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Deutschland / Welt Merkel war über Bamf-Versagen informiert
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merkel war über Bamf-Versagen informiert
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09:01 03.06.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der heutige Wirtschaftsminister und früherer Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU). Quelle: imago/photothek
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Berlin

Frank-Jürgen Weise, der ehemalige Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtline (Bamf), soll nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits 2017 über die Missstände im Bamf informiert haben. In mindestens zwei persönlichen Gesprächen beklagte er das schlechte Asylmanagement. In einem Bericht über das Bamf habe Weise, der die Leitung der Behörde zwischen Oktober 2015 und Dezember 2016 auf Bitten Merkels inne hatte, Anfang 2017 die Situation der Behörde analysiert. In dem Bericht heißt es, die Leitung des Bamf, also Weise selbst, habe „in ihrer beruflichen Erfahrung noch nie einen so schlechten Zustand einer Behörde erlebt“.

Gerade die Untätigkeit des Bundesinnenministeriums (BMI) stellt Weise an den Pranger. In dem Papier heißt es, dass diverse Abteilungen des BMI die Fachaufsicht über das Bamf gehabt hätten. „Die Frage, die sich dabei stellt, ist, wie es dennoch nicht aufgefallen ist, in welchem Zustand IT, Aufbau- und Ablauforganisation waren.“ Des Weiteren sei es nicht erklärbar gewesen, wie „angesichts dieses Zustandes davon ausgegangen werden konnte, dass das BAMF den erheblichen Zuwachs an geflüchteten Menschen auch nur ansatzweise bewerkstelligen könnte“.

Der Bericht wurde laut Weise dem Bundesinnenministerium übergeben. Von dort hieß es, dass viele Vorschläge aus dem Papier in die Arbeit zur Verbesserung des Bamfs eingegangen wären.

Peter Altmaier, aktueller Wirtschaftsminister und damaliger Kanzleramtschef, will über den Bremer Asyl-Fall erst aus der Presse erfahren haben. Über die Arbeit des Bamf sei hingegen in den Jahren viel diskutiert worden, auf Bundes und auf Länderebene. 2015 ernannte Merkel Altmaier zum Flüchtlingskoordinator.

Von RND

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