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Was ist los in diesem Land?

Szenen einer verunsicherten Republik Was ist los in diesem Land?

Geschönte Polizeiberichte, gewalttätige Flüchtlinge, prügelnde Bürgerwehren: Wie die Übergriffe 
von Köln das Vertrauen in den Staat zerstört haben. Szenen einer verunsicherten Republik.

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"Wir sind die, die alles ausbaden müssen" – das neue deutsche Lebensgefühl? Es scheint allen gemein, dem Flüchtling, der sich schämt für die Attacke (l.u.), Pegida-Gründer Lutz Bachmann (r.o. mit Schild), Polizisten im Dauereinsatz, verunsicherten Flüchtlingshelfern und Politikern wie NRW-Innen­minister Ralf Jäger (l.o.).

Quelle: dpa

Berlin/Hannover. Wahrscheinlich gehörte Thomas Klähn nie zu denen, die dachten, dass alles ganz einfach werden würde. Naivität war nie seine Sache. Wenn so viele Menschen nach Deutschland kommen, dann muss man sich sehr gründlich um sie kümmern, das ahnte er. Und das hat er getan.

Seinen Job als Software-Entwickler hat der 49-Jährige gekündigt und bei der Arbeiterwohlfahrt angeheuert. Seine Wohnung in Frankfurt/Oder hat er geräumt, afghanische Dolmetscher wohnen jetzt darin. Zusammen mit seiner Freundin hat er eine syrische Pflegetochter aufgenommen. Er hat sein Leben dafür verändert, damit es klappt mit den Flüchtlingen in Deutschland.

Dann kam die Nacht von Köln.

Geschockt sei er gewesen, sagt Klähn. Dann hat er beschlossen: "Wir müssen noch mehr machen." Er zieht unruhig an seiner Zigarette, "Stresszigarette", so nennt er sie.

"Wir müssen sie zu ihrem Glück nicht zwingen, aber heranziehen", so formuliert er es. Ob es gelingt? Er war sich da schon mal sicherer. "2016 wird ein extrem wichtiges Jahr", sagt er. Es kann auch scheitern, das ist ihm klar. Pure Zuversicht klingt anders.

Es scheint, als sei etwas kaputtgegangen in der Silvesternacht in Köln. Etwas sehr Grundsätzliches. Die Täter, die in den letzten Stunden des alten Jahres zusammenkamen, um Frauen zu begrapschen und auszurauben, hatten sich ja auch einen sehr symbolischen Moment ausgesucht.

Es lag ja nur wenige Stunden zurück, dass Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache diesen Satz noch einmal wiederholte: "Wir schaffen das." Und dann stehen da lauter junge Männer, vor allem aus Nordafrika, und benehmen sich, als wollten sie sagen: Na, das wollen wir doch mal sehen.

Vielleicht wird man mit etwas Abstand einmal auf diese Tage schauen und sagen: Ja, das war die Wende hin zu einem realistischeren Blick auf die Probleme, die es mit sich bringt, wenn in einem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge kommen, von denen einige offenbar ein paar grundlegende Regeln noch nicht ganz verstanden haben.

Vielleicht aber wird man auch sagen, es war die Wende hin zu einer anderen Haltung, hin zu Kälte und Abschottung. Das Vertrauen jedenfalls ist weg. Das Vertrauen, dass die Polizei die Dinge schon im Griff hat. Und auch das Vertrauen, mit dem Bürger im Sommer den Ankömmlingen fröhlich lächelnd Blumen auf dem Bahnhof überreichten.

Es steht auf der Kippe. Es ist noch nicht klar, wohin es geht.

Die Rechten: Aufruf zum Aufruhr?

Das Klima jedenfalls wird rauer. Als seien die Widerlichkeiten von Köln gleich mal eine Aufforderung an die schlichten Köpfe von der anderen Seite, es umso brutaler angehen zu lassen. Als am vergangenen Sonnabend Pegida durch Köln marschieren will, Startpunkt ausgerechnet der Bahnhof, muss die Polizei das Ganze beenden, bevor es vollends gewalttätig wird. In Leipzig verwüsten nach der Jahrestags-Demo von Legida Hunderte Hooligans einen ganzen Stadtteil, Connewitz, die Hochburg ihrer Gegner. Isolierte Randale, losgelöst von Politik und allem? Das wohl eher nicht.

Kurz zuvor hatte die Pegida-Organisatorin Tatjana Festerling auf der Legida-Demonstration gesagt: "Wenn die Mehrheit der Bürger noch klar bei Verstand wäre, dann würden sie zu Mistgabeln greifen und diese volksverratenden, volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern prügeln." Man darf das wohl durchaus als Aufforderung verstehen.

Bei Pegida und ihren Verwandten verrohen die Sitten seit Monaten, nicht nur die verbalen. Seit Köln, so scheint es, geht der Verfall nun noch ein wenig schneller. Der Mitteldeutsche Rundfunk hat beschlossen, seine Reporter künftig nur noch mit Leibwächter zu Pegida-Demonstrationen zu schicken. Einer Radioreporterin des Senders war das Handy aus der Hand geschlagen worden, danach bekam sie auch noch einen Schlag ins Gesicht.

"Mit dem Angriff ist erneut eine Grenze überschritten worden", sagt MDR-Intendantin Karola Wille. Es ist nicht ohne Ironie, dass ausgerechnet die, die rings um Deutschland gern besonders große und dichte Grenzen errichten würden, in Deutschland selbst alle Grenzen ignorieren.

Die Polizei: Lizenz zum Schweigen?

Und die, die diese Grenzen im Inneren garantieren sollen, die Grenzen des Rechts, fühlen sich alleingelassen. Was darf man sagen? Was muss man sagen? Es ist, als habe eine gewaltige Verunsicherung die Polizei erfasst. Oder eher: Es gab diese Verunsicherung schon lange, nur ist sie jetzt offensichtlich. Auch das hat Köln bewirkt.

In Hannover beharrte die Polizei bis vor wenigen Tagen darauf, die Zahl der durch Flüchtlinge begangenen Straftaten nicht zu veröffentlichen. Dann, nach Köln, entschied sie sich um. Sieben sexuelle Übergriffe auf Frauen habe es seit Anfang November gegeben. Es ist keine statistisch auffällige Zahl. Warum durfte sie dann nicht erscheinen?

Es habe nie eine politische Weisung an die Polizei gegeben, Straftaten von Flüchtlingen zu verschweigen, betonen jetzt die Innenminister zum Beispiel von Schleswig-Holstein, von Niedersachsen oder auch Nordrhein-Westfalen. "So etwas gab es nicht, gibt es nicht und wird es auch nicht geben", versichert der Sprecher des Innenministeriums in Kiel. Eigenartig nur, dass viele Polizisten offenbar ein ganz anderes Gefühl haben.

"Man muss einen Ermessensspielraum so ausnutzen, dass man nicht lügt, aber die Sensationsgeier kein Trittbrett erhalten", so hatte es ein hochrangiger Kriminalbeamter in einem Gespräch im November geschildert. Es habe einen "erkennbaren politischen Willen" gegeben, dem man sich anzupassen hatte. Das Ergebnis: eine Schweigespirale, ganz ohne schriftliche Anweisung. Seit dem Bericht über ihn haben sich Dutzende weitere Polizisten gemeldet.

Viele engagieren sich privat in der Flüchtlingshilfe, alle wollen mit AfD, Pegida und Populisten nichts zu tun haben. Alle haben das gleiche Gefühl: "Wir sind die, die alles ausbaden müssen", sagt ein Beamter.

Er meint zum Beispiel Köln. Da musste der Polizeipräsident gehen, ein Sozialdemokrat, der in seiner Studienzeit Friedensdemos organisierte. Zum Nachteil wurde ihm, dass seine Behörde Verstärkung noch ablehnte, als die Horde vor dem Bahnhof längst fast ungehindert drauflosmarodierte. Noch schlimmer aber war wohl, dass er tagelang verschwieg, was seine Behörde über die Täter längst wusste.

Polizeipräsident Wolfgang Albers hatte das Gefühl, alles richtig gemacht zu haben. Er wurde in den Ruhestand versetzt. Innenminister Ralf Jäger (SPD) schob alle Schuld auf Albers – und blieb im Amt. Die politisch Verantwortlichen des Staates "lassen die Belegschaft im Stich", sagt Sebastian Fiedler, der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter.

Die Politik: Aberwitzige Appelle?

Es ist die Polizei, die das Vertrauen in den Staat sicherstellen soll. Aber wie geht das, wenn man selbst gerade das Vertrauen in die Repräsentanten des Staates verliert? Wenn man in der Silvesternacht einer mächtigen Masse respektloser Männer mit Migrationshintergrund gegenüberstand und man dann Politiker und politische Beamte erlebt, die sagen: Keine Ahnung, was das für Täter waren?

Schnelle Ausweisung, Abschiebung, volle Härte des Gesetzes, das sind Formulierungen, die jetzt in kaum einem Politikerstatement fehlen. Stark soll das klingen, entschlossen. Es soll Vertrauen wiederherstellen. Aber sind diese Sätze mehr als ein blickdichter Schutz für die eigene Hilflosigkeit?

Als der CDU-Politiker Jens Spahn aus den Weihnachtsferien zurückkam, fand er E-Mails in seinem Posteingang, die ihn beunruhigten. Familienväter fragten, ob sie mit ihren Kindern noch Busse und Bahnen benutzen könnten. "Da begegnen mir plötzlich Menschen mit ihren Urängsten", sagt der Münsterländer.

Er wird nicht der einzige Politiker sein, der solche Mails bekam. Aber ist es die richtige Antwort, dann Stärke vorzuspiegeln, die man gar nicht besitzt? Gewinnt man so Vertrauen zurück?

Als Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier von der CDU die Forderung seines Generalsekretärs Peter Tauber las, die Länder sollten 1000 Flüchtlinge pro Tag abschieben, stieg mächtiger Ärger in ihm auf. Das sei unmöglich, grollte Caffier – unter anderem wegen der Genfer Flüchtlingskonvention, fehlenden Pässen, einem hohen Krankenstand und fehlendem Personal bei der Bundespolizei. "Und dann kommt irgendein Prophet daher und formuliert aberwitzige Forderungen", zürnt Caffier weiter. Herr Tauber könne ja gern mal an einer Abschiebung teilnehmen, als Realitätscheck.

Die beiden sind übrigens tatsächlich in der selben Partei, muss man vielleicht noch einmal betonen. Politik, fürchtet Caffier, drohe mit solchen Forderungen ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Oder ist das vielleicht längst geschehen?

Die Bürgerwehr: Hüter des Rechts?

Tofigh Hamid jedenfalls ist am vergangenen Wochenende vorsichtshalber mal mit 50 Gleichgesinnten durch die Altstadt von Düsseldorf marschiert. "Düsseldorf passt auf" hat er die Gruppe auf Facebook genannt. Sie wollten Frauen in Gefahr helfen, Beweise sammeln, "die Stadt ein bisschen sicherer machen", sagt Hamid.

In vielen Städten gründen sich gerade solche Bürgerwehren. Oft sind sie ein Sammelbecken für Rechtsextremisten. Tofigh Hamid ist selbst als Kind iranischer Flüchtlinge nach Deutschland gekommen, er war selbst Asylbewerber. "Wir wollen nicht in die rechte Ecke gerückt werden", beteuert Hamid. Die Düsseldorfer Polizei beklagt, die Gruppe beschere ihr zusätzliche Arbeit. Verbieten kann sie sie nicht. 13.000 Sympathisanten hat "Düsseldorf passt auf" auf Facebook.

Ist das die Zukunft: Menschen, die meinen, das Recht selbst in die Hand nehmen zu müssen?

So düster will Stephan Grünewald die Sache nicht sehen. Grünewald ist Psychologe in Köln, und er glaubt, dass in der Situation, in dieser Mischung aus Schock und Ernüchterung, sogar eine Chance liegen könnte. Die Chance, dass Menschen wieder miteinander reden. "Man kann sich erlauben, seine Zweifel zu formulieren, ohne in die rechte Ecke gestellt zu werden", sagt Grünewald. Vielleicht ist das ein Fortschritt.

Stephan Grünewald ist ein Experte für die Stimmungen der Deutschen. Er leitet das Rheingold-Institut in Köln, eines seiner Bücher heißt "Deutschland auf der Couch". Die Republik, sagt er, sei ja schon lange vor den Ereignissen von Köln gespalten gewesen. Auf der einen Seite die Willkommensromantiker mit ihrem übergroßen Optimismus, auf der anderen Seite die Untergangsapologeten mit ihren Horrorszenarien. "Die einen sagten: Wir schaffen das. Die anderen: Die schaffen uns", sagt Grünewald.

Grünewald ist, wie gesagt, Psychologe, er nennt das einen "doppelten Verdrängungsprozess". Und wenn man nun mal annimmt, Deutschland wäre sein Patient, dann sähe er auch ganz gute Chancen für eine Therapie. "Die Romantiker sehen jetzt, dass es Schwierigkeiten gibt", sagt er. "Und die Untergangsapologeten müssen einsehen, dass die vermeintliche Lügenpresse nichts anderes tut, als über die Vorgänge und Probleme in Köln zu berichten."

Da ist der gemeinsame Blickwinkel möglich. Das Ende der Verdrängung. Die Einsicht, dass man jetzt gemeinsam an die gesellschaftliche Inventur gehen und die Aufgaben verteilen kann. Sicherheit, Bildung, Wohnungsbau, überall ist etwas zu tun.

Und wie zeigt sich, ob die Therapie wirkt? Der Karneval, sagt der Kölner Grünewald, sei da doch eine ganz gute Chance. Wenn da alles gut geht und man den Neuen im Land zeigen kann, dass selbst bei diesem rauschhaften Fest Regeln gelten, dann sei viel gewonnen. "Der Karneval wird die Nagelprobe", sagt Grünewald. Und er klingt dabei sogar durchaus optimistisch, dass das alles irgendwie auch gelingen kann.

Von Jan Sternberg, 
Dieter Wonka, Jörg Köpke
 und Thorsten Fuchs

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