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Mit sechs Prinzipien von Krise zu Krise

Kanzerlin Angela Merkel Mit sechs Prinzipien von Krise zu Krise

Seit September 2005 steuert die Kanzlerin das politische Geschehen in Deutschland. Wie macht Angela Merkel das? Seit zehn Jahren bearbeitet die Kanzlerin eine außergewöhnliche Situation nach der nächsten.

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Seit September 2005 regiert Angela Merkel als Bundeskanzlerin.

Quelle: dpa

Berlin. Ein Gefühlsausbruch? Bei Angela Merkel? Kann denn so etwas überhaupt sein? Die Kanzlerin wurde diese Woche von Journalisten ein bisschen provoziert. Vor laufenden Kameras sollte sie eine Frage beantworten, die auch in der CSU kursiert: Hat nicht Merkel selbst den Flüchtlingszustrom gesteigert, indem sie sich so offen für Not leidende Syrer gezeigt hat? Da sprach Merkel plötzlich in die bunten Mikrofone einige Worte, die noch immer nachhallen: „Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land.“
Merkel sei endlich „authentisch“, freute sich im Fernsehen die ARD-Kommentatorin Tina Hassel. Die „Süddeutsche Zeitung“ erspürte „eine Emotionalität, eine Verletztheit, die kaum ein Politiker, schon gar nicht Angela Merkel, gern zu erkennen gibt“. Jakob Augstein steigerte sich auf „Spiegel Online“ zu der Theorie, Merkel habe der gesamten Nation die Vertrauensfrage stellen wollen: „Will dieses Land Merkels Land bleiben?“

Inzwischen allerdings kursieren auch andere, deutlich nüchternere Deutungen. Im Kanzleramt selbst zum Beispiel.
Dort wird auf Merkels Terminkalender am fraglichen Tag verwiesen: Gleich nach ihrem Auftritt stand eine Begegnung mit den Ministerpräsidenten der Länder bevor, unter ihnen auch CSU-Chef Horst Seehofer. Merkel, sagen Insider, habe befürchtet, dass an diesem Tag noch viel Kritik auf sie zukommen könne. Sie habe auch den Eindruck gehabt, dass ihr Innenminister die Sitzung vielleicht nicht optimal vorbereitet habe. Im schlimmsten Fall sei eine Verbrüderung Seehofers mit den SPD-Ministerpräsidenten zu befürchten gewesen. Und so habe Merkel vorsorglich schon mal die Peitsche geschwungen, damit Kritiker den Kopf einziehen, statt große Töne zu spucken.
Fazit: Es gab bei Merkel einen Anteil Moral plus ein gutes Quantum Machtpolitik. Auf die Granden in den eigenen Reihen jedenfalls nimmt sie nicht mehr viel Rücksicht.

„Sie fühlt sich heute freier als früher“, heißt es in Merkels Umgebung. Mehr denn je traue sie sich Führung zu.
„Ihr ist egal, was heute oder morgen in der Zeitung steht“, sagt ein Bundesminister, der sie in den vergangenen Tagen aus der Nähe erlebt hat. „Sie denkt inzwischen nur noch an ihre Rolle in den Geschichtsbüchern.“

Der späte Gerhard Schröder war einst in einem ähnlichen Modus unterwegs: als er die Agenda 2010 vorbereitete – gegen den Rat vieler Leute in der eigenen Partei.
Merkel, darauf beharren ihre Leute, ist eine Meisterin in Selbstkontrolle. Ein erstes Beispiel lieferte sie in der Tat vor genau zehn Jahren, am 18. September 2005, als sie am Abend der Bundestagswahl in der Elefantenrunde im Fernsehen mit Gerhard Schröder zusammentraf. Schröder tat die Frage, ob Merkel nun Kanzlerin einer Großen Koalition werde, als Absurdität ab: Man solle doch bitte die Kirche im Dorf lassen, fauchte er die Moderatoren an.

Inzwischen räumt der Altkanzler in kleinem Kreis ein, dass dieser Auftritt eine seiner größten Dummheiten war. Für Merkel indessen lag ausgerechnet in diesen unschönen Szenen der Beginn ihrer Machtentfaltung. Sie verhandelte in den folgenden Wochen vertrauensvoll und umsichtig mit SPD-Chef Franz Müntefering über Schwarz-Rot – und wurde am 22. November zur Kanzlerin gewählt.

Zurück blieb für sie und ihr Team eine erste wichtige Lektion: Es ist gut, immer ruhig zu bleiben, nie die Nerven zu verlieren, egal, was gerade geschieht. Genau diese Attitüde scheinen die Deutschen an ihr bis heute zu mögen. Durchatmen, einfach ruhig weiterarbeiten: Dieser Maxime folgte Merkel auch in Krisen, bei denen es um sie selbst ging, wenn etwa der „Spiegel“ mal wieder die Kanzlerdämmerung heraufziehen sah oder ihr gar auf dem Titel ein „Aufhören“ entgegenrief.
Ein zweites Prinzip: In jeder Krise, jedem Durcheinander, sah Merkel immer auch eine Chance. Schon den Zusammenbruch der DDR in den Jahren 1989/1990 empfand sie eher als beflügelnd denn als beängstigend. In Bonn, zehn Jahre später, machte es ihr nichts aus, als krachend das System Helmut Kohl wegen der Spendenaffäre in sich zusammenstürzte. Im Jahr 2008, in der Bankenkrise, legte sie die gleiche Platte auf wie ab 2013 in der Staatsschuldenkrise in der EU: Wenn man besonnen bleibe und das Richtige tue, könne man am Ende sogar „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.
Ein drittes Prinzip Merkels liegt in maximaler Flexibilität, inhaltlich wie vom Vorgehen her. In Berlin gehört es zur Folklore, dem SPD-Chef Sigmar Gabriel Sprunghaftigkeit nachzusagen. Doch wer so redet, lässt Merkels mitunter abenteuerliche Zickzackwege beiseite. Beispiel Atomkraft: Anfangs wollte Merkel die Reaktorlaufzeiten verlängern, dann verkürzte sie
sie – sogar stärker, als es nach den von Rot-Grün hinterlassenen Plänen vorgesehen war. Merkel sagt, Fukushima habe bei ihr ein Umdenken ausgelöst. Beispiel Griechenland: Lange quälte Merkel Athen mit immer neuen Verhandlungsrunden, dann aber konnte es plötzlich gar nicht schnell genug gehen, und die Hilfspakete wurden zwischen Montag und Freitag der gleichen Woche durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Merkel nennt auch hier einen Grund: Athen habe die Bedingungen endlich unterschrieben. Oft waren Freund und Feind gleichermaßen irritiert. Hat sie die Dinge zu lange treiben lassen? Oder zu viel Tempo gemacht? Spaßvögel deuten auf Niccolò Machiavelli, der schon im 16. Jahrhundert die Mächtigen lehrte: „Wer dauerhaften Erfolg haben will, muss sein Vorgehen ständig ändern.“

Prinzip Nummer vier: Merkel sichert stets sorgsam ihre Macht und verlangt absolute Loyalität in ihrer Umgebung. Das erste, längst vergessene Opfer ihres Machtbewusstseins verlor schon vor 20 Jahren sein Amt. Es war Clemens Stroetmann, Jurist und ein durchaus fachkundiger Staatssekretär im Bonner Umweltministerium. Als Merkel Ministerin wurde, verbreitete Stroetmann um sich herum eine Stimmung, wonach es ihm letztlich egal sei, wer unter ihm Minister sei. Im Jahr 1995 wurde Stroetmann deshalb von Merkel entlassen und in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In Bonn verstummten daraufhin alle Hohngesänge über „Kohls Mädchen“, das ja ohnehin nichts zu sagen habe.
Trotz stetig gewachsener Macht und hoher Popularität mied Merkel stets pompöse Posen aller Art. In unvorteilhaften Jacken sah man sie wandern, nie hätte ein Industrieller sie auf seine blinkende Jacht eingeladen. Merkel, schrieb Gregor Gysi am Freitag in einer Würdigung zu den zehn Jahren ihrer Kanzlerschaft, sei „bescheiden, nicht eitel und an Geld überhaupt nicht interessiert“. Hier findet man ihr Prinzip Nummer fünf: Führen heißt für Merkel Dienen.

Darin ist sie in besonderer Weise mit ihren Ministern Wolfgang Schäuble und Frank-Walter Steinmeier einig. Manche deuten diese Übereinstimmung als Ausfluss christlicher Ethik. Doch es geht auch um die bewusste Verkörperung von Rechtsstaatlichkeit. Eine Nation zu führen ist nun mal nichts Amüsantes oder etwas, was einem in erster Linie Privilegien bringt. Über allem steht eine Ordnung, in die man sich auch als Regierender einzufügen hat.

Merkel will den Leuten, Prinzip Nummer sechs, keine falschen Versprechungen machen. Nicht der Nation als ganzer und auch keinem Einzelnen. Im Juli, in Rostock, streichelte Merkel das 14 Jahre alte weinende Flüchtlingskind Reem Sahwil, vermied aber irgendeine Zusage, was dessen Aufenthaltsstatus angeht. „Politik ist manchmal hart“, sagte Merkel. „Es werden manche wieder zurückgehen müssen.“ Es war das genaue Gegenteil des Auftritts eines Potentaten, der mal eben, Simsalabim, ein Problem per Zauberstab aus der Welt schafft. Den Linken mutet Merkel die Realität möglicher Abschiebungen zu. Den Rechten gaukelt sie nicht vor, man könne eine Völkerwanderung aufhalten.

Im 20. Jahrhundert sah der französische Philosoph Jean-François Revel die Demokratien herausgefordert durch eine „totalitäre Versuchung“. Heute gibt es eine „autoritäre Versuchung“, wie die russischstämmige Politologin Nina Chruschtschowa schreibt. Russland hat sich ihr hingegeben, die Türkei, Ungarn. In den USA macht in Gestalt von Donald Trump ein ungeheuerlicher neuer Mauerbauer mobil, quer durch Europa rücken Rechtspopulisten zusammen.

In diese düstere Situation hinein sendet Merkel im zehnten Jahr ihrer Kanzlerschaft entgegengesetzte Signale: ja zur Weltoffenheit, ja zu mehr Kooperation, nein zur Vorstellung, der Rückzug ins Nationale bringe das Gute. Vor 20 Jahren, als Bundesumweltministerin, fiel Merkel schon einmal mit unerschrockenen Botschaften dieser Art auf: bei der Klimakonferenz in Kyoto.

Schon damals reagierten ausländische Medien erstmals mit einer Mischung aus Kopfschütteln und Hochachtung und fragten, wer diese Frau ist: „Who is this woman?“

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