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Fall Yücel: Was ist uns die Freiheit wert?

Kommentar Fall Yücel: Was ist uns die Freiheit wert?

Deutschland muss im Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel Farbe bekennen und kann sich nicht weiter hinter weinerlichen Mahnungen verstecken, findet unser Autor Imre Grimm

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So wird’s wohl nicht klappen mit der Freiheit – Plakat auf dem Autokorso für Deniz Yücel.
 

Quelle: dpa

Hannover.  Und plötzlich hat das Ringen um die Freiheit ein Gesicht. Es ist das Gesicht eines Mannes, der unbequem ist, querköpfig und provokant, aber eines ganz sicher nicht: ein Terroraktivist. Mit der Inhaftierung des deutsch-türkischen „Welt“-Journalisten Deniz Yücel wegen „Aufwiegelei“ hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan im Wortsinne eine Grenze überschritten. Sein aggressives Signal lautet: Seht her – mein ideologischer Anspruch reicht über mein Staatsgebiet hinaus, ich scheue nicht davor zurück, auch Reporter deutscher Medien ins Gefängnis zu stecken, wenn sie sich Freiheiten nehmen, die ich nicht zulasse. Eine neue Qualität. Eine Provokation.

Die bizarre Welt der Autokraten rückt an die deutsche Wirklichkeit heran

Mehr als 150 Journalisten sitzen derzeit in der Türkei in Haft oder Gewahrsam. Erst der Fall Yücel hat in Deutschland Solidarität und Zorn ausgelöst. Bedrohlicher noch als im Fall Böhmermann rückt die bizarre Welt der Autokraten nah an die deutsche Wirklichkeit heran. Schmerzhaft zeigt sich, dass es gegen die Skrupellosigkeit der Freiheitsfeinde bisher kein echtes Mittel gibt, weil sie etablierte Spielregeln missachten.

Weltweit sind egozentrische Scheindemokraten und diabolische Populisten auf dem Vormarsch. Sie rütteln an den Grundfesten einer Wertegemeinschaft, die in Jahrhunderten erkämpft wurde. Sicher geglaubte Horte der Freiheit schließen sich. In den USA beschimpft Präsident Donald Trump die freie Presse als „Feinde des Volkes“ und fordert die Offenlegung von Quellen. Und mit der Türkei verabschiedet sich ausgerechnet ein Land in die Diktatur, das über Jahrzehnte als politisches Hoffnungsprojekt galt: Es war Erdogan selbst, der einst die Todesstrafe abschaffte, die Meinungsfreiheit stärkte, kurdische Sprachkurse zuließ. Im gleißenden Licht seines goldenen Palastes ist nichts davon geblieben.

Auch die konfliktscheue deutsche Gesellschaft muss Position beziehen

Weinerliche Mahnungen? Bitten und betteln? Werden nicht fruchten. Mit der „Spiegel“-Affäre hat die Bundesrepublik einst gelernt, was Pressefreiheit bedeutet. Jetzt spürt sie, dass Demokratie keine Schönwetterveranstaltung ist. Dass Freiheit nicht vom Himmel fällt. Dass sie – wie Joachim Gauck in seiner Abschiedsrede mahnte – „wehrhaft und streitbar“ sein muss. Zur Zähmung von inneren wie äußeren Feinden taugt zweierlei: Der Hinweis auf die beiderseitigen Vorteile einer fairen Partnerschaft. Und kämpferische Klarheit. Was ist eigentlich uns selbst heilig? Wie viel ist uns die Freiheit wert? Bestimmen weiterhin wirtschaftliche Interessen, wie flexibel wir in Menschenrechtsfragen sind? Können wir akzeptieren, dass Demokratie möglicherweise nicht für jedes Land der Welt eine reizvolle Option darstellt? Der Fall Yücel zeigt, dass auch eine konfliktscheue Gesellschaft wie die deutsche Position beziehen muss. Dazu gehört das Bekenntnis, dass die Pressefreiheit unveräußerlich ist – für alle deutschen Journalisten und für alle Journalisten in Deutschland.

Von RND/Imre Grimm

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