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Europa stehe vor der größten Bewährungsprobe seit Jahrzehnten. „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“, sagte Merkel.
Die Kanzlerin kündigte an, Finanzminister Wolfgang Schäuble werde am Freitag in Brüssel Vorschläge vorlegen, um die Verbindlichkeit des EU-Stabilitätspaktes für die Mitgliedsländer zu erhöhen. Dabei gehe es um Sanktionen gegen Staaten, die den Auflagen zur Defizitsenkung nicht nachkämen. Vorgesehen sei die Möglichkeit, diese Länder zeitweise von der Verteilung von Strukturmitteln aus dem EU-Haushalt auszuschließen und ihnen vorübergehend auch das Stimmrecht im EU-Rat zu entziehen.
Die Bundesregierung wolle sich auf internationaler und europäischer Ebene für eine Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise einsetzen, sagte Merkel. Falls die Initiativen auf dem Gipfel der führenden Industrienationen im Juni nicht zum Erfolg führten, müsse eine europäische Lösung gefunden werden. Notfalls werde die Bundesregierung auch im nationalen Alleingang eine Regulierung der Finanzmärkte angehen.
SPD und Grüne ließen offen, ob sie am Freitag dem Rettungspaket zustimmen werden. Ankündigungen allein reichten nicht aus, merkte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an. Jürgen Trittin von den Grünen machte die Zustimmung von einer vorherigen vertraglichen Regelung über die Verteilung der Mittel aus dem Rettungsfonds abhängig.
Das plötzliche Verbot ungedeckter Leerverkäufe, das Deutschland in der Nacht zu Mittwoch verhängt hatte, sorgte für heftige Irritationen auf den Finanzmärkten. Neben dem Euro gingen auch die Aktienkurse an den europäischen Börsen und der Wallstreet in New York auf Talfahrt. Finanzminister Wolfgang Schäuble erklärte zur Begründung für den nationalen Schritt, die bisherigen Maßnahmen hätten die Finanzmärkte nicht ausreichend stabilisiert.
Beim Haushalt 2011 will die Regierung „mit Verstand“ sparen, erläuterte Merkel. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ strebt die Regierung wegen der Schuldenbremse einen „möglichst großen Konsolidierungsschritt“ an. Dabei könnten ihr steigende Steuereinnahmen zu Hilfe kommen. Im April sollen die Finanzämter um 4,4 Prozent höhere Steuereinnahmen als im Vorjahr verzeichnet haben. Damit wäre der Abwärtstrend der vergangenen 14 Monate gestoppt.
Kommentare
Europa ein Prozess? Bürger – 20.05.10
Europa hat keine volkshafte Basis, noch solide Grenzen, noch eine religiöse Identität. Welche Szenen spielen Europäer in ihren historisch entscheidenden Momenten? Welches sind ihre bewegenden Ideen? Worin kann ein europäisches Projekt bestehen? Wird Europa nochmals seinen Mythos aufgreifen und mit Folgen für sich und die Welt umgestalten? Es reicht nicht, die Welt als eine Speisekarte zu betrachten, wo es heißt, bestellen und nicht verzweifeln. Wir treiben auf einer Welle der Erlebnisgesellschaft. Nicht mehr zur Freiheit, sondern zum Erlebnis sind wir verdammt. Europa d.h. auch Erklärung der Menschenrechte, dass wäre ein neuartige Fortsetzung der Geschichte. Wir sind aufgefordert unsere Schicksalsmaschine umzubauen. Dazu gehören natürlich auch Mindestlöhne, Frau Merkel, und auch die Zocker zu zivilisieren gehört dazu.euro ttt – 20.05.10
schäüble kann doch wieder waffen verschieben-günstigoder sich ratschläge zum betrug bei birne holen
bekommt auch einen farband dafür
und ne shlagzeile in der bild
Merkels Schicksalsfrage Bürger – 20.05.10
Wenn Geld auf so verheerende Art und Weise im Mittelpunkt der Politik steht, versagt jede Beziehung. Der Euro war immer nur eine politische Konstruktion und Währung. Für unsere deutsche Exportindustrie sicher eine Hilfe. Das deutsche Volk hat den Euro jedoch nie angenommen. Der Euro ein Projekt, der jetzt für die Politik zum Schicksal wird. Wir sehen jetzt, dass der Abgrund groß genug ist für alle Politiker in Berlin und die Bürokraten in Brüssel. Europa ist jedoch auch eine Weltgegend, wo auf eigentümliche Weise nach Wahrheit und Gerechtigkeit gefragt wird. Sollte aufgrund des bisherigen Versagens der gesamten politischen Klasse der „kleine Mann“, der eben nicht über die Verhältnisse gelebt hat, die Zeche zahlen müssen, wird die bisherige Politik den Sturm der Geschichte nicht überstehen. Europa den Bürgern!@Stanislav, So What? zum Löschen vorgemerkelt – 20.05.10
Auch die ehemalige FDJ-Führerin ist ein Hohes EX SED Mitglied.Das wird nur zu gerne unter den Tische gekehrt.
Wer die Linke Fürchtet liebe FDP darf mit dem Merkel nicht in die Kiste Hüpfen ;-P
Europa sven – 20.05.10
„Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“Seit wann kann ein geographischer Begriff scheitern? Gemeint ist wohl eher die EU, also dieser ineffiziente Bürokratenladen in Brüssel!
Und wenn der scheitert würde ich glatt ne ganze Flasche Ouzo trinken und dazu einen Sirtaki tanzen!
Andere haben hier Stanislaw – 20.05.10
schon alles gesagt.Doch was kommt, wenn die ehemalige FDJ-Führerin und heutige Kanzlerin scheitert? Wird es dann der vollschlanke Herr von der SPD zusammen mit Claudia Roth und den Leuten der früheren SED besser machen?
Bruchbude Europa me – 20.05.10
Wenn Europa wieder zerfällt...ich bin kein "Europäer! Will es auch nicht sein.Wird wieder mal ein Ostblockland aufgenommen,freuen sich deren Bürger vor den Kameras,daß sie endlich ihr Land gen Westen verlassen können..Die Griechen haben es geschafft,das ganze vereinigte Europa zu täuschen.
Oder vielleicht doch nicht? Wussten die da oben vielleicht doch,wie es um die Griechen wirklich steht? Das,was sich jeder normale Mensch denken konnte,wenn er das griechische System betrachtete und sich fragte"Wie machen die Griechen das bloss??"Keine Rumänenbanden mehr,keine polnischen "Möbeltransporter" mehr,keine lettischen "Schrottsammler" mehr,sondern wieder englische Nachbarn,spanische Küche,holländischer Käse und französische Freunde.Das ist für mich Europa unter Freunden Sorry
Kokolores hoch 3 ! Zecke – 20.05.10
Europa ist immer ein Kontinent der Verschiedenheit gewesen und wird es auch immer bleiben. Mit verschiedenen Völkern, verschiedenen Sprachen und verschiedenen Interpretationen der Welt.Es gibt keine Schablone amerikanischen Musters die Europa in Gänze paßt. Auch keine Euro als abstrakte Klammer für alles und jeden.
Dieses ist komplett abzulehnen und den Treibern dieser Aktion (wie all die dubiosen Institutionen wie OECD, WTO, UNO, EU etc., die keine keine Gesichter haben) welche ausschließlich und nur fiskalen Märkten und dem Kapital dienen ist auf breiter Front der Kampf anzusagen !
Diese bundesdeutsche Regierung hat fertig !
Was meinte Frau Merkel: audio001 – 20.05.10
"Scheitert der Euro, dann scheitert Europa". Ich denke es müßte richtigerweise heißen: "Scheitert die Regierung Merkel, dann scheitert Deutschland".Und für mich ist jetzt schon zweifelsfrei absehbar, dass die politische Hinterlassenschaft der Regierung Merkel, noch unsere Kindeskinder belasten wird!
Stellt sich für mich als Bürger die nicht unberechtigte Frage: "Läßt man die Regierung Merkel weitermachen oder besser nicht?".
theatralisch zum Löschen vorgemerkelt – 20.05.10
Europa existierte ohne Euro auch sehr gut( oder schlecht)Stabiller und Sicherer als Seit der Euroeinführung.
Eine Verbindung einer Zentralwährung mit dem wohl Europas zu konstruieren ist blanker Schachsinn.
Was Europa scheiternlassen könnte sind kriminelle Regierungen, wie z.b. die Griechenlands die Milliarden Schulden unterschlagen und versteckt haben um den Euro zu bekommen.
Warum soll die BRD eingentlich immer der Idiot sein , der das Haus Europa sanieren muss.
Wenn es baufällig und von Einsturz gefährdet ist, dann doch nur weil es den meisten europäischen Ländern nichts bis garnichts wert ist.
Ausser es gibt Zuschüsse aus Brüssel. Die werden jedoch meistens von Uns Deutschen bezahlt.
Damit muss Schluss sein.
Wenn Europa eine Baracke ist, sollte man es abreissen und evt was neues bauen.
Europa braucht mehr als nur eine Reform.Es braucht Perspektive, die ein Zentraleuropäischer gleichschaltender "Staat" nicht bieten kann.
Nicht die Wirtschaft darf Europa diktieren. es muss von den Bürgern gewollt werden.
Und es ist Wahnsinn den Menschen etwas aufzwingen zu wollen, was niemand in Europa will.
Jugoslawien war auch so ein "Zwangsstaat" der nur durch Diktatur stabil war. Als die Menschen selbst entscheiden konnten zerfiel das Kunstgebilde.
Sowas wird auch mit dem Europa der Politiker und Bankster geschehen.
Und es wird dann mindestens so blutig wie in Ex Jugoslawien..