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Lissabon Merkel begrüßt Einigung auf neue Nato-Strategie

Die NATO hat nach elf Jahren ein neues Strategisches Konzept beschlossen, in dem sie sich zum Ziel der atomaren Abrüstung bekennt. Dies gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitagabend auf dem NATO-Gipfel in Lissabon bekannt.

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Die NATO hat nach elf Jahren ein neues Strategisches Konzept beschlossen, in dem sie sich zum Ziel der atomaren Abrüstung bekennt.

Quelle: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Einigung des Nato-Gipfels auf eine neue politische Strategie begrüßt. „Das strategische Konzept ist klar, offensiv, und es zeigt: wir arbeiten alle auf dem gleichen Fundament“, sagte die Kanzlerin am Freitag am Lissabon am Rande des Treffens. „Dieser Gipfel wird in die Geschichte der Nato eingehen.“

Zu den Debatten um eine neue Raketenabwehr sagte die Regierungschefin: „Zwischen der Raketenabwehr und Abrüstung sehe ich überhaupt keinen Widerspruch.“ Es gebe keine Schwierigkeiten zwischen Deutschland und Frankreich.

Diplomaten hatten zuvor berichtet, dass Berlin und Paris ihre Meinungsverschiedenheiten zur Raketenabwehr überwunden hätten. Paris drang darauf, dass in den Nato-Texten nicht der Eindruck erweckt wird, die neue Raketenabwehr stelle die Atomwaffenarsenale in Frage.

Merkel sagte, Ziel sei weiter eine nuklearwaffenfreie Welt. „Wir dürfen natürlich auch nicht naiv sein (...)“, warnte die Kanzlerin. „Wir haben es im wesentlichen (US-Präsident Barack) Obama zu verdanken, der das Start-Abkommen wesentlich verhandelt hat. Ich würde mir wünschen, dass dieses Start-Abkommen nun auch ratifiziert wird.“

In Washington drohen die wiederstarkten Republikaner, die Ratifizierung des Start-Abrüstungsvertrages zu blockieren.

dpa/dapd

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