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Deutschland / Welt Linksbündnis in Portugal an der Macht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Linksbündnis in Portugal an der Macht
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00:22 27.11.2015
António Costa (rechts) ist neuer Ministerpräsident von Portugal.  Quelle: dpa
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Lissabon

Dieses Minderheitskabinett der Sozialisten (PS) soll im Parlament die Unterstützung des marxistischen Linksblocks, der Kommunisten und der Grünen erhalten. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva begründete die Nominierung Costas damit, dass es nicht im nationalen Interesse gewesen wäre, den bisherigen konservativen Premierminister Pedro Passos Coelho als geschäftsführenden Regierungschef im Amt zu halten. Dessen Mitte-Rechts-Regierung hatte das frühere Euro-Krisenland mit einer drastischen Sparpolitik finanziell saniert, bei den Wahlen aber die absolute Mehrheit verfehlt. Costa kündigte an, dass seine Regierung zwar einzelne Sparvorhaben zurücknehmen, aber die Neuverschuldung weiter eindämmen werde.

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Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert mehr Anstrengungen von der Politik bei der Integration von Flüchtlingen. „Die deutschen Unternehmen sind bereit, ihr Möglichstes zu tun", sagte er beim Deutschen Arbeitgebertag. Die Union treibt indes die Debatte um Kontingente voran. 

27.11.2015

Die Geiselnahme im nordfranzösischen Roubaix ist beendet. Alle Geiseln seien in Sicherheit, sagte eine Sprecherin der Präfektur am Dienstagabend. Nach Angaben aus Polizeikreisen und dem Rathaus war der Geiselnahme ein versuchter Einbruch vorausgegangen. Eine Verbindung zum Terrorismus gebe es nicht. 

24.11.2015

Der Abschuss eines russischen Kampfjets durch die Türkei im Syrien-Konflikt könnte sich höchst negativ auf den internationalen Kampf gegen den IS auswirken.  Kremlchef Wladimir Putin verurteilt den Angriff als „Stoß in den Rücken, begangen von Helfershelfern von Terroristen“.

27.11.2015
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