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Lösung im US-Schuldenstreit scheint gefunden

Medienberichte Lösung im US-Schuldenstreit scheint gefunden

Ist endlich der Durchbruch geschafft? Nach der Blockade der letzten Tage scheint eine Lösung im Schuldenstreit nahe. Viel muss noch passieren bis zum Happy End, es bleiben Hürden. Es zeichnet sich ab, dass Obama manche Kröte schlucken muss.

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Sonnenaufgang in Washington: Rahmenvereinbarung erzielt?

Quelle: dpa

Washington. Gibt es nun doch ein Happy End im Schuldendrama? Fieberhaft waren die Streithähne am Sonntag dabei, die Feinheiten eines Kompromisses auszuhämmern. Nach Wochen schärfster Auseinandersetzungen erlaubten sich die beiden Hauptmatadoren im Senat, der Republikaner Mitch McConnell und der Demokrat Harry Reid, gar ein zaghaftes Lächeln hinter dem Rednerpult.

Dabei war Reid nur Minuten zuvor noch mit einem eigenen Lösungsvorschlag gescheitert, einer der vielen „Twists und Turns“, der Drehungen und Wendungen in diesem Drama. Aber seine Schlappe hatte angesichts der Arbeiten am Kompromiss auch fast nur noch symbolische Bedeutung. „Wir sind einem Deal sehr nahe“, verkündete McConnell.

Aber so spürbar die Erleichterung war - jubeln mochte noch niemand nach der Achterbahnfahrt der vergangenen Wochen für alle Beteiligten. So hatte es auch am Samstag noch Verwirrung um angebliche Fortschritte gegeben. Verkündet hatten sie zuerst die Republikaner. Das Land werde nicht zahlungsunfähig werden, „das wird nicht geschehen“, sagte McConnell am Nachmittag (Ortszeit) wie aus heiterem Himmel - hatten doch die Konservativen im Abgeordnetenhaus gerade einen demokratischen Kompromissplan abgeschmettert und damit die Blockade im Kongress fortgesetzt.

Auch die Demokraten schienen völlig überrascht von diesem Stimmungswandel, „Wir sind einem Deal nicht näher“, widersprach Reid eine ganze Weile lang, bis dann auch er zuversichtlichere Töne anschlug. Davor, so schilderten Insider, hatte sich auf den Gängen des ehrwürdigen Kongressgebäudes nahezu Panik ausgebreitet. Fast Fünf vor Zwölf, kein Ende der Blockade in Sicht, eine Staatspleite immer näher: Da rutschte auch den größten Optimisten allmählich das Herz in die Hose.

Und vorbeugend war auch das „Blamegame“ (gegenseitiges Beschuldigen) in vollem Gange, machten sich beide Seiten für ein Scheitern verantwortlich, gab es Tumult und Buhrufe im Abgeordnetenhaus bei der Debatte über Reids Lösungsplan. Die Republikaner hätten sich für die „dunkle Seite“ entschieden, schoss die Demokratin Nancy Pelosi einen Giftpfeil ab.

Dann plötzlich der Silberstreif am Horizont - offensichtlich nach direkten Gesprächen zwischen McConnell und Obama. Dabei, so hieß es, kam man sich näher in der Hauptstreitfrage, der Anhebung des Schuldenlimits. In Sachen Sparmaßnahmen waren die Unterschiede zwischen beiden Seiten ohnehin bereits erstaunlich klein, nur war das im Schlachtengetöse um Parteiinteressen und -ideologien weitgehend untergegangen.

Hüteten sich beide Seiten nach all dem Gezerre am Sonntagvormittag davor, dass Wort Durchbruch in den Mund zu nehmen, wandten Medienexperten ihr Augenmerk bereits der Frage zu, wie es nach einer Einigung im Senat weitergehen könnte. Denn eines war klar: Die Zeit ist extrem knapp für die Reihe von Kongressprozeduren, die bis zu einem Happy End nötig sind.

Vor allem wurde gerätselt, wie das republikanisch beherrschte Abgeordnetenhaus reagieren wird. Es ist - auf beiden Seiten des Parteispektrums - traditionell aufmüpfiger, radikaler als der Senat, der eher zu Kompromissen neigt. Dutzende republikanische Parlamentarier insbesondere bei der Tea Party lehnen jede Anhebung des Schuldenlimits ab und haben klar gemacht, dass kein Kompromiss, der einen solchen Schritt in welcher Form auch immer enthält, mit ihnen zu machen ist. Daher blicken nun alle schon wieder auf Republikaner-Chef John Boehner, der angesichts der Rebellion im eigenen Lager gerade mal mit Ach und Krach und mit Zugeständnissen an die Puristen einen eigenen Plan in seiner Kammer durchbringen konnte.

„Boehner muss seine Leute davon überzeugen, dass das eine gute Vereinbarung ist“, kommentierte Eleanor Clift vom Magazin „Newsweek“. Das werde nicht leicht. Aber es könnte leichter sein als bei seiner ersten Kraftprobe mit den Tea-Party-Mitgliedern. Diesmal geht es darum, dass die Demokraten im Abgeordnetenhaus gut 20 gemäßigte Republikaner auf ihre Seite bringen - das würde reichen, wenn in der Obama-Partei selbst alle mitziehen.

Sicher war auch das am Sonntag nicht. Liberale Kreise haben schon seit längerem befürchtet, dass Obama am Ende kräftig auf die Republikaner zugehen werde, um die große Katastrophe abzuwenden. So galten Einschnitte ins soziale Netz, die für viele Demokraten ein rotes Tuch sind, am Sonntag schon praktisch als beschlossene Sache. Umgekehrt schien von Steuererhöhungen, bisher ein Muss in den Augen der Demokraten und ein Tabu für die Republikaner, keine Rede zu sein. Beobachter reagierten denn auch bei vielen Demokraten eine deutlich gedämpftere Stimmung als bei den Republikanern.

dpa

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