraten.
Am kommenden Sonntag müssen die Landesparteitage dem Vertrag noch zustimmen. Vor allem in der SPD hatte es heftigen Streit um eine Koalition mit der CDU gegeben. Der Beschluss der SPD-Landesspitze, Koalitionsverhandlungen mit der CDU statt mit Linken und Grünen aufzunehmen, war in Teilen der Basis auf heftigen Widerstand gestoßen. Auf dem SPD-Parteitag am kommenden Wochenende wird deshalb eine heftige Debatte zur Koalitionsentscheidung erwartet.
Die CDU hatte bei der Landtagswahl Ende August ihre absolute Mehrheit verloren und kann nur mit der SPD weiterregieren. Im Falle einer schwarz-roten Koalition soll die bisherige CDU-Sozialministerin Lieberknecht neue Ministerpräsidentin werden und Dieter Althaus (CDU) nachfolgen, der nach der Wahl seinen Rücktritt erklärt hatte.
ddp
Kommentare
Gratulation Herr Matschie wolfsmond – 19.10.09
Herr Matschie hat sich für den richtigen Weg entschieden.Für eine Koalition der Demokraten.
Ehemalige SED-Vorsitzende und mutmassliche STasi-Zuarbeiter wie Herr Gisy und sein Ko-Pilot Ramelow haben in Regierungen nichts zu suchen.
Egal wo und egal in welcher Form.
Tschüss Matschie Bornum – 19.10.09
Matschie hat als Pastorensohn sich für die Kirchenpolitik entschieden.Nach dem Parteitag sollte er für sich persönlich diesen Weg fortsetzen und sich aus dem Landtag verabschieden.