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Bundespräsidentenwahl

Mittwoch bekommt Deutschland ein neues Staatsoberhaupt

Von Matthias Koch

Deutschland bekommt am Mittwoch ein neues Staatsoberhaupt. Um zwölf Uhr tritt im Berliner Reichstagsgebäude die 1244 Wahlleute umfassende Bundesversammlung zusammen und wählt für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler einen Nachfolger.
© dpa

Als Favorit gilt Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, der Kandidat von Union und FDP, die in der Bundesversammlung über eine Mehrheit verfügen. Die Wahl ist jedoch geheim, und der Kandidat von SPD und Grünen, der ostdeutsche Bürgerrechtler Joachim Gauck, genießt auch viele Sympathien unter Konservativen und Liberalen.

Wochenlang war das Duell zwischen Wulff und Gauck in den Medien mit viel Spannung begleitet worden. Am Dienstagabend verdichteten sich in Berlin jedoch Hinweise auf ein schnelles Ende – durch eine Wahl Wulffs bereits im ersten Wahlgang. Aus der Unionsfraktion hieß es, man werde jetzt „nach einer Zeit der Wirren“ ein klares Zeichen der Geschlossenheit setzen: „Unsere Leute stehen.“ Bei den Liberalen hieß es, in der Probeabstimmung hätten sich nur drei FDP-Wahlleute zu Gauck bekannt.

Aus den drei FDP-Abweichlern könnten zwar nach Schätzungen auch noch „vier oder fünf“ werden. Auch die Union wird nach allen Erfahrungen nicht exakt ihr volles rechnerisches Gewicht auf die Waagschale bringen; dies war selbst bei der Wahl des damals noch unumstrittenen Köhler nicht gelungen. Doch Wulff kann am Mittwoch offenbar mehr als zwei Dutzend Abweichler verkraften:

- Wie es am Dienstag hieß, sind die Freien Wähler aus Bayern „etwa zur Hälfte“ geneigt, Wulff zu wählen; bisher waren die zehn FW-Wahlleute komplett dem Lager Gaucks zugerechnet worden.

- Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, rechnet sogar mit einigen Stimmen aus der Linkspartei für Wulff. Ziel dieser Abweichler sei es, die Bundesversammlung mit dem ersten Wahlgang zu Ende zu bringen. „Die wollen verhindern, dass über mehrere Wahlgänge eine Dynamik für Gauck in Gang kommt“, sagte Oppermann der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Es gebe einen „Kader der Neokommunisten“, der Gauck strikt ablehne.

Sollte Wulff im ersten Wahlgang gewinnen, könnte das Ergebnis gegen 15 Uhr bekannt gegeben werden. Nicht ausgeschlossen wird allerdings, dass Wulff anfangs die absolute Mehrheit verfehlt und ein zweiter Wahlgang nötig wird. Von einem möglichen „Schreckschuss“ für Schwarz-Gelb ist die Rede. Hintergrund ist die weit verbreitete Unzufriedenheit von schwarz-gelben Wahlleuten aus den Bundesländern mit dem gegenwärtigen Erscheinungsbild der Bundesregierung. Am Dienstag wurde indessen den aus den Ländern angereisten Vertretern von Union und FDP vermittelt, sie selbst hätten es nun in der Hand, zu einem emotionalen Wendepunkt zu Gunsten ihrer Parteien beizutragen.

Sollte für Wulff auch beim zweiten Wahlgang keine absolute Mehrheit zu Stande kommen, wäre ein dritter Wahlgang erforderlich, bei dem eine relative Mehrheit genügt. Allerdings behielte Gauck auch dabei schlechte Karten.

Am Dienstag besuchte Gauck die Linkspartei-Wahlleute. Doch offenbar wollen nur etwa acht Linke ihm die Stimme geben – und dies auch nur, wenn es zu einem dritten Wahlgang kommt. Bis dahin will die Linke für ihre eigene Kandidatin stimmen, die langjährige hessische ARD-Journalistin Luc Jochimsen.

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  • Präsidentenwahl Ostfriese – 30.06.10

    Nachdem ich mir im TV -Phoenix, einige Zeit die Personen angeschaut
    habe, die für mich bzw. für die Be-
    völkerung den Präsidenten wählen,
    werde ich wohl bis zur nächsten Wahl
    ohne Bundespräsident leben müssen.
  • Staatsoberhaupt Eingeborener – 30.06.10
    Gut, dass der oberste Staatsrpräsentant von der Bundesversammlung gewählt wird (wenn schon nicht direkt von der Bevölkerung).
    Schlimm, dass bei einer solchen Wahl wiederum kleinliche Argumente wie "Signal der Geschlossenheit der Fraktion" oder "Warnschuss für die Koalition" eine Rolle spielen.
    DAS entspricht nicht der Würde des Amts und der Wahl des Bundespräsidenten.
  • Heute... SW – 30.06.10
    Heute bekomme ich wieder ein Staatsoberhaupt, von dem ich mich bei jeder Gelegenheit ausdrücklich distanzieren muß (egal, wem man den Titel zuschustert)...
    Schade, daß man nach dem Fehler Horst Köhler jetzt wieder eine Figur ins Rampenlicht rückt, die die Gesellschaft spaltet und lediglich Ausdruck für die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse sein wird.
  • Mittwoch bekommt Deutschland ... Oke Bandixen – 29.06.10
    ... ein neues Staatsoberhaupt. Und in Peking fallen zeitgleich zwei Fahrräder um! Was beeinflusst unser tägliches Leben wohl mehr? Ich gebe der HAZ sechs Wochen Zeit für die Recherche!
  • Das Land hat andere Probleme Bürger A – 29.06.10
    Wann ist der Kandidat gewählt. Morgen? Gott sei Dank! Wie man den politisch-publizistischen Raum damit abgefüllt hat, ist schon einmalig. Sie haben noch nicht einmal mehr den Mut zur Wahrheit. Wir Bürger sind zunächst einmal frei vor diesen Machtfragen, und haben noch einen Abstand zu gesellschaftlichen Denkroutinen und Mehrheitsmeinungen. Im Konzert der Lüge und der Heuchelei wollen wir auch nicht mitspielen. Das Land hat ganz andere Probleme.
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