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Deutschland / Welt Lammert: Abzug der Bundeswehr aus Türkei möglich
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Lammert: Abzug der Bundeswehr aus Türkei möglich
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06:33 12.07.2016
Wo Soldaten nicht willkommen sind, müssen sie nicht bleiben - sagt Bundestagspräsident Norbert Lammert. Quelle: dpa
Berlin

Als Reaktion auf das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete in die Türkei hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) den Bundeswehreinsatz auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik in Frage gestellt.

"Vielleicht muss noch einmal verdeutlicht werden, dass der Bundestag dem Einsatz deutscher Soldaten im Ausland grundsätzlich nur zustimmt, wenn sie im Rahmen internationaler Missionen dort gebraucht werden und willkommen sind", sagte Lammert der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe). Jeder müsse wissen, dass die Soldaten "dort, wo sie nicht willkommen sind, nicht dauerhaft bleiben werden", fügte Lammert hinzu.

Besuchsverbot für Incirlik

  • Die Bundeswehr ist auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Zuvor hatte der Bundestag gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.
  • Anfang Juli reiste Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) selbst in die Türkei - zwar mit türkischer Erlaubnis, aber ohne Begleitung von Abgeordneten oder Journalisten. Dabei sprach sie auch mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik, konnte aber keine Aufhebung des Besuchsverbots für die Parlamentarier erreichen.
  • Auch auf oberster Ebene wurde Incirlik zum Thema: Am Rande des Nato-Gipfels sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Wochenende mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über den Konflikt. Ein Ende des Besuchsverbots konnte auch Merkel nicht erreichen.
  • Im September steht womöglich die nächste Eskalation an: Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen wollen im September die Soldaten in Incirlik besuchen.

Lammert bemühte sich gegenüber der "SZ" nun aber auch, die Situation nicht noch weiter zuzuspitzen. Er machte deutlich, dass in der Incirlik-Frage keine Eile bestehe. Die von ihm genehmigte Reise deutscher Abgeordneter stehe "ja nicht unmittelbar" bevor. Die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen hatten angekündigt, im September gemeinsam zu den Soldaten in die Türkei reisen zu wollen.

afp/dpa/RND/zys

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