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Deutschland / Welt Merkels neue Herausforderung: Die große Bühne
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05:32 07.06.2018
“Ich komm wieder“: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet erstmals im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten. Quelle: dpa
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Berlin

Es gibt wenige Momente, in denen die Bundeskanzlerin in der Öffentlichkeit ihren Humor zeigt, er schlummert tief in ihr, meist bleibt er unentdeckt; aber am Ende dieses Mittwochs im Parlament kommt er für einen kurzen Moment doch zum Vorschein. „Schon vorbei?“, fragt Angela Merkel gelöst. „Na ja, ich komm ja wieder!“ Dann lacht sie, tätschelt mit zwei Parlamentskollegen herum und verlässt den Saal, in dem sie gerade eine Stunde von den Abgeordneten befragt wurde. Die kleine Albernheit am Ende zeigt: Von Angela Merkel ist ein Stück Spannung abgefallen, etwas Unsicherheit darüber, wie sie das neue Format meistern würde.

30 Abgeordnete stellten ihr in den 60 Minuten davor Fragen zu gemischten Themen, jeweils eine Minute Zeit waren für Frage und Antwort vorgegeben. Das Vorbild waren die Fragestunden im britischen Unterhaus, es soll wieder etwas lebendiger im Parlament werden, über das sich in Jahren Großer Koalitionen ein wenig der Mehltau gelegt hatte.

Erstmals im Bundestag: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beantwortet im Rahmen einer Fragestunde im Bundestag die Fragen der Abgeordneten. Quelle: dpa

Es ist eine Antwort auf das Erstarken der AfD in Deutschland, die zunächst in den Bundestag einzog und ihn dann kulturell veränderte. Doch die größte Veränderung bedeutet die neue Welt für die Bundeskanzlerin selbst. Angela Merkel war lange eine Kanzlerin, die handwerklich makellos, aber unauffällig Politik machte. Die Arbeit war verlässlich und unemotional, und die Deutschen liebten sie mehrheitlich gerade dafür. Seit der Flüchtlingskrise teilt sich die Bevölkerung plötzlich in diejenigen, die sie noch immer schätzen und die, für die Angela Merkel zum Feinbild geworden ist. Zum Sinnbild einer verdorbenen Politikerkaste, die mit den Sorgen der einfachen Leute nichts mehr am Hut hat.

Und auch international erlebt Merkel plötzlich neue Herausforderungen, die sich aus dem Aufstieg der Populisten in ganz Europa ergeben. Die moderierende aber in der Sache harte Politik der vergangenen Jahre stößt an ihre Grenzen. Plötzlich ist Pathos in Europa gefragt, plötzlich suchen viele Menschen nach Hoffnung und einer neuen Erzählung statt bloßem Handwerk. Mit Emmanuel Macron hat Merkel einen Partner in Frankreich, den sie schätzt, der aber permanent in großen Entwürfen denkt – anders die Kanzlerin.

Angela Merkel steht deshalb in ihrer (wahrscheinlich) letzten Legislaturperiode vor einer besondereren Herausforderung. Sie muss sich noch einmal grundlegend ändern. Sie muss neben dem sauberen Handwerk zur Begeisterungspolitikerin werden, zur Kämpferin und zur Geschichtenerzählerin. Sie muss sich im Bundestag verteidigen und die Demokratie und den Zusammenhalt Europas auf der großen, internationalen Bühne.

Ja, sie muss beginnen, die Bühne zu mögen, obwohl Angela Merkel eigentlich so nicht ist. Schafft sie das? Kann die späte Merkel sich noch einmal grundlegend ändern?

Ein Moment der Unsicherheit

Am Mittwoch im Bundestag lässt sie sich zunächst nichts anmerken. Pünktlich um 12.30 Uhr betritt sie das Plenum, streift durch die Regierungsbank vorbei an den Kabinettskollegen, doch bis auf ihren Kanzleramtsminister Helge Braun haben ausschließlich Staatssekretäre und -minister auf den Sitzen Platz genommen. Sieht so die neue Parlamentswelt aus? Die Kanzlerin muss antreten, aber die SPD, die das so lange gefordert hat, schickt nur ihre zweite Reihe?

60 Minuten Unsicherheit: Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag. Quelle: dpa

Merkel scheint es nicht zu stören. Sie stellt sich an ihren Platz, zieht das Mikrofon hoch, kurz fällt ihr der Aufsatz runter, Merkel erschrickt, steckt ihn schnell wieder auf die Halterung. Die Kanzlerin hasst solche Situationen, sie hat auch nach 13 Jahren im Amt noch immer Angst vor Bildern, die sie bloßstellen. Am Anfang einer Befragung am Boden den Mikrofonaufsatz suchen zu müssen, das wäre so ein Bild gewesen.

Der kleine Moment am Anfang zeugt, wie sensibel Merkel noch immer mit eigenen Schwächen umgeht und wie sehr sie die Unwägbarkeiten der neuen Umgangsformen im Parlament fürchtet. 60 Minuten der Unsicherheit liegen in diesem Moment vor ihr.

Nachfragen sind nicht erlaubt

Doch als die Befragung beginnt, fängt sich Merkel schnell. Die Fragen kreisen um den anstehenden G-7-Gipfel in Kanada, es geht um Russland und die USA, sie fühlt sich sicher. Und Merkel hat Glück, das neue Frageprinzip hat nämlich eine Schwäche: Nachfragen sind nicht erlaubt, mit einer gut sitzenden Antwort kann sie so jeden kritischen Punkt parieren.

In der zweiten Hälfte mit offenen Fragen wird es lebendiger (Lesen Sie die erste Regierungsbefragung der Kanzlerin in unserem Liveblog nach). Mehrere Abgeordnete konfrontieren sie zur Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit Detailfragen, wollen wissen, wann Merkel von den Missständen im Amt wusste und warum sie nicht mehr tun konnte. Ein AfD-Abgeordneter fordert gar ihren Rücktritt. Doch Merkel bleibt souverän: Als der FDP-Abgeordnete Stephan Thoma fragte, ob der ehemalige Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise Merkel über die Arbeitsumstände im Bamf unterrichtet habe, kontert Merkel trocken: „Herr Weise wäre gar nicht ins Bamf gekommen, wenn es dort keine gravierenden strukturellen Probleme gegeben hätte.“ Sie habe ihn sogar „unzählige Male ermuntert”, ihr Missstände mitzuteilen.

War die Befragung also ein Neuanfang im Parlament, war eine neue Bundeskanzlerin zu sehen? Auf den ersten Blick vielleicht nicht – doch dass sich Merkel auf das Prinzip der schnellen Fragen und Antworten eingelassen hat, ist ein Zugeständnis ihrerseits. Es ist auch ein Zeichen, die neuen Herausforderungen anzunehmen und mitzumachen bei der Idee der Belebung des Parlaments. Das Kichern am Ende der Befragung zeigte auch: Merkel war davon überzeugt, die Aufgabe gut gemeistert zu haben.

Es ist ein Selbstbewusstseinsschub, den sie braucht, denn der nächste komplizierte Termin folgt noch in dieser Woche. Am Freitagmorgen wird die Kanzlerin in Berlin mit dem Regierungsflieger zum G-7-Gipfel nach Kanada fliegen.

Ein kompliziertes Treffen – für Merkel und Macron

Es wird ein so kompliziertes Treffen, dass in Berlin mancher schon über das neue Format G-6+1 spottet, die großen sechs und die Vereinigten Staaten von Amerika, der neue unsichere Partner. War früher ein solcher Gipfel ein Moment, in dem der deutsche Regierungschef in der Einigkeit der großen Industrieländer aufging, ist in diesem Jahr plötzlich etwas völlig anderes gefragt: Die Europäer sind gefordert, als Einheit aufzutreten und im Zweifel auch ohne die USA Einigungen bei den großen Handels-, Klima- und außenpolitischen Fragen zu erzielen. Und mittendrin ist das Gespann aus Merkel und Emmanuel Macron.

Merkel stört sich nicht an der Stärke und dem Hang zur Show von Macron, das lässt sie immer wieder durchblicken. Ihre Ansicht ist, dass es gut sei, im Zentrum Europas einen großen Geschichtenerzähler und eine perfekte Handwerkerin zu haben. Eine wunderbare Kombination sei das, so sieht sie es. Aber Macron setzt Merkel unter Druck – mit seinen großen Ideen zur gemeinsamen Finanz-, Außen- und Verteidigungspolitik, die sich bisher großer Schritte in ihrer Europapolitik verwehrt hat. Monatelang konnte sie in der Phase der Regierungsbildung nicht reagieren, am vergangenen Wochenende hat sie in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ einige Schritte auf Macron zugemacht – gerade bei komplizierten Themen wie der Finanzpolitik.

Hang zur Show: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Quelle: AP

Macron treibt Merkel dazu, in größeren Formen und Formaten zu denken. Mit etwas Verzögerung scheint sie die Herausforderung anzunehmen. Fast stur kämpft die deutsche Seite nun im Vorfeld des G-7-Gipfels um die Punkte, für die Merkel schon immer gekämpft hat. Für das Klimaabkommen, den Iran-Deal, für fairen Handel und eine solide Entwicklungsfinanzierung. „Wir sollten nicht hinter die Formulierungen der vergangenen Gipfel zurückfallen“, heißt es in Regierungskreisen. Doch was wie ein bescheidenes Ziel klingt, ist ein extrem ehrgeiziges Vorhaben für die schwierigen Verhandlungen gerade mit den USA.

Vor wenigen Wochen war Merkel selbst in Washington, es waren ernüchternde Gespräche im Weißen Haus. Zum zweiten Mal in ihrer Kanzlerschaft stand sie auf dem Pressepodest im East Room und hat womöglich an die ruhigen, harmonischeren Zeiten unter Barack Obama zurückgedacht. Die Zeiten sind vorbei. Es ist auch in Berlin, auch im Kanzleramt angekommen.

Von Gordon Repinski

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