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Nach Verfassungsverstoß

Kosovos Präsident Sejdiu tritt zurück


Kosovos Präsident Sejdiu zieht Konsequenzen aus dem Urteil des Verfassungsgerichts - und kündigt seinen Rücktritt an. Das Gericht hatte ihm vor wenigen Tagen einen „ernsten“ Verstoß gegen die Verfassung vorgeworfen.
Der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu tritt zurück.

Der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu tritt zurück.

© afp

Der kosovarische Präsident Fatmir Sejdiu hat seinen Rücktritt angekündigt. Dies teilte Sejdiu am Montag vor Journalisten in Pristina mit. Das Verfassungsgericht des Kosovo hatte dem Präsidenten vor wenigen Tagen einen „ernsten“ Verstoß gegen die Verfassung vorgeworfen, weil er gleichzeitig Vorsitzender der Partei Demokratische Liga des Kosovo (LDK) war.

„Ich habe heute meinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten des Kosovo eingereicht“, sagte Sejdiu während der Pressekonferenz. „Ich war der Überzeugung, dass mein Verbleib im Amt des Vorsitzenden der Partei Demokratische Liga des Kosovo, ohne es auszuüben, nicht die Verfassung verletzt, das Gericht ist anderer Ansicht und ich respektiere das Urteil.“

Sejdiu hat seit Februar 2006 das Amt des Präsidenten inne und ist zugleich Vorsitzender der LDK. Rund 30 Abgeordnete hatten deshalb das Verfassungsgericht angerufen. Die LDK gehört der Regierungskoalition von Ministerpräsident Hashim Thaci an.

afp

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