Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 10 ° Regenschauer

Navigation:
Lech Walesa warnt vor "Bürgerkrieg"

Polen Lech Walesa warnt vor "Bürgerkrieg"

Das Gebaren seines ehemaligen Mitarbeiters Kaczynski gefällt ihm gar nicht: Der frühere polnische Präsident Lech Walesa hat das Vorgehen der neuen konservativen Regierung scharf kritisiert und vor einem "Bürgerkrieg" im Land gewarnt.

Voriger Artikel
Zuversicht nach Gipfel-Debatte
Nächster Artikel
Friedensplan für Syrien festgeschrieben

Gefällt die Art und Weise der neuen Regierung gar nicht: Polens Ex-Präsident Lech Walesa.

Quelle: dpa/Archiv

Warschau. Gewiss "müssen Dinge geändert werden. Sie (die konservative Regierungspartei PiS) haben in vielen Punkten Recht. Aber nicht auf diese Weise", sagte Walesa in einem Fernsehinterview am Donnerstagabend mit Blick auf den Streit um die Neubesetzung und die Reform des Verfassungsgericht. Reformen müssten "auf offene und demokratische Weise" erfolgen und nicht "auf brutale Art".

Wenn sich die Regierung nicht ändere, werde dies "zu einem Bürgerkrieg führen", warnte der einstige Anführer der Gewerkschaft Solidarnosc. Er versprach, sich bei dem PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski für eine Kursänderung einzusetzen. "Ich werde versuchen, diese Leute zu überzeugen. Es sind meine alten Kollegen, ich werde mich nicht gegen sie stellen", sagte Walesa. Er hatte als Präsident 1990 Kaczynski und dessen 2010 beim Absturz der Präsidentenmaschine verunglückten Zwillingsbruder Lech zu seinen Beratern berufen, sich später aber mit ihnen zerstritten.

"Ich fange an, mich für diese demokratische Entscheidung zu schämen", sagte Walesa mit Blick auf die Parlamentswahl vom 25. Oktober, die der PiS eine Mehrheit beschert hatte, sowie die Präsidentenwahl vom 24. Mai, die der PiS-Kandidat Andrzej Duda gewonnen hatte. Einen Monat nach dem Amtsantritt der neuen PiS-Regierung befindet sich Polen in einer polnischen Krise. Besonders die Versuche der Regierungsmehrheit, das Verfassungsgericht durch die Ernennung von fünf neuen Richtern unter Kontrolle zu bringen, sorgt für heftige Kritik der Opposition.

afp

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt
Stühlerücken in der niedersächsischen Politik

Wer spielt welche Rolle im neuen Landtag? Einige Personalien zeichnen sich schon ab.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr