Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Mutterschutz gilt auch für Schülerinnen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Mutterschutz gilt auch für Schülerinnen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:05 04.05.2016
Der Mutterschutz soll künftig auch für Studentinnen und Schülerinnen gelten. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Auch Studentinnen und Schülerinnen sollen künftig Mutterschutz in Anspruch nehmen können. Diese Neuregelung gehört zu einer umfassenden Reform des Mutterschutzes, mit der Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) die fast 65 Jahre alten Regelungen entstauben möchte. Ihr Gesetzentwurf wurde am Mittwoch nach monatelangem Koalitionsstreit vom Kabinett gebilligt.

Bildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hatte sich lange gegen eine Ausweitung auf Studentinnen und Schülerinnen gewehrt. Als Kompromiss sollen für diese nun Ausnahmen von den strengen Mutterschutzregelungen möglich sein - etwa im Fall wichtiger Prüfungen.

Derselbe Schutz wie für Arbeitnehmerinnen

Die Schutzfrist beginnt unverändert sechs Wochen vor der Entbindung und endet in der Regel acht Wochen danach. Für Mütter behinderter Kinder soll sie von acht auf zwölf Wochen erweitert werden. Zudem soll der Mutterschutz künftig auch für Frauen gelten, die als arbeitnehmerähnlich eingestuft werden. Der Bundestag muss der Reform allerdings noch zustimmen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält das Reformpaket für nicht ausreichend. Die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack bemängelte, Beamtinnen, Richterinnen und Soldatinnen würden nicht in das bundesgesetzliche Mutterschutzrecht einbezogen. "Das ermöglicht ohne Not Abweichungen vom einheitlichen Schutzstatus."

Das Familienministerium wies diesen Vorwurf als unberechtigt zurück. Der Mutterschutz für die genannten Berufsgruppen werde zwar in gesonderten Rechtsverordnungen geregelt, doch bei der Umsetzung sei der gleiche Schutz gewährleistet wie für alle schwangeren und stillenden Frauen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es ist fast entschieden: Mit seinem Sieg bei den Vorwahlen im US-Bundesstaat Indiana steht die Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump so gut wie fest. Sein ärgster Konkurrent, Ted Cruz, beendete in der Nacht zu Mittwoch seinen Wahlkampf.

Stefan Koch 07.05.2016

Die Mehrheit steht, und auch stimmungsmäßig würde alles passen – die Deutschen stehen hinter ihrem Bundespräsidenten. Aber der Kandidat ziert sich: Joachim Gauck will erst "im Frühsommer" mitteilen, ob er sich noch einmal zum Staatsoberhaupt wählen lässt.

Matthias Koch 06.05.2016

Die Grünen-Politikerin und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth begrüßt das Vorhaben der EU-Kommission, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger abzuschaffen. Davon könne die Opposition in der Türkei profitieren.

03.05.2016
Anzeige