Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Neuer Ministerpräsident und Nachfolger gesucht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Neuer Ministerpräsident und Nachfolger gesucht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:49 11.08.2014
Nach seiner Wahl muss Recep Tayyip Erdogan einen Nachfolger für den Ministerposten finden. Quelle: dpa
Anzeige
Istanbul

Nach dem Sieg von Recep Tayyip Erdogan bei der Präsidentenwahl in der Türkei beginnt die Suche nach einem Nachfolger für sein bisheriges Amt als Regierungschef. Wenn die Wahlkommission Erdogan offiziell zum designierten Präsidenten ernennt, muss er außerdem den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP abgeben. Erwartet wird, dass er Gefolgsleute auf die beiden Posten setzt.

Erdogan hat deutlich gemacht, dass er als erster vom Volk gewählter Präsident selber die Geschicke der Türkei lenken will. Bislang war das Amt des Staatsoberhauptes vor allem zeremonieller Natur. Erdogan war am Sonntag nach vorläufigen Ergebnissen bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt worden. Kritiker befürchten, dass Erdogan als Präsident seine Macht weiter ausbauen und die Islamisierung der Türkei vorantreiben könnte.

Nach seinem Wahlsieg kündigte der 60-Jährige eine „neue Ära“ für die Türkei an. Er werde Staatsoberhaupt aller 77 Millionen Türken sein, sagte er am Sonntagabend in seiner versöhnlich gehaltenen Siegesrede in Ankara. Die Konflikte der Vergangenheit sollten der „alten Türkei“ angehören. „Heute ist ein historischer Tag“, sagte Erdogan. „Heute schließen wir die Türen zu der alten Ära und eröffnen eine neue Ära.“ Ihsanoglu gratulierte Erdogan am Sonntagabend zum Sieg.

Nach vorläufigen inoffiziellen Ergebnissen kam Erdogan auf knapp 52 Prozent, wie Fernsehsender in der Nacht zum Montag übereinstimmend berichteten. Der Gemeinschaftskandidat der beiden größten Oppositionsparteien CHP und MHP, Ekmeleddin Ihsanoglu, erzielte demnach rund 39 Prozent. Der Kandidat der pro-kurdischen HDP, der Kurde Selahattin Demirtas, lag demnach bei knapp 10 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 74 Prozent. Die Wahlkommission wollte am Montag ein offizielles Ergebnis mitteilen.

Erdogan regiert seit 2003 und hätte nach den AKP-Statuten nicht ein viertes Mal Ministerpräsident werden dürfen. Mit Erdogans Wahlsieg dürften die Weichen für die Einführung eines Präsidialsystems gestellt und das Amt mit noch mehr Macht ausgestattet werden. Als eines seiner Ziele hat Erdogan eine neue Verfassung angekündigt.

Erdogan gelang der Wahlsieg trotz zahlreicher Krisen, die seine Regierung seit dem Sommer vergangenen Jahres erschütterten. Damals gingen bei den Gezi-Protesten Millionen Türken gegen seinen autoritären Regierungsstil auf die Straßen. Später sah sich seine Regierung massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt. Auch aus der EU wurde Erdogans autoritärer Kurs mehrfach kritisiert.
Die Amtszeit des neuen Präsidenten beginnt am 28. August. Der scheidende Präsident Abdullah Gül, der wie Erdogan zu den Gründern der Regierungspartei AKP zählt, hatte sich auf eine zeremonielle Rolle beschränkt. Schon jetzt gibt die Verfassung dem Präsidenten allerdings erhebliche Macht. So sind beispielsweise seine Entscheidungen juristisch nicht anfechtbar. Bei seiner Siegesrede erwähnte Erdogan Gül nicht.

Erdogan wird das zwölfte Staatsoberhaupt der Türkei. Als Präsident kann er nach fünf Jahren für eine weitere Amtszeit wiedergewählt werden. Erdogan hat mehrfach deutlich gemacht, dass er zum 100. Geburtstag der Republik 2023 noch in der Türkei herrschen will.

Gegenkandidat Ihsanoglu (70) kritisierte am Sonntag: „Der Wahlkampf wurde unter ungerechten und ungleichen Voraussetzungen geführt.“ Die Opposition hatte Erdogan vorgeworfen, staatliche Ressourcen im Wahlkampf zu nutzen. In die Kritik war auch der Staatssender TRT geraten, der Erdogan viel mehr Sendezeit einräumte als seinen beiden Kontrahenten.

In der Türkei waren rund 53 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Erstmals hatten zusätzlich auch die 2,8 Millionen wahlberechtigte Auslandstürken die Möglichkeit, außerhalb der Türkei zu wählen. Davon machten aber nur 8,3 Prozent Gebrauch. In Deutschland wählten mehr als zwei Drittel der Türken Erdogan. TRT berichtete, Erdogan sei dort auf fast 69 Prozent gekommen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Machtkampf im Irak spitzt sich zu. Die USA beziehen eindeutig gegen Ministerpräsident Maliki Position. Wie lange kann der Schiit sich noch halten?

11.08.2014

Die neue Waffenruhe im Gaza-Konflikt hält vorerst. Eine israelische Armeesprecherin sagte am Montag in Tel Aviv, es habe seit Mitternacht keine Angriffe mehr gegeben.

11.08.2014

Bisher sind Jesiden meist unter sich geblieben. Aber die Sorge um ihre bedrohte Gemeinschaft im Irak drängt sie jetzt zu Tausenden in die Öffentlichkeit.

Marina Kormbaki 13.08.2014
Anzeige