Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Hannelore Kraft: Wir haben nichts vertuscht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Hannelore Kraft: Wir haben nichts vertuscht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:03 01.07.2016
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) sagt als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Silvesternacht aus. Quelle: Oliver Berg
Düsseldorf

Am Freitag sagte die Regierungschefin als Zeugin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages in Düsseldorf: "Es wurde – und es wird auch – nichts unter den Teppich gekehrt oder vertuscht."

Gleichzeitig räumte die Ministerpräsidentin einen Fehler in den Tagen nach den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht ein: Sie hätte sich nach eigener Einschätzung früher zu den Vorfällen äußern sollen. Die Dimension der Übergriffe habe sich für die Landesregierung erst im Laufe des 4. Januar abgezeichnet. Sie habe mit Innenminister Ralf Jäger (SPD) vereinbart, dass er sich noch am selben Tag dazu äußere. Sie selbst habe dann einen Tag später in einer Zeitung Stellung genommen. Das sei zu spät gewesen. Ein lediglich schriftliches Statement sei auch nicht ausreichend gewesen.

Regierung hat 15-Punkte-Maßnahmenpaket erarbeitet

Kraft entschuldigte sich bei den "Opfern eines neuen Gewaltphänomens" für die schrecklichen Ereignisse und "zutiefst entwürdigenden" Taten, die sie erlitten. "Ich hatte mir das so nicht vorstellen können", betonte sie zu den Exzessen. Die Regierung habe schnell ein 15-Punkte-Maßnahmenpaket erarbeitet, damit sich solche Vorfälle in NRW nicht wiederholen könnten. 

In Köln waren unter den Augen der Polizei hunderte Frauen von Männergruppen eingekreist, beraubt und sexuell bedrängt worden. Die Täter sollen mehrheitlich Nordafrikaner gewesen sein. Die Ausschreitungen hatten weltweit Entsetzen ausgelöst.

dpa/RND

Deutschland / Welt Gesunkenes Flüchtlingsboot wird untersucht - Marine birgt Totenschiff mit Hunderten Leichen

Rund 700 Menschen kamen beim schwersten Flüchtlingsdrama im April vergangenen Jahres im Mittelmeer ums Leben. Jetzt wird das Flüchtlingsboot auf dem Nato-Stützpunkt im sizilianischen Augusta untersucht – die ertrunkenen Flüchtlinge sollen identifiziert und begraben werden.

01.07.2016

Der Bundesnachrichtendienst bekommt einen neuen Chef. Der Spitzen-Ministerialbeamte Bruno Kahl wird am Freitag seine Arbeit in Berlin aufnehmen und erste offizielle Gespräche führen. Der Reformdruck ist groß.

01.07.2016
Deutschland / Welt Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern - Demokratie auf dem Rückzug

In Mecklenburg-Vorpommern könnte die AfD 
bei der Landtagswahl am 4. September stärkste Kraft werden. Mit dem Segen und der Hilfe der NPD.
 Ein Besuch im östlichen Vorpommern.

03.07.2016