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Bundeskanzlerin Angela Merkel weist Ministerpräsident Roland Kochs Spar-Vorstoß zurück: Zwar habe es angesichts der laufenden Beratungen über den Haushalt 2011 „keinen Sinn, Vorfestlegungen vorzunehmen“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Sabine Heimbach am Freitag in Berlin. „Klar ist aber andererseits auch, dass gerade Bildung und Forschung ja einen Schwerpunkt für diese Koalition - auch nachlesbar im Koalitionsvertrag - darstellen. Ähnliches gilt für den Ausbau der Kinderbetreuung.“ Bei diesen Schwerpunkten für die Koalition werde es aus Sicht der Kanzlerin bleiben, sagte Heimbach.
Koch hatte von der schwarz-gelben Koalition gefordert, konkrete Sparziele zu definieren. So müsse geprüft werden, ob die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren noch zu finanzieren sei. Außerdem verlangte er, den Zeitrahmen für das zwischen Bund und Ländern vereinbarte Ziel zu strecken, zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Schulen und Hochschule auszugeben.
dpa
Kommentare
EinBILDung! Autor – 14.05.10
Merkel kämpft hier weniger für Bildung als für ihre eigene Position. Wenn sie für Bildung gewesen wäre, hätte sie das bereits seit ihrem Abstieg vom "Bildungsgipfel" sehr gut tun können.Dass die junge Garde um Koch und Wulff sie bloß als Lückenfüllerin nach der Kohl-Spendenaffäre sah, ist mehr als deutlich. Nun soll sie weg und Koch gibt den Hardlinern in der Christpartei Futter gegen Madame "Aus-Setzen".
Ein System aus Lug und Trug Bürger – 14.05.10
Warum wird der Elefant im Porzellanladen eigentlich zurückgepfiffen. Herr Koch hat doch nur einmal gerechnet. Ich hätte aber sofort eine Steuer- und Abgabenerhöhung gefordert. Ach, das steht ja nicht im Koalitionsvertrag, nicht gut für die Steuersenkungspartei FDP.