Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt CSU will Flüchtlinge nach Syrien abschieben
Nachrichten Politik Deutschland / Welt CSU will Flüchtlinge nach Syrien abschieben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:47 08.09.2015
Will Flüchtlinge nach Syrien abschieben: CSU-Politiker Max Straubinger. Quelle: dpa/Archiv
Anzeige

Gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem auch diese Zeitung angehört, sagt Straubinger: „Nicht überall in Syrien wird gekämpft. Aleppo ist nicht Damaskus.“ Es gebe auch in Syrien Regionen, in denen man leben könne. Deutschland müsse da, wo es gehe, Flüchtlinge zurückschicken, andernfalls drohe in der Bundesrepublik ein abruptes Ende der Hilfsbereitschaft in Deutschland.

Insbesondere kritisierte Straubinger dabei auch die Positionierung des Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden. Der hatte im ZDF erklärt: „Ich glaube, dass wir mit einer Größenordnung von einer halben Million für einige Jahre sicherlich klarkämen. Daran habe er keine Zweifel, vielleicht könnten es auch noch mehr sein. Für Straubinger sei dies „ein falsches Signal nach draußen“.

Straubinger setzt sich mit seiner Aussage auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der allgemeinen Koalitionslinie ab, die gegenüber Syrien auf eine Politik der offenen Grenzen hinausläuft. Schon am vergangenen Sonntag hatte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer gewarnt, „wir können nicht als Bundesrepublik auf Dauer bei 28 Mitgliedsstaaten beinahe sämtliche Flüchtlinge aufnehmen". Das halte auf Dauer keine Gesellschaft aus.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mehr zum Thema

Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gestalten sich schwieriger als bislang bekannt. Von insgesamt 185.364 Ausreisepflichtigen, die sich Ende Juli in Deutschland aufhielten, haben 134.230 Gründe vorgebracht, die ihre Abschiebung vorläufig unmöglich machten. Sie haben deshalb eine Duldung bekommen.

10.09.2015

Niedersachsen will mit einem Kraftakt die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen erleichtern: Ministerpräsident Stephan Weil kündigte am Dienstag an, einen weiteren Nachtragshaushalt einbringen zu wollen. Demnach sollen zusätzliche 300 Millionen Euro in Notunterkünfte und Deutschkurse für Flüchtlingen investiert werden.

Michael B. Berger 08.09.2015

Die Reise von 250 Flüchtlingen nach Dänemark haben Bundespolizisten am Dienstag am Lübecker Hauptbahnhof gestoppt. Der Großteil der Flüchtlinge habe weder die notwendigen Visa noch Ausweise gehabt, teilte die Bundespolizei mit.

08.09.2015
Deutschland / Welt Neue Gewehre für die Bundeswehr - G36 wird ausgemustert

Zapfenstreich für die Ordonnanzwaffe der Bundeswehr: Das Sturmgewehr G36 hat ausgedient. Das Verteidungsministerium mustert das Standardgewehr aus und beschafft Zehntausende neue Gewehre für die Bundeswehr. 

08.09.2015

Einst als Übergangskandidatin unterschätzt, inzwischen Führungsfigur in Europa und jetzt auch noch als „Flüchtlings-Kanzlerin“ gefeiert: Kanzlerin Angela Merkel führt die CDU am 12. September einen Tag länger als Mitbegründer Konrad Adenauer.

08.09.2015

SPD-Chef und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel hat die Deutschen darauf eingestimmt, dass auch weiterhin viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen werden. Er hält es für verkraftbar, dass Deutschland für einige Zeit jährlich 500.000 Menschen aufnehmen kann.

08.09.2015
Anzeige