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Martin Schulz auf Schleuderkurs

Kommentar Martin Schulz auf Schleuderkurs

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein musste die SPD eine bittere Niederlage einstecken. Was das für den Kanzlerkandidaten Martin Schulz bedeutet, kommentiert unser Autor Matthias Koch.

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.
 

Quelle: AP

Hannover.  Es ist nicht lange her, da bot die SPD ein fröhliches Bild. Gerührt winkte am 19. März Martin Schulz den Delegierten zu, die ihn soeben mit 100 Prozent der Stimmen zum Parteichef gewählt hatten. Der Schulz-Zug setzte sich in Gang, vibrierend vor emotionaler Energie. Prompt entwarfen manche in der SPD schon Pläne für die ganz große Wende in Deutschland. Erst werde man bei den Landtagswahlen einen flotten Dreier hinlegen – Saarland, Kiel, NRW – und dann, im September, die Kanzlerin kippen.

Für das Saarland nahm Schulz eine neue Weichenstellung vor, Richtung Rot-Rot-Grün. Der Haken war nur: Die Wähler machten nicht mit. Sie gaben der CDU ein Plus und ließen die Grünen aus dem Parlament purzeln.

Besorgt fragten viele: Will die SPD nun weiterhin links blinken? Nein, nein, beruhigte Schulz seine Kritiker, in Betracht komme ja immer auch die FDP als Partner. Schon in den Siebzigern habe eine sozialliberale Koalition Deutschland „moderner und demokratischer gemacht“.

Schulz schafft mehrdimensionale Unklarheit

Aber sollte dies nun ernsthaft die neue Vision sein: sozialliberal? Wenn ja – wie sollte das zusammengehen mit dem Plan von Schulz, wieder länger Arbeitslosengeld zu zahlen?

Dieses politische Hin und Her von Schulz addierte sich mit seinem demoskopischen Auf und Ab zu einer inzwischen mehrdimensionalen Unklarheit. Man sollte fair bleiben gegenüber Schulz; auch die Kanzlerin etwa ist berüchtigt für ihre Mehrdeutigkeiten. Nur muss die SPD Abschied nehmen vom Glauben an den Weihnachtsmann, der alle Welt in komplizierten Zeiten mit einfachen Lösungen beglückt. Land und Leute werden Zeuge einer Normalisierung von Schulz – der nun auch nicht mehr anders wirkt als andere Politiker, die je nach Lage der Dinge mal dieses oder jenes betonen. Auf der Skala der beliebtesten Politiker begegneten sich im jüngsten Politbarometer Schulz und Sigmar Gabriel schon wieder auf Augenhöhe, ein Treppenwitz besonderer Art.

Nobody schlägt Ministerpräsidenten

Torsten Albig jedenfalls durfte in Schleswig-Holstein nicht mehr auf einen Schulz-Effekt hoffen. Der Kieler Ministerpräsident hätte sich viel mehr Mühe geben müssen mit der Erklärung dessen, was in seinem Land geschieht: Warum werden riesige Windmühlen so schnell gebaut? Und Straßen so langsam? Was genau spricht gegen das G-9-Abitur für alle? Mit bürgernahen Brot-und-Butter-Themen hat Daniel Günther, ein Nobody, Albig geschlagen. So kann es gehen, wenn eine Partei sich in ihrer Blase allzu sehr selbst zelebriert.

Kiel war Flop Nummer zwei. Am nächsten Sonntag wird in NRW gewählt, im Heimatland von Schulz. Erneut geht es dort um mehr als nur ein „Signal“ oder um Bremsgeräusche im Schulz-Zug. Der SPD droht, schon wegen der sechs NRW-Stimmen im Bundesrat, ein realer Machtverlust – gemessen an der Zeit, in der Schulz die Partei noch nicht führte.

Von RND/Matthias Koch

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