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"Es ist abstoßend und beschämend"

Merkel zu Ausschreitungen in Heidenau "Es ist abstoßend und beschämend"

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die rassistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau mit scharfen Worten verurteilt: „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, rund um eine Flüchtlingseinrichtung ihre dumpfe Hassbotschaft zu verbreiten", ließ sie Regierungssprecher Steffen Seibert erklären.

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Von Linken, Grünen und auch von der SPD kam zuletzt deutliche Kritik, Angela Merkel positioniere sich nicht deutlich genug gegen Angriffe auf Asylbewerber.

Quelle: dpa

Berlin. Die Regierungschefin ließ ihren Sprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin erklären: „Es ist abstoßend, wie Rechtsextreme und Neonazis versuchen, rund um eine Flüchtlingseinrichtung ihre dumpfe Hassbotschaft zu verbreiten. Und es ist beschämend, wie Bürger, sogar Familien mit Kindern, durch ihr Mitlaufen diesen Spuk unterstützen.“ Es gebe keinerlei Rechtfertigung für Gewalt.

Bei nächtlichen Krawallen von Rechtsextremisten und Rassisten waren in der sächsischen Stadt seit Freitag mehr als 30 Polizisten verletzt worden. Seibert sagte: „Deutschland lässt nicht zu, dass Flüchtlinge, über deren schwierige Lebenssituation jeder durchaus einmal nachdenken sollte, von hasserfüllten Parolen empfangen werden oder von alkoholisierten Schreihälsen bedrohten werden.“

Die Zunahme an rechten Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte bereite der Regierung Sorgen, betonte Seibert. Von rechtem Terror wollte er aber nicht sprechen. „Ich hielte das für eine - was jetzt die Ereignisse in Heidenau betrifft - viel zu weitgehende Aussage auf das ganze Land hoch gerechnet“, entgegnete der Regierungssprecher auf eine entsprechende Frage. „Das ist nicht das Bild, das in ganz Deutschland herrscht, im Gegenteil.“

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) besuchte die Einrichtung in Heidenau am Montag. Auf die Frage, wann Merkel eine Flüchtlingsunterkunft besuchen werde, sagte Seibert, sie werde dies „zu gegebenem Zeitpunkt“ tun. Von Linken, Grünen und auch von der SPD kam zuletzt deutliche Kritik, Merkel positioniere sich nicht deutlich genug gegen Angriffe auf Asylbewerber.

dpa

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