Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Merz und Kramp-Karrenbauer: Die Machtfrage ist noch nicht entschieden
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Merz und Kramp-Karrenbauer: Die Machtfrage ist noch nicht entschieden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:02 14.04.2019
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz nehmen gemeinsam an einer Europawahlkampf-Veranstaltung der CDU teil. Quelle: Ina Fassbender/dpa
Berlin

Es wirkt auf den Betrachter mittlerweile wie eine neue Fassung von „Die unendliche Geschichte“. Oder gar wie eine schlecht geschriebene Telenovela.

Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz haben um den CDU-Vorsitz konkurriert. Kramp-Karrenbauer gewann, Merz versprach, er wolle sich konstruktiv einbringen. Doch erst einmal folgte nichts – außer dass Merz erkennen ließ, er sei jederzeit bereit, weit oben einzusteigen: als Wirtschaftsminister. Ein Ansinnen, das Kramp-Karrenbauer schnippisch mit der Feststellung zurückwies, sie habe nachgezählt, im Kabinett sei ja gar kein Platz frei.

Doch jetzt gehen die einstigen Rivalen wieder charmanter miteinander um. Gerade erst sind sie im tiefsten Sauerland gemeinsam aufgetreten. Die Gerüchte darüber, Merz könne doch noch Wirtschaftsminister werden, reißen nicht ab. Angela Merkel will das nicht.

Der Poltergeist in der CDU-Zentrale

Die CDU befindet sich in einer misslichen Lage, die der politische Beobachter seit vielen Jahren eigentlich eher aus der SPD kennt: Machtfragen sind in Wirklichkeit nicht entschieden – auch dann nicht, wenn sie offiziell entschieden sind. Die Debatte über Friedrich Merz bleibt der Union erhalten. Es ist, als sei er – der kein Parteiamt hat – dennoch als Poltergeist in die CDU-Zentrale eingezogen.

Will die Kramp-Karrenbauer dem Rivalen wirklich eine Rolle zugestehen? Oder will sie nur aus taktischen Gründen übergangsweise Frieden? Lauert Merz auf seine Chance, doch noch die Macht in der Partei zu übernehmen? Beide können nicht sicher wissen, was der jeweils andere wirklich vorhat. Es fehlt an Vertrauen.

Wenn das Machtgefüge in einer Partei volatil ist, fällt es dem oder der Vorsitzenden schwer, den Kurs der Partei erkennbar zu prägen. Der große Vorteil der Union über viele Jahre der Ära Merkel war, dass die Machtfrage geklärt war. Und dass dies, so oft Merkel auch Beliebigkeit vorgeworfen wurde, zu einer Klarheit im Kurs geführt hat. Der sah so aus: Die Union zielt bedingungslos auf Wähler der Mitte, sie passt sich dabei dem Zeitgeist an und ist bereit, konservatives Tafelsilber zu verscherbeln.

Das ewige Thema Flüchtlingspolitik

Kramp-Karrenbauer war Merkels Wunschkandidatin für die Nachfolge an der Unionsspitze. Gleichzeitig hat Kramp-Karrenbauer keinen Hehl daraus gemacht, dass sie in gesellschaftspolitischen Fragen konservativer ist als die Kanzlerin. Sie hat sich in der Flüchtlingspolitik von Merkel emanzipiert – aber nicht so hart, wie es sich einige wünschen.

Wofür steht Kramp-Karrenbauer? Bislang ist das zu wenig erkennbar. Die schwächelnden Umfragedaten zeigen, wo das Risiko liegt: Die CDU droht eine ganze Reihe von Merkel-Wählern an die Grünen zu verlieren – ohne dass sie von der AfD nennenswert Wähler zurückgewinnt.

Lesen Sie auch: Die unendliche Geschichte des Friedrich Merz

Von Tobias Peter/RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Sie geben sich als Gleichaltrige aus, um sexuelle Kontakte mit Kinder und Teenager einzugehen: Die Bundesregierung will härter gegen das sogenannte Cybergrooming vorgehen und künftig auch die Kommunikation mit „Schein-Kindern“ unter Strafe stellen.

14.04.2019

Seit dem Referendum 2016 hat das Wohlbefinden der Briten kontinuierlich abgenommen. Viele leiden unter der Ungewissheit und Zukunftsängsten. Mittlerweile gibt es sogar Meditations- und Therapieangebote gegen den „Brexit-Stress“.

14.04.2019

Vor vier Jahren war Gianis Varoufakis noch griechischer Finanzminister in einer der wohl schwierigsten Phasen des Landes. Bei der Europawahl tritt er nun in Deutschland an. Was steckt hinter dieser Kandidatur?

15.04.2019