Volltextsuche über das Angebot:

18 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Hessen-CDU will Koalition mit den Grünen

Medienberichte Hessen-CDU will Koalition mit den Grünen

Premiere in Hessen: Die CDU-Spitze will offenbar ein schwarz-grünes Regierungsbündnis schmieden. Am Freitagnachmittag stehen die abschließenden Beratungen des Landesverbands an. Es wäre die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland.

Voriger Artikel
Richter kritisieren Fahrverbot für Diebe
Nächster Artikel
Polen kauft fast 120 Panzer von Deutschland

Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden: In Hessen favorisiert Volker Bouffier (CDU, Foto links) offenbar ein Bündnis mit Tarek Al Wazir (Grüne, rechts). SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel (mitte) wird mit seiner Partei dann wohl in die Opposition gehen.

Quelle: dpa

Wiesbaden. In Hessen stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün: Die CDU strebt nach Medienberichten ein Regierungsbündnis mit den Grünen an. Ministerpräsident Volker Bouffier werde den Grünen an diesem Freitag anbieten, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, berichten mehrere Medien. In Wiesbaden kommt am Nachmittag die CDU-Spitze zusammen, danach ist ein Statement Bouffiers angesetzt (18.30 Uhr). Es wäre die erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland.

Bouffier hatte nach der Landtagswahl am 22. September acht Wochen lang sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD Sondierungsgespräche geführt. Die schwarz-grünen Verhandlungen seien "im Ergebnis sehr vielversprechend" verlaufen, zitiert die "Rheinische Post" einen namentlich nicht genannten Teilnehmer der Verhandlungen. Bereits am Donnerstag war Noch-Vize-Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn (FDP) mit der Einschätzung zitiert worden, er rechne mit Schwarz-Grün. Eine Grünen-Sprecherin in Wiesbaden wollte die Medienberichte am Freitag nicht kommentieren, die CDU war zunächst nicht erreichbar.

Die Grünen wollen an diesem Samstag Bilanz ziehen über die bisherigen Gespräche und über Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Hessen-CDU könnte auch eine Koalition mit der SPD bilden. Dass es zu einer Regierung ohne Beteiligung der CDU kommt, ist wegen Differenzen unter den bisherigen Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke unwahrscheinlich geworden. Auch ein rot-grün-rotes Bündnis hätte eine Mehrheit im hessischen Parlament. Schwarz-Grün könnte mit 61 von 110 Stimmen regieren.Tarek Al Wazir

Als großer Knackpunkt zwischen CDU und Grünen gilt der weitere Ausbau des Frankfurter Flughafens, in dem die Union einen unverzichtbaren Wirtschafts- und Jobmotor für das ganze Land sieht. Die Grünen waren mit der Forderung nach weniger Lärm in den Wahlkampf gezogen, unter anderem wollten sie das Nachtflugverbot um zwei Stunden auf 22 bis 6 Uhr ausweiten und den geplanten Bau eines dritten Terminals stoppen. Laut "Rheinischer Post" sind sich beide Parteien bei dem strittigen Thema aber am Schluss "deutlich nähergekommen", so dass Verhandlungen möglich seien.

Bouffier hatte in seinen Bewertungen der Gespräche stets großen Wert auf Stabilität gelegt und gesagt, er wolle ein Bündnis, das fünf Jahre halte. Für die hessische SPD würde die Entscheidung fünf weitere Jahre in der Opposition bedeuten. Die Basis der Partei diskutiert derzeit noch auf Regionalkonferenzen, ob sie mit der CDU regieren oder lieber in die Opposition gehen will. Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel hat für 12 Uhr ein Statement im Willy-Brandt-Haus in Berlin angekündigt. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Gert-Uwe Mende twitterte, er sei gespannt auf den schwarz-grünen Kompromiss beim Flughafen - und auf die Reaktionen der Grünen-Basis darauf.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Hessen
Der Grünen-Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir und der CDU-Vorsitzende Volker Bouffier.

Am Frankfurter Flughafen schieden sich bislang die Geister von Union und Grünen in Hessen. Nun kommt man sich näher. Doch CDU-Chef Bouffier taktiert. Man könne auch mit der SPD, sagte er.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt
Stühlerücken in der niedersächsischen Politik

Wer spielt welche Rolle im neuen Landtag? Einige Personalien zeichnen sich schon ab.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr