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AfD-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion

Baden-Württemberg AfD-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion. Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon, sagte Meuthen am Dienstag in Stuttgart.

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Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Jörg Meuthen, sowie zwölf weitere Abgeordnete verlassen die Fraktion.

Quelle: Daniel Maurer/dpa

Stuttgart. Wenige Monate nach ihrem Wahlerfolg in Baden-Württemberg steht die AfD-Fraktion im Landtag vor der Spaltung. Eine namhafte Anzahl von Abgeordneten um den Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen will die Fraktion verlassen, wie die Partei am Dienstag in Stuttgart mitteilte.

"Wir bedauern ausdrücklich, die Trennung vollziehen zu müssen", sagte Meuthen am Dienstag in Stuttgart. Grund des Rücktritts sei der Streit um den mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierten AfD-Politiker Wolfgang Gedeon. Bei einer neuen Abstimmung über den Rauswurf Gedeons sei die nötige Zweidrittelmehrheit nicht zusammengekommen.

Abgeordnete wollen neue Fraktion aufbauen

Die rechtspopulistische Partei hat 23 Sitze im Parlament. Die aus der Fraktion ausgetretenen Politiker wollen zunächst als eigenständige Abgeordnete weiter arbeiten, wie sie mitteilten. Ziel sei aber der Aufbau einer neuen Fraktion. Antisemitismus dürfe es in der Partei nicht geben, sagte Meuthen.

Der AfD-Bundesvorstand unterstützte Meuthen. In einer einstimmig beschlossenen Erklärung der Parteispitze hieß es: "Der Bundesvorstand distanziert sich von denjenigen Mitgliedern der Fraktion, die nicht mit Jörg Meuthen die Fraktion verlassen." Als Vertreter der AfD im Landtag von Baden-Württemberg werde nur die Gruppe um Meuthen anerkannt.

Meuthen drängte auf Ausschluss Gedeons

Gedeon hatte vor zwei Wochen erklärt, seine Mitgliedschaft in der Fraktion bis September ruhen zu lassen. Allerdings gab es bis zuletzt Streit um die Zukunft des Abgeordneten sowie um den Umgang mit den Antisemitismus-Vorwürfen.

Meuthen hatte auf einen Ausschluss gedrängt und bei einem Scheitern mit seinem eigenen Rückzug gedroht. Nachdem eine erste Abstimmung über einen Ausschluss Gedeons nicht zustande gekommen war, warf Meuthen der Ko-Bundesvorsitzenden Frauke Petry vor, sie habe sich in den Streit eingemischt, um ihm zu schaden. "Sie hat nachweislich mit Mitgliedern meiner Fraktion telefoniert", sagte Meuthen. "Auch dadurch haben wir jetzt keinen Ausschluss Gedeons."

dpa/afp/RND

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