Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt AfD-Kandidatin erneut als Bundestagsvize durchgefallen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt AfD-Kandidatin erneut als Bundestagsvize durchgefallen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:55 13.12.2018
Mariana Iris Harder-Kühnel (AfD). Quelle: Christophe Gateau/dpa
Berlin

Die AfD-Abgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist bei der Wahl zur stellvertretenden Bundestagspräsidentin erneut durchgefallen. Sie erhielt am Donnerstag im zweiten Wahlgang 241 der 659 abgegebenen Stimmen. Nötig war die Mehrheit der 709 Bundestagsabgeordneten, also 355 Ja-Stimmen.

Harder-Kühnel erhielt bereits in einem ersten Wahlgang Ende November nicht die nötige Stimmenzahl. Insgesamt sind drei Wahlgänge pro Kandidat möglich. Damit ist mehr als ein Jahr nach der Bundestagswahl der sechste Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) immer noch nicht gewählt.

Parteikollege bereits in drei Wahlgängen durchgefallen

Vor längerer Zeit war bereits der erste AfD-Kandidat, Albrecht Glaser, in drei Wahlgängen durchgefallen. Er war vor allem wegen Äußerungen zum Islam kritisiert worden. Er hatte den Muslimen in Deutschland das im Grundgesetz verbriefte Recht auf Religionsfreiheit abgesprochen, weil seiner Auffassung nach der Islam selbst keine Religionsfreiheit kennt.

Harder-Kühnel gehört zu den eher gemäßigten Mitgliedern der AfD-Fraktion. Die Rechtsanwältin war auf dem Spitzenplatz der hessischen Landesliste in den Bundestag eingezogen. Sie ist bisher eine der Schriftführerinnen im Bundestag und ordentliches Mitglied im Familien-Ausschuss. Stellvertretendes Mitglied ist sie bisher zudem im Ausschuss für Inneres und Heimat.

Der Bundestag hatte in seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober 2017 beschlossen, dass jede Fraktion einen Bundestagsvizepräsidenten oder eine Vizepräsidentin stellen kann.

Von RND/dpa/lf

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

US-Präsident Donald Trump äußert sich erstmals zur Verurteilung seines Ex-Anwalts Michael Cohen – indem er jegliche Mitschuld dementiert. Die Schweigegeldzahlungen seines Ex-Anwalts könnten für ihn allerdings noch unangenehm.

13.12.2018

Gipfeltreffen in Brüssel: Die britische Premierministerin bittet um die Hilfe der EU, um den Brexit-Deal zu retten. Sie bekommt allerdings vorerst nur warme Worte mit auf den Heimweg.

13.12.2018

Die britische Premierministerin Theresa May durchlebt gerade eine schwere Zeit: Ihr Brexit-Deal sorgt für eine anhaltende Debatte. Nun kündigt sie ihren Rücktritt vor der nächsten Parlamentswahl an, lässt aber eine wichtige Frage offen.

13.12.2018